Verdi wirft Stadt Augsburg "ungerechtfertigte Belastung der Eltern" vor

Auch in Augsburg streikten im Mai die Erzieherinnen. Foto: Anna Wilhelm

Im Zuge der Streiks in kommunalen Kindertagesstätten wurde im Mai auch in Augsburger Kitas die Arbeit niedergelegt. Verdi wirft der Stadt Augsburg "ungerechtfertigte Belastung der Eltern" vor. Der Bildungsreferent wehrt sich.

Im Zuge der Streiks in kommunalen Kindertagesstätten wurde im Mai auch in Augsburger Kitas die Arbeit niedergelegt. Die Gewerkschaft Verdi wirft nun der Stadt Augsburg vor, ihrem Versprechen, "die Rückzahlung der Kita-Gebühren für die zusammenhängenden Streiktage automatisch und unbürokratisch durchzuführen", nicht nachzukommen. Dies sei eine "ungerechtfertigte Belastung der Eltern", beklagt Aline Gottschalk, Gewerkschaftssekretärin bei Verdi in Augsburg. Da die Stadt an den Streiktagen den Streikenden kein Gehalt bezahlen muss, mache sie mit jedem Streiktag Gewinn, zulasten der betroffenen Eltern.

"Während in anderen Städten bereits nach drei oder fünf Tagen eine Rückerstattung erfolgt, beinhaltet die Gebührensatzung der Stadt Augsburg den Passus, dass erst nach zehn zusammenhängenden Tagen überhaupt erstattet wird." Verdi fordert die Stadträte daher auf, die Kita-Satzung dahingehend zu verändern, dass Eltern bereits ab dem ersten Streiktag eine Rückzahlung der Kitagebühren und Verpflegungskosten bekommen.

Für Hermann Köhler, Bildungsreferent der Stadt Augsburg, sind die Vorwürfe eine "pauschale Anschuldigung". Die Situation rund um den Betrieb der städtischen Kitas stelle sich vielmehr so dar, dass der Kita-Betrieb zu knapp 60 Prozent von der Stadt finanziert werde. "Korrekt ist", so Köhler, "dass die städtische Satzung erst ab dem zehnten durchgehenden Tag eine Rückerstattung vorsieht". Dies entspreche "einer durchaus gängigen Vorgehensweise, um zu verhindern, dass für unerhebliche Ausfallzeiten eine unverhältnismäßig aufwändige Rückerstattungsberechnung durchgeführt werden muss".

Einige Städte, so Köhler, verzichteten gänzlich auf derartige Klauseln. Die Abarbeitung der Ansprüche durch die Verwaltung sei bereits abgeschlossen. "Im Ergebnis kommen 1132 Eltern in den Genuss einer Rückerstattung im Volumen von insgesamt knapp 90.000 Euro", erklärt Köhler. Bei 1525 Eltern seien die Voraussetzungen für einen Erstattungsanspruch nicht erfüllt, da beispielsweise der Notbetrieb in Anspruch genommen wurde oder die Kita zumindest teilweise im Normalbetrieb zur Verfügung stand.

Der Stadtverwaltung liegen "gegenwärtig nur sechs Widersprüche vor". In diesen Fällen entscheidet nun die Aufsichtsbehörde.

von jaf
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