Kein zweites Bürgerbegehren zum Theater Augsburg: Sanierungskritiker akzeptieren Entscheidung

Am Ende waren es 1500 Unterschriften zu wenig: Das Bürgerbegehren gegen die Theatersanierung ist gescheitert. Foto: Kristin Deibl

Augsburg - Theaterfreunde können aufatmen: Das Bürgerbegehren gegen die Theatersanierung ist gescheitert. Die Initiatoren haben zu wenige Unterschriften gesammelt. Am Ende fehlten 1500 Unterstützer. Entsprechend erklärte der Stadtrat am Donnerstag das Begehren für unzulässig.

Kurt Idrizovic war am Rande der Stadtratssitzung deutlich anzumerken, dass die Anspannung der vergangenen Wochen und Monate von ihm wich. Idrizovic zählte zu den Initiatoren des Bürgerbegehrens, das sich gegen die aktuellen Pläne zur Theatersanierung wandte. Er hatte dafür viele persönliche Anfeindungen aushalten müssen. Unbekannte beklebten gar die Schaufenster seines Buchladens. Nun ist das Begehren beendet - zwar nicht im Sinne Idrizovics, aber er werde die Entscheidung akzeptieren. Enttäuscht sei er nicht, eher überrascht, "dass so viele Unterschriften ungültig sind. Wir haben die Leute eigentlich immer gefragt, ob sie in Augsburg leben", so Idrizovic. Ein zweites Bürgerbegehren werde es nicht geben, versprach Idrizovic - zumindest nicht mit ihm. Doch auch die übrigen Initiatoren schlossen sich in einer Presseerklärung an und gestanden ihre Niederlage ein. "Trotzdem wurde durch die ISKA genau jene Diskussion angeregt, die eine selbstbewusste, aufgeklärte und an Teilhabe interessierte Stadtgesellschaft zur Bewältigung und Sicherung der Zukunft, insbesondere der Theaterlandschaft ausmacht und braucht", heißt es in der Pressemitteilung.

Derweil brandete im Rathaus Applaus auf, als Stadtjuristin Bettina Dafler die Gründe darlegte, warum das Bürgerbegehren gegen die Sanierung nicht zulässig sei. Im Zuschauerraum hatten auch die Mitarbeiter des Theaters zahlreich Platz genommen, was die Zustimmung erklärte.

Neben dem K.o.-Kriterium, dass schlicht zu wenig gültige Unterschriften abgegeben worden waren, fand Dafler auch an der Fragestellung und an der Begründung Mängel, die für sich genommen das Bürgerbegehren unzulässig gemacht hätten. So war die Frage - Sind Sie dafür, dass die Stadt Augsburg die Sanierung des Theaters trotzangespannter Haushaltslage über Neuverschuldung finanziert?
- nicht im Sinne des Bürgerbegehrens mit Ja zu beantworten, was allerdings laut Dafler sein muss. Und in der Begründung hätten wichtige Informationen gefehlt, etwa der Hinweis auf die Fördermittel durch den Freistaat und die Billigung des Finanzierungsplans durch die Regierung von Schwaben.

Doch die rechtliche Beurteilung war letztlich ohne Belang, da die fehlenden Unterschriften als unumstößlicher Makel das Bürgerbegehren scheitern ließen.

Die überwiegende Mehrheit im Stadtrat nahm das mit Begeisterung und Erleichterung auf. Markus Arnold (FDP) lobte das Scheitern als einen "Sieg für die Kulturstadt Augsburg" und Andreas Jäckel (CSU) war wichtig, dass die Bürger ja abgestimmt hätten - durch ihre Nicht-Unterschrift. "Die Augsburger wollen ihr Theater und sie wollen es sanieren", zog Johannes Hintersberger (CSU) das Fazit.

Und so stimmten am Ende fast alle Stadträte für die Unzulässigkeit. Oliver Nowak (Polit-WG) sowie die beiden Stadträte der Linkspartei, Otto Hutter und Alexander Süßmair, konnten die rechtlichen Mängel an Fragestellung und Begründung nicht bestätigen.

Zu einem Ratsbegehren wollten sich die Stadträte im Anschluss nicht mehr durchringen. Den entsprechenden Antrag lehnten sie ab. Somit bleibt es dabei: Die Sanierung des Augsburger Theaters geht wie geplant weiter. (
Von Markus Höck)
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