"Auch für Augsburg von Bedeutung": Kurt Gribl sondierte in Berlin mit

Augsburgs Oberbürgermeister Gribl, auf dem Foto beim Jahresinterview mit der StadtZeitung, war an den GroKo-Sondierungsgesprächen in Berlin beteiligt.

Seit Sonntag sondierte der Augsburger Oberbürgermeister in Berlin. Am Freitagabend ging es für Kurt Gribl dann wieder zurück in die Fuggerstadt. Mit den Ergebnissen der Verhandlungen zeigte er sich zufrieden.

"Ganz wichtig, gerade für Augsburg, ist die Frage, wie die Politik dem steigenden Wohndruck in den Städten entgegenwirken kann", sagt Gribl. Gemeinsam mit Staatssekretärin Dorothea Bär war er für die CSU in der Fachgruppe "Kommunen, Wohnungsbau, Mieten, ländlicher Raum" verantwortlich. Diskutiert wurde über kommunale Aspekte, Wohnen und gleichwertige Lebensverhältnisse. "Also lauter Themen, die auch für Augsburg von Bedeutung sind", fasst der OB zusammen. Man habe "wesentliche Ergebnisse" erzielt: Vor allem der Wiedereinstieg des Bundes in den sozialen Wohnungsbau mit einem Ansatz von zwei Milliarden Euro sei "ein wichtiger Punkt". Zudem lobt Gribl, dass "der qualifizierte Mietspiegel gesetzlich und auf breiterer Ebene eingeführt werden" soll. Außerdem werde der steigenden Mietenwicklung entgegengewirkt. "Zum Beispiel sollen Mietumlagen aufgrund von Modernisierungsmaßnahmen gekürzt werden".

Ein positives Signal für Augsburg sei auch die Fortführung der kommunalen Finanzierungsprogramme mit einer Gesamthöhe von acht Milliarden Euro, zum Beispiel für die Maßnahmen der Kommunen im Bereich der Integration. Das Sondierungspapier enthalte auch eine klare Zuwanderungsregelung, unter anderem "durch eine festgelegte zahlenmäßige Spanne bei den Zuzügen und eine klar geregelte Härtefall-Regelung für den Familienzuzug der subsidiär Schutzbedürftigen". Auch dies wertet Gribl als Erfolg.

"Arbeitsreich und gelegentlich auch konfliktbehaftet"

"Insgesamt haben wir, denke ich, eine gute Grundlage für die Zustimmung durch die Parteien und die anschließenden Koalitionsverhandlungen erarbeitet", so das Fazit des Augsburger OB, der auch mit der Atmosphäre der Sondierungsgespräche zufrieden ist. "Es war sehr arbeitsreich und gelegentlich auch konfliktbehaftet, aber immer konstruktiv und vom spürbaren Willen geprägt, ein gutes Ergebnis zu erzielen."
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Hans Meixner aus Diedorf | 13.01.2018 | 09:54  
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