Demokratie auf dem Abstellgleis?

Mit dem, was sich im Kulturausschuss abgespielt hat, will sich Stadtrat Oliver Nowak (Polit-WG) nicht abfinden. In einer Presseerklärung attackiert er die Koalition von CSU und SPD scharf und wirft ihnen vor, in der Diskussion um die Zukunft des Brechtfestivals ab 2016 den Kulturausschuss umschifft zu haben.

So sollte am 9. Dezember im Kulturausschusses darüber beraten werden. Aufgrund weiteren Beratungsbedarfs seitens der SPD-Fraktion wurde das Thema kurzerhand von der Tagesordnung gestrichen (wir berichteten). "Kurios, da sich die SPD im Koalitionsvertrag mit der CSU zu drei weiteren Jahren mit dem bisherigen Festivalleiter und seinen Inhalten längst entschieden hatte", merkt Nowak bitter an. Er ließ sich vom Vorsitzenden des Ausschusses Andreas Jäckel (CSU) in der Sitzung bestätigen, dass die Folge der nun eingetretenen Zeitverzögerung keine automatische Verlängerung des Vertrages mit dem bisherigen Festivalleiter über 2015 hinaus bedeute.

Nun taucht Tagesordnungspunkt für die Stadtratssitzung am Donnerstag wieder auf - im nichtöffentlichen Teil der Sitzung. "Aufgrund der komfortableren Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat käme dies nun einer zu erwartenden faktischen Verlängerung ohne öffentliche kulturpolitische Diskussion und unter Umgehung des Kulturausschusses gleich", befürchtet Nowak. "Nun zeigt sich als Konsequenz der großen Regierungsmehrheit immer deutlicher, dass demokratische Prozesse unterlaufen oder behindert werden können. Ganz einfach, weil die Regierung es machen kann."
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