Dreieck der Integration: Johannes Hintersberger im Gespräch

Johannes Hintersberger kümmert sich als Staatssekretär im bayerischen Sozialministerium um die Integration geflüchteter Menschen. Foto: Kristin Deibl

Augsburg - Es ist die größte Herausforderung seit dem Wiederaufbau nach dem Zweiten Weltkrieg: die Integration der nach Deutschland geflüchteten Menschen. Der Augsburger Johannes Hintersberger, Staatssekretär im bayerischen Sozialministerium, hat klare Vorstellungen, wie diese Aufgabe gelingen kann.

Seit März hat sich die Lage in den bayerischen Erstaufnahmeeinrichtungen deutlich entspannt. Waren es im Januar noch 74 000 Menschen, die auf ihrer Flucht Bayern erreichten, schrumpfte ihre Anzahl im März auf 6600, im April waren es nur noch 5500. "Die Zahlen für Mai sind weiter rückläufig", berichtet Hintersberger. Überraschend kommt der Bruch nicht, die Balkan-Route nach Deutschland ist dicht.

Versorgen und erfassen, steuern und verteilen, das seien die Aufgaben in den ersten Monaten gewesen, als die Menschen zu Tausenden nach Bayern drängten auf der Suche nach Schutz und Sicherheit. Mittlerweile sind die Erstaufnahmeeinrichtungen vielerorts leer. In Schwaben sind aktuell etwa 300 Menschen in einer Erstaufnahme untergebracht, die große Mehrzahl in Donauwörth. Platz wäre zumindest theoretisch für 3000. Nach und nach werden alle prekären Unterbringungen aufgelöst, wie Zelte und Hallen. Insbesondere die Turnhallen müssen laut Hintersberger möglichst rasch wieder ihrem eigentlichen Zweck zugeführt werden.

Er ist freilich froh über die Verschnaufpause. Nun kann er sich der nach seiner Einschätzung weitaus größeren Herausforderung stellen: die Integration der Schutzsuchenden.

"Alles, was mit echter, lebendiger Integration zu tun hat"

In diesem Zusammenhang verwendet Hintersberger das Bild eines gleichschenkligen Dreiecks. Die Spitze ist der gesellschaftliche Zusammenhalt in demokratischer Freiheit, geprägt von christlich-humanitären Grundsätzen. Diese Spitze fußt zum einem "auf allem, was mit echter, lebendiger Integration zu tun hat". Dies sei kein Thema, das man heute und morgen erledigen könne. Vielmehr sei es eine Aufgabe mit für die nächste Generation. "Die Integration muss gelingen, damit der gesellschaftliche Zusammenhalt fortbesteht", mahnt der Staatssekretär.

Der andere Fußpunkt ist laut Hintersberger das Steuern, Kontrollieren und auch Begrenzen der Anzahl der nach Deutschland flüchtenden Menschen. "Wer kommt denn in dieses Staatsgebiet?", fragt Hintersberger. Sicher sei es richtig, diese Aufgabe auf den Staatenbund zu übertragen, aber bis die EU soweit ist, müsse Deutschland selbst an den Grenzen kontrollieren. "Vorwürfe der Unmenschlichkeit in diesem Zusammenhang kann ich nicht verstehen", betont Hintersberger.

Wie ernst es Bayern mit der Integration ist, zeigt die stolze Summe von 548 Millionen Euro, die zusätzlich in Projekte und Programme zur Integration allein in 2016 fließen. Dabei geht es um Sprachkurse ebenso wie um Ideen, die geflüchteten Menschen den Weg in ein geregeltes Arbeitsleben erleichtern. Denn für Hintersberger ist neben der Sprache vor allem Arbeit der entscheidende Integrationsfaktor. "Wenn die Menschen an der gleichen Werkbank stehen und gemeinsam etwas schaffen, gemeinsame Erfolgserlebnisse haben", dann würde sich die Integration ganz automatisch einstellen, hofft Hintersberger. Mit der bayerischen Wirtschaft wurde als Zielvorgabe vereinbart, dass bis 2019 etwa 60 000 geflüchtete Menschen in den Arbeitsmarkt integriert werden.

Eng verknüpft damit ist Frage nach ausreichendem Wohnraum, denn der Bedarf werde in Kürze enorm steigen, weiß Hintersberger. Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge lägen noch 400 000 unbearbeitete Asylanträge. Viele der nach Deutschland Geflüchteten kamen aus Syrien. "Da ist die Anerkennungsquote bei rund 80 Prozent", schätzt der Staatssekretär. Bayern will dem steigenden Bedarf mit eigenem sozialem Wohnungsbau begegnen. Ebenso sollen kommunale und private soziale Wohnungsbauprogramme gefördert werden.

Langfristig aber setzt auch Hintersberger auf die Bekämpfung von Fluchtursachen und einen verstärkten Einsatz gegen die organisierten Schleuserbanden. Um die Ströme von flüchtenden Menschen von Europa und Deutschland fern zu halten, sei aber längst nicht jedes Mittel recht. Teile des Abkommens mit der Türkei sieht Hintersberger skeptisch, insbesondere eine generelle Visafreiheit lehnt Hintersberger ab. Auch hier gelte, dass man kontrollieren müsse, wer sich in einem Staatsgebiet aufhalte. Es bestehe die Gefahr, dass man den türkisch-kurdischen Konflikt importiere.

Den deutlich größeren Nutzen sieht Hintersberger im Aufbau von Bildungseinrichtungen und Werkstätten in betroffenen Ländern und deren Nachbarn, um den Menschen dort eine Perspektive zu bieten. "Da müssen wir noch sehr viel mehr machen", ist der Augsburger überzeugt. (
Von Markus Höck)
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Bernd Zitzelsberger aus Augsburg - Nord/West | 17.05.2016 | 23:24  
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