Grüne im Visier: Hat Gribl sie "gekauft"?

Es sind schwere Vorwürfe, die derzeit gegen die Augsburger Grünen erhoben werden. Mit ihrem Ja zur Energiefusion sollen sie sich ihre Kooperation an der Regierung, inklusive Referenten- und Aufsichtsratsposten, erkauft haben. Foto: © Regio Augsburg Tourismus

Es sind schwere Vorwürfe, die derzeit gegen die Augsburger Grünen erhoben werden. Mit ihrem Ja zur Energiefusion sollen sie sich ihre Kooperation an der Regierung, inklusive Referenten- und Aufsichtsratsposten, erkauft haben.

Medienberichten zufolge sollen die Grünen für die CSU nach den Kommunalwahlen im Frühjahr 2014 nicht als Partner in Frage gekommen sein, hätten sie sich gegen die mögliche Fusion der beiden Augsburger Energieversorger gesperrt.

Für die Opposition ist das ein gefundenes Fressen. "Die Grünen werde man künftig differenziert zu betrachten haben", erklärt Stadtrat Otto Hutter (Die Linke) in einer Pressemitteilung, weiter schreibt er: "Jetzt ist klar, dass OB Gribl gelogen hat. Schlimm, dass er noch SPD und Grüne dazu angestiftet hat, die eigenen Mitglieder zu täuschen". Volker Schafitel (Freie Wähler) glaubt, dass Gribl durch diese "Machtverteilung und Postenschacher" seine Glaubwürdigkeit verloren hat.

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Martina Wild, widerspricht: "Nein, an den Vorwürfen ist natürlich nichts dran. Das Thema ist im ersten Sondierungsgespräch behandelt worden, aber es gab keinen Deal oder eine Absprache." Sie betonte, dass OB Gribl unter anderem die Fusionsidee vorgestellt habe. Die Grünen hätten sich im März 2014 dazu jedoch nicht positioniert. Weil es zu diesem Thema keinen Konsens gegeben habe, stehe der Punkt auch nicht im Koalitionsvertrag.

Wild erklärte auch, dass eine Gesprächsnotiz mit den Themen der Sondierungsgespräche an die Mitglieder des Vorstands sowie alle heutigen und ehemaligen Stadträte versandt worden war. "Es wussten alle Bescheid", ist sie sich sicher. Sie räumt aber auch ein, dass es in der Partei unterschiedliche Positionen bezüglich der möglichen Fusion von Erdgas Schwaben mit dem Energiesektor der Stadtwerke Augsburg (swa) gebe. "Aber von Verfeindungen oder Austritten kann keine Rede sein", die Mitglieder würden sich lediglich inhaltlich mit dem Thema auseinandersetzen.

"Die Haltung der Grünen zur Fusion werden wir auch weiterhin von inhaltlichen Fragen unter anderem nach dem Nutzen für die Umsetzung der Energiewende abhängig machen", schreibt die Stadtratsfraktion in einer Stellungnahme. Schon in den Sondierungsgesprächen hätten sie klar gemacht, dass sie hier noch großen Klärungs- und Informationsbedarf sehen.
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