Ausschusssitzung überflüssig?

Ärger im Rathaus: Die CSM-Fraktion will weniger mündliche Berichte in den Ausschüssen. (Foto: StaZ-Archiv)
Mit einer etwas ungewöhnlichen Begründung hat sich Stadtrat Dimitrios Tsantilas (CSM) für die gestrige Kulturausschusssitzung entschuldigt: „Die Tagesordnung zeigt, dass die Sitzung überflüssig ist.“ Im Kulturreferat zeigt man dafür wenig Verständnis.

Tsantilas Kritik zielt auf die Anzahl an mündlichen Berichten, die auf der Tagesordnung standen, unter anderem zu den Themen Filmtage, deren Veranstalter jüngst die weitere städtische Förderung abgelehnt hatten, und Kulturbeirat, der erst kürzlich neu gewählt wurde. „Statt dass der Ausschuss konsequenterweise abgesagt wird, wird die Tagesordnung mit mündlichen Berichten mühevoll erweitert und damit vermeintlich gerechtfertigt“, glaubt Tsantilas, dessen Vorwürfe von einem Antrag der CSM-Fraktion flankiert wird. Darin fordern die drei Stadträte, mündliche Berichte nur noch in Ausnahmefällen zuzulassen. Generell sollten Berichte aber schriftlich geliefert werden.

Das Kulturreferat dagegen hält mündliche Berichte „für sehr elementar, wenn es um die Meinungs- und Willensbildung der Ausschussmitglieder zu kulturpolitischen Themen im Vorfeld geht – bevor eine finale Beschlussvorlage erarbeitet wird“. Durch den offenen Diskurs, den ein mündlicher Bericht ermögliche, „sollen etwa auch Lagerbildungen in kulturellen Belangen vermieden werden“, so Kulturreferent Thomas Weitzel.

Das Vorgehen solle zudem vermeiden, dass der Eindruck entstehe, „ein demokratisches Gremium werde ohne vorausgehende Diskussion vor vollendete Tatsachen gestellt“.

Offiziell als Entschuldigungsgrund vorgesehen ist der Zweifel an der Notwendigkeit einer Ausschusssitzung übrigens nicht.
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