Haushalt: 40 Millionen Euro neue Schulden

Bleibt im Haushalt wohl auf der Strecke: Der Beginn des Umbaus der Fuggerstraße in eine Flaniermeile namens Fuggerboulevard wird um mindestens ein Jahr verschoben und fiel aus dem Haushaltsentwurf. Die Theatersanierung ist hingegen fest eingeplant. Foto: David Libossek

Die Stadt Augsburg investiert kräftig weiter, nimmt sogar mehr Geld als im Vorjahr in die Hand. Den Entwurf des Haushalts für 2015 stellte am Donnerstag Finanzreferentin Eva Weber dem Stadtrat vor. Aufgrund der Konstellation des Stadtrats dürfte an der Kostenaufstellung in den anstehenden Beratungen kaum mehr zu rütteln sein. Von der Vorabversion profitieren vor allem Augsburgs Schulen.

Kurz war Eva Weber etwas verlegen. Ein flüchtiger Blick zu Oberbürgemeister Kurt Gribl, ein kurzes, beinahe beschämtes Lachen. Fast wäre es untergegangen in der Lautstärke im Sitzungssaal des Augsburger Rathauses. Widerworte waren zwar nicht zugelassen gewesen, während Finanzreferentin Weber den Stadträten den Entwurf des neuen Haushaltes präsentierte. Dass sie aber derartigen Applaus ernten würde, damit hatte die dritte Bürgermeisterin wohl nicht gerechnet.

"Freiwillige Zuschüsse an Sportvereine oder soziale Einrichtungen sind vielleicht im rechtlichen Sinn freiwillig, für den Frieden in der Stadtgesellschaft und eine ausgeglichene Entwicklung unserer Stadt haben sie aber durchaus verpflichtenden Charakter", hatte Weber ausgeführt, bevor ihre Ratskollegen ihr mit lautstarker Zustimmung schmeichelten. Denn der Haushalt sei auf Kante genäht, betonte die Finanzreferentin mehrfach. Dennoch hätten eben diese freiwilligen Leistungen im Haushalt großes Gewicht.

Und Augsburg investiert. Mehr als 86 Millionen Euro will die Stadt ausgeben - sogar sieben Millionen mehr als im Vorjahr. Dafür nimmt sie fast 43 Millionen Euro an neuen Schulden in Kauf. Der voluminöseste Betrag, insgesamt 26 Millionen Euro (5,5 Millionen Euro sind Fördergelder), wird voraussichtlich in die Schulen der Fuggerstadt gepumpt. Marode Toiletten, energetische Sanierung, Brandschutz - die Stadt macht ohnehin nur das unbedingt Nötige. Lese-Oasen oder die Erneuerung von naturwissenschaftlichen Räumen purzelten so bereits vor den Beratungen im Februar aus den Plänen der Stadtverwaltung.

Eine immense Investition wurde im Vorab-Finanzplan auf mehrere Jahre gestückelt: die Theatersanierung. Zwei Millionen Euro plant die Stadt 2015 ein. Für die kommenden Jahre hat sie provisorisch jeweils sieben Millionen Euro in den Haushalt eingestellt. Wie genau der Umbau letztlich ablaufen wird, ist jedoch noch unklar - und somit könnten auch diese vorsorglich vorgesehenen Summen wieder obsolet werden. Insgesamt rechnet die Stadt damit, dass sie knapp 100 Millionen in das Theater stecken muss.

Freilich werden auch Straßen und Brücken ertüchtigt. Die umfassendsten Projekte sind hier wohl die rund vier Millionen Euro teure Sanierung der B 17 zwischen dem Stadtteil Bärenkeller und Stadtbergen. und die Arbeiten am Hauptbahnhof. Diese sind ebenfalls mit etwas mehr als vier Millionen Euro im Haushalt enthalten.

Auf der Strecke blieben hingegen etwa die Sanierung des Alten Stadtbades, die von zahlreichen Augsburgern zurückgesehnte Goggelesbrücke über die Wertach und der Start der Umgestaltung der Fuggerstraße. Die ersten 2,2 Millionen Euro für die insgesamt rund 10,6 Millionen Euro teure Flaniermeile namens Fuggerboulevard spart sich die Stadt angesichts der Neuverschuldung zunächst lieber.

Dass sich am Entwurf in den anstehenden Beratungen im Stadtrat noch etwas ändern wird, ist eher unwahrscheinlich. Zu klein ist dazu die Opposition im Augsburger Stadtrat. Gut möglich, dass diese sich in den Beratungen auf das Verhalten der SPD konzentrieren wird. Die war nämlich voriges Jahr noch in der Opposition und ist nun Regierungspartei. Ansonsten wird Weber auch im Februar noch das ein oder andere Mal Grund zum Lachen haben.
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