Kundgebung gegen TTIP und CETA

In der Vergangenheit wurde in Augsburg schon mehrfach gegen TTIP und CETA demonstriert. (Foto: Martin Augsburger)

In sieben deutschen Städten, unter anderem in München, finden am 17. September große Demonstrationen statt mit der Forderung: "TTIP und CETA stoppen – Für einen gerechten Welthandel!" Mit den Demonstrationen soll ein Zeichen gesetzt werden, um die Ratifizierungen der umstrittenen Handelsabkommen CETA und TTIP zu verhindern. Schon am Samstag, 10. September, findet um 14 Uhr auf dem Königsplatz (Manzu-Brunnen) in Augsburg eine Kundgebung statt, um über die Freihandelsabkommen aufzuklären und um für die Demo in München aufzurufen.

Attac-Augsburg ruft zur Teilnahme an dieser Demonstration auf und informiert über die Möglichkeit, mit einem günstigen Gruppenticket gemeinsam ab dem Hauptbahnhof Augsburg mit dem Zug nach München zu fahren. Abfahrt ist um 10.39 Uhr, Treffpunkt um 10.15 Uhr vor dem Eingang zum Hauptbahnhof, gibt Attac nun in einer Pressemitteilung bekannt.

CETA gelte als Blaupause für TTIP, die Ratifizierung solle in diesem Jahr beginnen. "Mit CETA droht uns TTIP 'durch die Hintertür'", kritisiert Attac. "Damit auch: Paralleljustiz und Absenkung von Standards. TTIP und CETA können Demokratie und Rechtsstaat aushöhlen. Wenn Konzerne Staaten vor privaten Schiedsgerichten ohne Berufungsmöglichkeit auf angeblich entgangene Gewinne verklagen könnten, etwa weil ihnen unsere Arbeits-, Umwelt- oder Sozialstandards nicht genehm sind, dann bedeutet das die Unterwerfung von Rechtsstaatlichkeit unter Konzerninteressen."

Bereits jetzt verklagt Vattenfall aufgrund eines anderen Abkommens den deutschen Staat wegen des Atomausstiegs. Das, so Attac, sollte als warnendes Beispiel ausreichen, um Konzernklagerechte abzulehnen. Die privaten nicht öffentlich tagenden Schiedsgerichte seien allerdings bei weitem nicht das einzige Problem. Es stünden viele Standards auf dem Spiel.

"Wenn wir auch in Zukunft im Supermarkt weder Hormonfleisch noch genveränderte Lebensmittel ohne Kennzeichnung untergeschoben bekommen wollen, müssen wir jetzt aktiv werden. Ob es um Datenschutz, Sicherheit am Arbeitsplatz, die Zulassung gefährlicher Chemikalien oder Kulturförderung geht, überall stellt der sogenannte Freihandel Profitinteressen der größten Unternehmen über den Schutz, die Gesundheit und die Interessen der Menschen", klagt Attac an. Der mittlerweile vorliegende Text des CETA-Abkommens zwischen der EU und Kanada sowie veröffentlichte Ausschnitte aus den TTIP-Verhandlungen zwischen der EU und den USA ließen daran keinen Zweifel. (pm)
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