Ist die Robe ein Muss?

Ein kurioser Rechtsstreit beschäftigt nun das Zivilgericht des Amtsgerichts Augsburg. Es geht um die Frage, ob auch in Zivilstreitigkeiten vor Amtsgerichten Robenpflicht gilt.

Geklagt hat ein Rechtsanwalt, der im November 2014 einen Mandanten vor dem Amtsgericht in einer Zivilsache vertrat. Der Anwalt war zu dem Termin ohne Robe erschienen. Als Begründung gab er an, er habe keine Robe dabei. Der Amtsrichter weigerte sich daraufhin, die Verhandlung durchzuführen und beraumte einen neuen Termin im Dezember 2014 an.

Der Anwalt sieht in dem Verhalten des Richters "eine Schadenersatz begründende Amtspflichtverletzung". Nach seiner Auffassung bestehe für Rechtsanwälte keine Pflicht zum Erscheinen in Robe vor den Amtsgerichten in Zivilsachen. Ein eventuell früher insoweit bestehendes Gewohnheitsrecht habe sich geändert.

Als Schaden macht der Anwalt seine unnütz aufgewendeten Fahrtkosten sowie Verdienstausfall geltend, insgesamt einen Betrag von 770,50 Euro. Das Geld will er vom Freistaat Bayern haben, der wiederum beantragt Klageabweisung. Er stellt sich auf den Standpunkt, dass nach wie vor das Tragen einer Robe auch vor den Amtsgerichten gewohnheitsrechtlich begründet sei. Es gebe zwar einige wenige Amtsgerichte, bei denen keine Roben getragen würden, das Augsburger Amtsgericht gehöre jedoch nicht dazu.

Der Präsident des Amtsgerichts Augsburg hat außergerichtlich eine Schadenersatzzahlung unter Verweis auf das Gewohnheitsrecht abgelehnt.

Ein erster Verhandlungstermin ist für den 9. Juni bestimmt. Ob wohl alle ihre Robe dabei haben?
0
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.