Harte Kritik an Schwarz, Rot, Grün

Hart ins Gericht geht die Ausschussgemeinschaft Wir sind Augsburg (WSA) / Pro Augsburg (PA) mit der "ÜGroKo", der Über-Großen-Koalition aus CSU, SPD und Grünen im Augsburger Stadtrat. Nach einem Jahr an der Regierung gebe es "Anlass zu vielen Enttäuschungen".

So werde der Haushalt inzwischen mit drei Millionen Euro zusätzlich an Personalkosten belastet, aus den angekündigten Personaleinsparungen - Stichwort "Wegfall des Finanzreferenten" - sei nichts geworden.

"Die ÜGroKo hat ein bis dato unvorstellbares Ausmaß an Selbstbedienung erreicht: auf Kosten des Steuerzahlers mehr Fraktionspersonal, höhere Besoldung des Fraktionspersonals und höhere Aufwandsentschädigungen der Fraktionsführungen bei gleichzeitiger Herabsetzung derselben bei kleineren politischen Gruppierungen", beschwert sich die Ausschussgemeinschaft.

Auch fühlt sie sich in den städtischen Gremien, insbesondere im Stadtrat, nicht ernst genommen, wirft der "ÜGroKo" Überheblichkeit vor. "Immer öfter kommt man sich bei politischen Debatten als störendes Beiwerk vor", heißt es in der Erklärung.

Egal ob Theatersanierung oder Klinikum, in den Augen von WSA/PA hat die Koalition versagt. "Es wird nicht Politik gemacht, sondern die jeweilige Klientel der Parteien bedient und die Haushaltssorgfalt ist auf dem Altar des Koalitionsfriedens geopfert worden", analysieren WSA/PA und kommen zu dem Schluss: "Das hat Augsburg nicht verdient!" - aber eben gewählt.
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