Details zur Kameraüberwachung am Königsplatz: "Uns interessiert nicht, wer hier Cappuccino trinkt"

Hier wird gefilmt: Die Fläche, die auf dieser Luftaufnahme des Königsplatzes blau gekennzeichnet ist, zeigt, welcher Bereich künftig von Kameras überwacht wird. Rot schraffiert sind Außenbereiche von Gastronomien. Sie sind von der Videoüberwachung ausgenommen. Foto/Grafik: Polizeipräsidium Schwaben-Nord
Augsburg: Königsplatz |

Augsburg - Während sie für einige längst überfällig ist, halten sie andere für Geldverschwendung: die Videoüberwachung des Königsplatzes. Die Polizei nannte am Mittwoch in einer Pressekonferenz die Gründe für das Projekt und erläuterte, wie sie es umsetzen möchte.

Der Termin findet in einem hellen Konferenzraum im Polizeipräsidium Schwaben Nord statt. Zahlreiche Zeitungen, Fernseh- und Radiosender sind vertreten. Auch das spiegelt das öffentliche Interesse an diesem Vorhaben wider. "Warum hat sich die Polizei entschieden, am Königsplatz zu videografieren?": Mit dieser Frage eröffnet Polizeipräsident Michael Schwald. Einer Frage, die seit Montag in Augsburg diskutiert wird. Da hatte die Polizei ihre Entscheidung pro Kameras publik gemacht.

Als Hauptursache nennt er die zunehmenden Straftaten am Königsplatz. Seit 2014 haben sie sich laut Schwald verdreifacht. Besonders sogenannte Rohheitsdelikte wie Körperverletzungen haben zugenommen. Das sei allerdings daran festzumachen, dass der Königsplatz damals noch eine Baustelle war. Jedoch, fügt Polizeioberrat Christian Mergel hinzu, sei auch von 2016 auf 2017 die Anzahl von Straftaten um 100 gestiegen. Das sage die Kriminalitätsstatistik aus.

Durch die Installation von Kameras am Königsplatz soll einerseits die "objektive Sicherheit" gesteigert werden, andererseits soll sie auch das subjektive Sicherheitsgefühl der Bevölkerung stärken, führt Schwald aus. Bei einem Großteil der Taten ermittle die Polizei gegen unbekannt. Daher erhoffen sich die Beamten von den Aufnahmen, diese Fälle besser aufklären zu können. Die Überwachung werde aber in keinster Weise polizeiliche Präsenz ersetzen, sondern lediglich ergänzen. "Wir werden andere Maßnahmen deshalb nicht zurückfahren", versichert der Polizeipräsident.

"Wir setzen besonders auf den Abschreckungseffekt"

Geplant ist ein offenes Überwachungssystem - sprich, Kameras, die deutlich sichtbar sein sollen. "Wir setzen besonders auf den Abschreckungseffekt", erklärt Mergel. Die Kameras sollen das Geschehen auf dem Platz 24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche aufzeichnen. Gespeichert werde das Material anschließend für zwei Wochen. Der Polizeioberrat geht zudem auf die Frage der Live-Überwachung ein, die etwa in München bereits praktiziert wird: "Es wird keinen Beamten geben, der 24 Stunden vor dem Bildschirm sitzt und sich den Königsplatz anguckt", betont Schwald. Das Material werde in mehreren Einsatzzentralen laufen und regelmäßig kontrolliert.

Das besonders kontroverse Thema des Datenschutzes kommt ebenfalls zur Sprache. Um die Privatsphäre der Bürger zu garantieren, würde auf eine Überwachung der "Außenbewirtschaftungsbereiche" verzichtet. "Es interessiert uns nicht, wer hier seinen Cappuccino trinkt", scherzt Polizeioberrat Mergel. Des Weiteren sollen Hauseingänge und Privatwohnungen in den Aufnahmen verpixelt oder ausgeblendet werden. Bei Aktionen oder Demonstrationen auf dem Platz würden die Kameras aufgrund des Versammlungsgesetzes komplett ausgeschaltet.

Fertiggestellt wird das Projekt voraussichtlich erst Ende 2018, die Kosten seien noch lange nicht fix , sollen sich aber in der Größenordnung einer Viertelmillionen Euro befinden. Das sei auch der Betrag, der ihnen vom Innenministerium zugesichert worden sei, erklärt der Polizeipräsident. Über die genaue Anzahl der Kameras können zu diesem Zeitpunkt noch keine Angaben gemacht werden. Das hänge stark von dem Überwachungssystem ab, das letztlich den Zuschlag erhalte und das über eine europaweite Ausschreibung gefunden werden soll.

Eine Unterstützung der Stadtwerke Augsburg ist der Polizei in diesem Projekt bereits zugesagt worden. Diese arbeiten am Königsplatz bereits mit Kameras, um den Verkehr zu regulieren. Inwieweit letztere für eine Mitnutzung geeignet sind, wird derzeit noch diskutiert.

Auch an anderen Orten, wie beispielsweise dem Helmut-Haller-Platz, stand eine Videoüberwachung zur Debatte. Allerdings hätte man sich gegen das Konzept entschieden, da die Rate an Rohheitsdelikten dort eher niedrig sei. Anders verhielte es sich mit dem Missbrauch von Alkohol und Rauschgiften, die Täter seien der Polizei am Vorplatz des Oberhauser Bahnhofs ohnehin meist schon namentlich bekannt.

Dass sich aufgrund der Kameras am Königsplatz Straftaten an andere Stellen verlagern könnten, will Schwald nicht ausschließen. Besonders bei Drogen und Alkohol bestünde diese Gefahr, das sei allerdings immer das Problem von regressiven Maßnahmen, räumt er ein. Trotzdem: Die Videoüberwachung sei "geeignet und vorteilhaft", um die Sicherheitslage am Königsplatz zu verbessern.

Für die Bürger hat die Polizei Schwaben auf ihrer Internetseite alle Details zu dem Vorhaben veröffentlicht, zudem wurde eigens ein E-Mail-Postfach eingerichtet. Im Sommer sei eine Infoveranstaltung mit den Anwohnern geplant.

Unbeobachtet wird man am Königsplatz danach nur noch seinen Cappuccino trinken können.
Von Helene Kuhn
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