Eisberg voraus - Analyse der Bundestagswahl 2017

Höchste Zeit zu Handeln (Foto: Wikipedia, gemeinfrei, eigene Darstellung)
 
Thorsten Frank ist ehrenamtlich in zahlreichen Bereichen aktiv. Er ist u.a. im Vorstand bei der überparteilichen Europa-Union Augsburg, Schwaben und Bayern, dem CarSharing Verein BeiAnrufAuto und dem Augsbruger Stadtmauerverein.

Für Anhänger der freiheitlichen Grundordnung, der Demokratie und des Friedens ist das Wahlergebnis ein ebenso trauriges, wie absehbares Ergebnis. Wer zu einfachen Parolen etwas entgegen setzen will kann weder einfach unbeirrt so weiter machen, wie bisher, noch die Menschen ignorieren, und schon gar nicht mit ebensolchen Worthülsen punkten.

Offensichtlich sind selbst trotz rekordverdächtigen Außenhandelsüberschüssen, der niedrigsten Arbeitslosenzahl seit der Wiedervereinigung und rückläufiger Staatsverschuldung immer mehr Menschen bereit, jedweder potentiellen Alternative zu folgen. Und zwar selbst dann wenn sich diese schnell nicht wirklich als Alternative entpuppen, im Sinne von Problemen lösen derer die sie gewählt oder gar denen im ganzen Land denen sie gegenüber Verantwortung tragen. 

"Wir haben verstanden" reicht nichts als Antwort

Es reicht auch bei einer Niederlage diesen Ausmaßes nicht wieder wie nach jeder verlorenen Wahl „Wir haben verstanden“ als Worthülse in den Raum zu stellen. Wenn dem so wäre, wäre nach dem letzten Warnschuss 2013 etwas anderes passiert. Stattdessen ist nun eine andere AfD eingezogen als die, die bereits 2013 knapp an der 5 % Hürde scheiterte. Ein dortiger Spitzenvertreter ist nun stolz auf Leistungen deutscher Soldaten im zweiten Weltkrieg – wohl wissend wohin der Stolz auf die eigenen und der Hass auf die anderen uns führte: Millionenfacher Tod, Verfolgung und unvorstellbares Leid. Jede noch so braune Phantasie wurde pulverisiert - Deutschland wurde noch kleiner und geteilt. Wir sind also „stolz“ untergangen. Die Wunden dieses „Stolzes“ sind auch mit der Wiedervereinigung noch nicht völlig verheilt – wie man an jedem Stammtisch leicht heraushören kann.

Menschen sehen Ihre Sicherheit bedroht und fühlen sich nicht ernst genommen oder ungerecht behandelt

Freunde der Demokratie sind gut beraten wenn Sie den Blick nicht nur in Wahlkampfzeiten verstärkt auf die Menschen richten, die sie wählen sollen. Es braucht dann schon auch Taten, die den Menschen mehr Sicherheit vermitteln, damit sie sich nicht so leicht verunsichern lassen. Und erreichte Sicherheit muss deutlicher als solche gekennzeichnet werden – ob Mindestlohn oder Europäische Union. Und: Ob Abgasskandal, Steuerkarussell oder Bankenkrise - was für das Volk gilt muss auch für Unternehmen und Finanzjongleure gelten. Und auch für aus dem Ruder gelaufene Silvesternächte. Recht muss recht bleiben und Unrecht Unrecht. Und wer Fehler macht, muss sich dafür verantworten. Die Folge ist sonst nachvollziehbare Unsicherheit und wirft die Frage auf: Auf was sollen sich die Menschen in einer rechtstaatlichen Demokratie denn sonst verlassen? Vielleicht wäre auch mehr als ein Blick auf die Gründe des Erfolges für den Wahlsieger in Frankreich hilfreich.

Die wachsende Verunsicherung muss beendet werden

Sicher ebenfalls dem 21. Jahrhundert angemessen wäre, wenn auch für Volksparteien aus dem „Neuland“ Internet eine vertraute Social-Media-Welt würde. Wer über die Bedeutung der Industrie 4.0 für die Zukunft spricht, sollte auch im Web 2.0 wenigstens mitreden können. Und es zeigt sich auch mancherorts noch etwas Drittes. Versierten Machtmenschen geraten allzu leicht die inhaltlich fähige Aktiven aus dem Blickfeld. Dann ist zwar das Besetzen der besten Plätze gesichert, aber die inhaltlich fähigsten Köpfe sind von Bord. Wer nur noch Zeit für Positionsbestätigungen findet, verliert also den Sachverstand. In der Folge bleibt der Sachverstand auf der Strecke vor lauter KnowHow wie die besten Positionen zu besetzen sind.

Die Grundfesten der Demokratie dürfen nicht untergehen - viel Zeit bleibt nicht

Das Ergebnis erinnert dann eher an den Untergang der Titanic. Vor lauter Eifer gerät die richtige Richtung aus dem Blickfeld. Und vor lauter Taktik gerät dann auch aus dem Fokus, dass auch die besten Plätze an Deck nicht mehr vor dem Untergang retten – selbst dann nicht wenn man ihn mit Volldampf ansteuert. Den immer bedrohlich näher kommenden Eisberg zu ignorieren, ist erkennbar auch keine Erfolg versprechende Lösung. Wenn die dafür Verantwortung Tragenden sich bald die richtigen Fragen stellen, ist der Untergang noch zu verhindern. Viel Zeit bleibt aber nicht.
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