"Bayern braucht Augsburg"

Alexander Dobrindt, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, sprach am Samstag auf dem Neujahrsempfang der Augsburger CSU über die Maut und die Digitalisierung. Foto: Clarissa Beck

Mehr als 500 Menschen waren am vergangenen Samstag ins Augsburger Rathaus gekommen, um den Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, zu hören. Was er sagte, gefiel den Gästen, denn er bezeichnete Augsburg als "eine der erfolgreichsten Städte Deutschlands".

Die Begrüßung der vielen Gäste im Rathaus nutzte der Fraktionsvorsitzende Bernd Kränzle, um der Opfer der Anschläge in Paris zu gedenken. Besonders mit den Menschen in Augsburgs Partnerstadt Bourges erklärte er sich solidarisch. Dass der Obere Fletz mit den mehr als 500 Gästen voll besetzt war, nahm er zum Anlass, den Oberbürgermeister Kurt Gribl an die Sanierung und den Umbau des Rathauses zu erinnern. Erste Schritte hierfür sind bereits getan.

OB Gribl gab in seinem Grußwort einen Ausblick auf die Projekte des Jahres 2015. "Große Aufgaben warten auf uns", betonte er. Hier nannte er zum Beispiel die Asylpolitik. Hier hofft er auf Unterstützung von der Landesebene. Gleichzeitig räumte er mit der Fehlinformation auf, dass die Erstaufnahmeeinrichtung, die am Flughafen errichtet werden soll, aus dem Augsburger Haushalt finanziert werden müsse. Augsburg kümmere sich um die Pläne, das Geld für die Unterkunft komme vom Freistaat. Ein weiteres Großprojekt ist die Sanierung des Augsburger Theaters. Er kündigte an, dass die Arbeiten voraussichtlich mehr als 100 Millionen Euro verschlingen würden. Zudem nannte er das Technologiezentrum, die Schulsanierung, die Umstrukturierung der Altenhilfe und Entstehung der Uniklinik Augsburg.

Ausführlicher ging er auf den Umbau des Hauptbahnhofs und die mögliche Fusion der Stadtwerke mit Erdgas Schwaben ein. Vehement verteidigte er die Überlegungen zur Fusion oder Kooperation der Stadtwerke mit Erdgas Schwaben. Vorwürfe, er würde Augsburgs Tafelsilber verkaufen, wies er entschieden zurück.

Die Schuld für die vieldiskutierte Verzögerung der Umbauarbeiten am Bahnhof suchte er in erster Linie bei der Deutschen Bahn. Denn dadurch dass die Bahn den Abschnitt zwischen der Morellstraße und dem Bahnhof in Oberhausen nun doch sanieren möchte, beeinflusse das die bisherigen Pläne zur Umgestaltung. Gleichzeitig betone er auch, dass es sich nicht um Fehlplanungen gehandelt habe und dass das Projekt für Augsburg dringend notwendig sei.

In diese Kerbe schlug auch der Hauptredner des Nachmittags, Bundesminister Alexander Dobrindt. Er versprach, dass er sich auch weiterhin für die Finanzierung der Mobilitätsdrehscheibe einsetzen wolle. Bei den Anwesenden stieß er damit auf große Zustimmung. Er lobt die Heimatverbundenheit der Augsburger und sieht darin einen der Gründe dafür, dass die Fuggerstadt "eine der erfolgreichsten Städte Deutschlands" sei. Er begründete das unter anderem mit den stets wachsenden Einwohnerzahlen. "Daran sieht man, welche Magnetwirkung Augsburg für die Menschen hat", sagte Dobrindt.

Unausweichlich in seiner Rede war das Thema Maut. Dabei stellte er in den Mittelpunkt, dass er nicht um jeden Preis eine Maut für Ausländer wolle, sondern ein faires Mautsystem. Außerdem ging er auf den Themenkomplex Digitales ein. Hier lobte er besonders die bayerische Bereitschaft, in den Breitbandausbau zu finanzieren. Mit einem Budget von 1,5 Milliarden Euro habe der Freistaat eine Vorreiterrolle eingenommen, was die Digitalisierung angehe.

"Die Digitalität aller Produkte wird entscheidend sein für den Wohlstand der Gesellschaft", ist Dobrindt überzeugt. Deshalb sieht er die Digitalisierung als eine große Aufgabe der Politik an. Denn er möchte den Wohlstand auch für die nachkommenden Generationen erhalten und dafür sei ein guter Zusammenhalt sehr wichtig.

"Bayern braucht Augsburg", lautete des halb das Fazit des Bundesverkehrsministers Alexander Dobrindt am Ende seiner fast einstündigen Rede beim Neujahrsempfang der Augsburger CSU im Rathaus am Wochenende.
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