Bürgerentscheid zur Theatersanierung?

Der Streit um die Sanierung des Stadttheaters geht von vorne los. Die Kritiker fordern nun einen Bürgerentscheid. (Foto: Archiv)

OB Kurt Gribl steht der nächste Bürgerentscheid ins Haus. Diesmal geht es um die Theatersanierung. Die Kritiker des Vorhabens haben nun gefordert, alle Ergebnisse den Bürgern zur Abstimmung vorzulegen.

Am Montagabend will die Stadt den geplanten Beteiligungsprozess zur Theatersanierung vorstellen, der am 9. November beginnen soll. Doch solange wollten die Sanierungsgegner nicht mehr warten. Ende vergangener Woche übten sie erneut scharfe Kritik am Vorgehen der Stadt, dabei hatte diese sich in den vergangenen Monaten redlich bemüht, den Forderungen aus dem Offenen Brief nachzukommen, in dem mehr als 50 Kulturschaffende und -interessierte eine transparente Bürgerbeteiligung forderten.

Es hatte den Anschein, alles sei geklärt. Doch mit der Vorstellung des Finanzierungskonzepts im Finanzauschuss gewann bei der „Initiativgruppe ,Offener Brief zur Theatersanierung’“, wie sich die verbliebenen Unterzeichner selbst nennen, wieder die Skepsis die Oberhand. Zwar sei mit der Deckelung der Kosten bei 200 Millionen Euro eine Forderung der Gruppe erfüllt, doch liege dem Finanzplan noch immer die Planung des Architekten Walter Achatz zugrunde. Somit trage das Konzept der Finanzreferentin Eva Weber „möglichen wesentlichen Änderungen durch den Bürgerbeteiligungs-Prozess und den Expertendiskurs nicht Rechnung“.

Weber hatte vorgeschlagen, die Sanierungskosten über einen Kredit zu stemmen und diesen dann auf 25 Jahre zurückzuzahlen. Die jährliche Rate beliefe sich auf knapp vier Millionen Euro. Doch die Kritiker argumentieren, „dass die über einen solchen langen Zeitraum mit Sicherheit auftretenden Kostensteigerungen in Millionenhöhe nicht benannt sind, dass eine Ausweisung der Zins- und Tilgungslasten fehlt und dass die zukünftigen betrieblichen Mehrkosten nicht enthalten sind.“

Doch mit der Kritik am Finanzierungsplan belässt es die Gruppe nicht. Auch die Methodik und Vorgehensweise der bestellten Moderationsgruppe sei nicht kommuniziert worden. Zudem wären die beiden Workshops am 10. und 11. November als Beteiligung zu wenig und mit der Bewerbung allein über die städtische Homepage würden nur die „üblichen Verdächtigen“ erreicht. „Eine stadtteilorientierte, die Vielfalt der Bevölkerung ansprechende und den Migrationshintergrund berücksichtigende Beteiligung wird so schwerlich zustande kommen“, so die Kritiker. Unklar bleibe, wie die für fünf Monate angesetzte Bürgerbeteiligung insgesamt ablaufen solle.

Moderatoren wehren sich


Das war dann offenbar doch zu viel für die Moderatoren Bastian Lange, Tina Gadow und Patrick Föhl. Noch am Sonntag verschickten sie eine Stellungnahme und wiesen die Vorwürfe, intransparent zu arbeiten, zurück. Sie hätten in den vergangenen Wochen sehr wohl alle Beteiligten über das „sequentielle Vorgehen“ informiert. „Wir haben den Verdacht, dass die Unterzeichner Sorge haben, dass der in Bälde beginnende Beteiligungsprozess ihnen ihre bis dato in der Öffentlichkeit erarbeitete Deutungshoheit rauben könnte“, so die Moderationsgruppe.

Lange, Gadow und Föhl fordern die Kritiker vielmehr auf, sich in den Beteiligungsprozess einzubringen. Der, wie auch den Verfassern bekannt war, nicht nur aus zwei Workshops bestehen wird. „Weitere werden im Januar und Februar folgen“, erklärt Lange.

Als Antwort auf ihre Fragen fordern die Sanierungskritiker, „die Ergebnisse des Prozesses allen Bürgern der Stadt zur Abstimmung vorzulegen“. Quasi als politischer Arm der Gruppe hat die Ausschussgemeinschaft aus Freien Wählern, Linken, ÖDP und Polit-WG angekündigt, für die kommende Stadtratssitzung am 29. Oktober ein Ratsbegehren zu beantragen, welches zu einem Bürgerentscheid führen soll. Als Fragestellung gibt sie an: „Sind Sie dafür, dass die Stadt Augsburg zwischen 80 und 90 Millionen Euro für die Sanierung des Theater-Gebäudes ausgibt?“.

Sollte über den Antrag tatsächlich abgestimmt werden, so wird es dafür vermutlich keine Mehrheit geben. Es ist wahrscheinlich, dass dann die Kritiker mit einem Bürgerbegehren einen Bürgerentscheid erzwingen wollen.
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