Attac startet Bürgerbegehren

Vor wenigen Tagen hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac in Augsburg sein Bürgerbegehren gegen die mögliche Fusion der Stadtwerke Augsburg mit Erdgas Schwaben gestartet. Gleichzeitig informieren die beiden betroffenen Unternehmen über die Möglichkeiten der Zusammenarbeit und die derzeit laufende Prüfung zu diesem Vorhaben. Foto: swa

Vor wenigen Tagen hat das Netzwerk Attac in Augsburg sein Bürgerbegehren gegen eine Fusion der Energieversorger gestartet. Begonnen hat das Netzwerk in Pfersee mit einer Briefkastenwurfsendung und Unterschriftenlisten in einigen Geschäften.

Attac braucht 11.000 Stimmen, um einen Bürgerentscheid zu diesem Thema durchzusetzen. OB Kurt Gribl erhofft sich aus der Zusammenlegung, dass die Unternehmen wirtschaftlich stärker dastehen werden. Das Netzwerk Attac steht den Plänen kritisch gegenüber. Denn durch die Fusion würde die Thüga mit bis zu 30 Prozent an dem neu entstehenden Energieunternehmen beteiligt. Die Unterschriftenlisten für das Bürgerbegehren liegen in Pfersee in einigen, von attac ausgewählten, Geschäften aus.

Das Thema wurde bei der Stadtversammlung der Grünen am Mittwochabend heiß diskutiert. Letztlich haben die Mitglieder einen Beschluss gefasst, der mehr Bürgerbeteiligung vorsieht. Demnach soll die Stadtratsfraktion beantragen, "dass die Entscheidung im Stadtrat über die Fusion der Energiesparte der Stadtwerke und Erdgas Schwaben verschoben wird bis mindestens 1. Januar 2016 oder solange, bis ein Bürgerentscheid oder ein Ratsbegehren über dieses Thema stattgefunden hat". Endgültig festgelegt haben sich die Grünen in ihrer Haltung zur möglichen Fusion nicht. Sie begründen ihre Entscheidung damit, dass diese "grundsätzliche Entscheidung" bezüglich der Stadtwerke als hundertprozentige Tochter der Stadt Augsburg der Legitimation der Bürger bedarf.
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