„Die soziale Ader Schwabens“ - Der Bezirk Schwaben im Mittelpunkt

Bezirkstagspräsident Jürgen Reichert spricht vor den Mitgliedern des Kreisausschusses der Jungen Union Augsburg-Land
 
Jürgen Reichert (7. v.l.) war auf Einladung des Kreisvorsitzenden Ludwig Lenzgeiger (8. v.l.) zu Gast bei der JU Augsburg-Land.

Thierhaupten. Beim Kreisausschuss der Jungen Union Augsburg-Land konnte Kreisvorsitzender Ludwig Lenzgeiger den Präsidenten schwäbischen Bezirkstages Jürgen Reichert (CSU) begrüßen. Intensiv diskutierte die JU mit diesem über die Aufgaben, Herausforderungen und Perspektiven des Bezirks. In der Diskussion wurde der Wunsch nach einer Prozenthürde laut.



„Der Bezirk ist die soziale Ader Schwabens“, so Bezirkstagspräsident Jürgen Reichert bei der JU Augsburg-Land, „denn so gut wie jeder Bürger hat auf irgendeine Weise mit dem Bezirks zu tun, vor allem wenn es um soziale und gesundheitliche Fürsorge geht, ob in den Bezirkskrankenhäusern, in den Pflegeheimen oder in der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung“. Wenig verwunderlich sei es daher auch, dass der Bereich „Soziales“ den größten Haushaltsposten beanspruche.

Wie gut dieses Geld hier angelegt sei, sehe man etwa in den Einrichtungen für behinderte Menschen, die seit den 1950er Jahren eine beispiellos positive Entwicklung durchgemacht hätten. Hier zeige sich Schwaben von seiner besten Seite, hier würde Geld für die Würde der Menschen in die Hand genommen, was die beste Investition überhaupt sei, so Reichert weiter.

Aber der Bezirkstagspräsident aus Bobingen betonte auch, dass der Bezirk nicht auf diesen Bereich reduziert werden könne, denn auch Natur und Umwelt, Jugend und Bildung, Europa sowie Kultur und Heimatpflege seien ureigenste Aufgaben des Bezirkes, die alle im Ensemble wichtig für Schwaben seien.

Im Hinblick auf die Kultur sei sein Motto: „Kultur rechnet sich nicht, aber sie zahlt sich aus; sie schafft Heimat, Halt und macht das Leben erst lebenswert“, ergänzte Reichert. Diese Feststellung liege ihm besonders am Herzen, denn in seiner Funktion als Bezirkstagspräsident gelte es stets, die Finanzen mit den Ausgaben in Einklang zu bringen. Da dürfe an der Kultur ebenso wenig gespart werden – eindrucksvolle Projekte wie die Museen in Oberschönenfeld, Maihingen und Illerbeuren zeigten dies – wie das andere Extrem Einzug erhalten dürfe. „Überlegen statt Umlegen, das ist meine Devise“, so Reichert und betonte hiermit, dass der Bezirk den Landkreisen und Städten Schwabens auch schuldig sei, ordentlich zu haushalten.

Er stehe heute und habe seit Beginn seiner Tätigkeit immer dafür gestanden, die Aufgaben des Bezirkes vollumfänglich zu erfüllen und sich stetig zu modernisieren, aber zugleich immer ein Auge auf die Ausgabensituation zu haben, so Reichert abschließend.

Die Diskussion im Kreisausschuss konzentrierte sich vor allem auf das Thema, wie der Bezirks politisch zu stärken sei und so stand besonders das Problem der Abschaffung einer Prozent-Hürde bei den Bezirkstagswahlen im Fokus.
Ludwig Lenzgeiger, JU Kreisvorsitzender, fasste zusammen: „Wir haben heute gesehen, wie wichtig der Bezirks Schwaben für unser alltägliches Lebens ist und welche zentralen Entscheidungen dort getroffen werden. Es ist daher absolut nicht verständlich, weshalb es bei der Wahl zu diesem Gremium keine Dreiprozenthürde mehr gibt. Auf diese Weise wird die Arbeit dieser Ebene durch eine Zersplitterung in Kleinst- und Klientelparteien massiv erschwert und solche Gruppierungen werden zugleich über Gebühr bevorzugt. Der Bezirk sollte ebenso wie der Landtag und der Bundestag wieder eine Prozenthürde bekommen, um eine professionelle Ausrichtung zu begünstigen und ernsthafte politische Arbeit zu ermöglichen.“ In diesem Sinne sei die von der CSU-Landtagsfraktion angestoßene Debatte um den Wechsel des Verfahrens zur Stimmauszählen von Hare-Niemeyer zu d’Hondt ein Schritt in die richtige Richtung und wäre für den Bezirkstag absolut wünschenswert, so Lenzgeiger weiter.
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