Muss die Linie 5 erst in den Ausschuss?

Thomas Lis, Fraktionschef der AfD, will die Linie 5 erst im zuständigen Fachausschuss vorbesprechen lassen. Foto: oh

Alle hatten schon gedacht, die Führung der Linie 5 sei beschlossene Sache. Nun hat die AfD sich über die Abstimmung im Stadtrat beschwert und einen möglichen Verstoß gegen die Geschäftsordnung angemahnt: Das Projekt war nicht im Fachausschuss vorberaten worden.

Zum Hintergrund: In der letzten Sitzung des vergangenen Jahres stellten die Stadtwerke ihren Wunschverlauf für die Linie 5 vor. Diese Tramlinie soll vom Hauptbahnhof über die Bürgermeister-Ackermann-Straße zum Klinikum verlaufen und dabei die neuen Wohngebiete auf den ehemaligen Kasernenarealen im Augsburger Westen besser an den Öffentlichen Nahverkehr anbinden.

Für einige Fraktionen kam das Thema offenbar überraschend, meldete doch die AfD stellvertretend für andere Fraktionen Beratungsbedarf an. Weiter war die AfD nicht damit einverstanden, dass ohne eine Vorberatung im zuständigen Ausschuss über den künftigen Trassenverlauf abgestimmt werden sollte. Die Mehrheit setzte sich aber durch und der Wunsch der Stadtwerke wurde abgenickt.

Tatsächlich ist es unüblich, dass derart große Projekt ohne Behandlung in den Ausschüssen direkt in den Stadtrat zum Beschluss kommen. "Dies verstößt nach unserer Auffassung gegen die Geschäftsordnung des Stadtrates", ist Lis sogar überzeugt und wendet sich an die Regierung von Schwaben.

"Da das Thema ,Linie 5' ein sehr wichtiges und auch bei den Bürgern ein sehr emotionsbehaftetes ist, wäre es wünschenswert, die Thematik formal richtig und mit der notwendigen Ausführlichkeit zu beraten", so Lis in seinem Schreiben an die Regierung. Diese möge nun den Sachverhalt und auch weitere Maßnahmen prüfen, "wie Aufhebung des Beschlusses und Verweis des Vorgangs in den entsprechenden vorberatenden Ausschuss".
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