Grüne Basis rudert zurück

Grüne Basis rudert zurück Wohl um eine weitere Eskalation des innerparteilichen Streits zu verhindern, rückte der Stadtverband der Augsburger Grünen gestern seine Position zu den eigenen Mandatsträgern wie Claudia Roth (im Bild) zurecht - der Ton ist deutlich milder. Foto: Annette Liebmann/Archiv

Wohl um eine weitere Eskalation des innerparteilichen Streits zu verhindern, rückte der Stadtverband der Augsburger Grünen gestern seine Position zu den eigenen Mandatsträgern zurecht - der Ton ist deutlich milder.

Auslöser des Streits war ein Offener Brief , in dem sich Umweltreferent Reiner Erben, Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth, Landtagsabgeordnete Christine Kamm und mehrere Stadträte für die Fusion aussprachen. Dabei hatte sich die Parteibasis auf einer Stadtversammlung gegen die Fusion gestellt - und genau deshalb reagierte die Basis und der örtliche Parteivorstand extrem angesäuert. Doch die Kritik an den Mandatsträgern geht dem Vorstand dann doch zu weit, von "politischen Feinden" war die Rede und von "Spaltung der Partei". Der Ruf nach Rücktritten wurde laut.

Entsprechend deutlich ist die gestrige Stellungnahme formuliert: " Die haltlosen Behauptungen gegen Claudia Roth und Grüne Mandatsträger, sie würden die Partei spalten, weisen wir entschieden zurück." Die persönliche Meinung frei äußern zu können, gehöre zu den Grundsätzen der Grünen, "jedoch hat der Zeitpunkt der Veröffentlichung der Pro-Fusions-Stellungnahme parteiintern zu Irritationen geführt". Vorstand und Stadtratsfraktion sowie alle Abgeordneten stünden zu "gemeinsamen Grünen Zielen".

Auf die neue Linie hatten sich die Grünen bei einer gemeinsamen Parteiratssitzung verständigt, an der auch Claudia Roth und Christine Kamm teilnahmen. "Auch in Zukunft werden wir zusammen inhaltlich Grüne Politik in Augsburg voranbringen", sind sich die Grünen einig.
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