Nur 9046 Unterschriften: Bürgerbegehren zur Augsburger Theatersanierung ist unzulässig

Die Unterschriften haben nicht gereicht: Das Bürgerbegehren zur Theatersanierung ist gescheitert. (Foto: David Libossek)

Die endgültige Zahl steht fest: 9046 Unterschriften hat die Initiative Kulturelle Stadtentwicklung gesammelt. 10.562 hätte sie benötigt, um einen Bürgerentscheid über eine Neuverschuldung der Stadt für die Theatersanierung zu erwirken. Die Stadtregierung bestätigte am Donnerstagnachmittag in der Stadtratssitzung, dass das Bürgerbegehren gescheitert ist.

Bereits Anfang der Woche hatte das Bürgeramt bekanntgegeben, dass von den eingereichten Unterschriften nur 8328 gültig sind. Bis zur Stadtratssitzung am heutigen Donnerstag hatte die Initiative Zeit, die noch fehlenden Unterschriften einzureichen. Etwas mehr als 700 kamen immerhin noch zusammen - doch das reicht nicht.

Auch an der Fragestellung und der Begründung gab es laut Stadt rechtliche Mängel. Das ist ob des Mangels an gültigen Unterschriften nun jedoch irrelevant.

Ein Ratsbegehren lehnte der Stadtrat zudem ab. Nur fünf Mitglieder des Gremiums sprachen sich dafür aus. (lib/jaf)
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