Pro Augsburg zerbricht am Fall "Peter Grab"

2007 waren sie noch ein Team, heute gehört Pro Augsburg-Mitbegründer Nico Kummmer (rechts) zu den größten Kritikern Peter Grabs (links). Mit auf dem Bild FCA-Präsident Walther Seinsch (2. von links), der 2008 fünf Monate für Pro Augsburg im Stadtrat saß, und Karl Heinz Englet. Er war ebenfalls 2008 für Pro Augsburg in den Stadtrat eingezogen und hatte nach einem Zerwürfnis die Fraktion verlassen. Foto: Archiv

Die aktuellen Vorgänge zeigen deutlich, wie innerlich zerrissen der Verein Pro Augsburg (PA) ist. Nachdem Peter Grab seinen Austritt erklärt und der Verein ihn zur Aufgabe des Stadtratsmandats aufgefordert hatte, stellen sich nun die Fraktionskollegen an seine Seite. Sie wollen weitermachen - mit Grab.

In einer Pressemitteilung erklären Beate Schabert-Zeidler und Rudolf Holzapfel: "Die bisherige Fraktion wird, sofern sich nicht gerichtsrelevante Hinderungsgründe ergeben, von unserer Seite aus aufrechterhalten." Doch die beiden PA-Stadträte belassen es nicht bei einer Solidaritätsbekundung, sondern üben deutliche Kritik am Verein. Sie "halten das Einleiten eines Ausschlussverfahrens aus dem Verein, das nun zum Austritt von Herrn Grab führte, für nicht zielführend. Dies ist aus unserer Sicht menschlich bedenklich, da nach wie vor die Unschuldsvermutung gilt. Dies ist aus unserer Sicht politisch falsch, da es Pro Augsburg schwächt und dem politischen Gegner nützt."

Konkret bedeutet der letzte Punkt, dass es ohne Grab in der Fraktion selbige nicht mehr geben würde. Die Folge: Pro Augsburg wäre nicht mehr in den Ausschüssen vertreten, die Aufwandsentschädigungen fielen geringer aus und auch einen Fraktionsgeschäftsführer - derzeit Peter Grab - gäbe es dann nicht mehr. Noch profitiert Pro Augsburg also von Grab.

Lediglich für den Fall, dass Peter Grab zu einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr verurteilt werden sollte, ändert sich die Situation. Dann müsste Grab nach dem Strafgesetzbuch sein Amt aufgeben und der Weg wäre frei für einen Nachrücker der Pro Augsburg-Liste. Doch für Spekulationen an der juristischen Front ist es viel zu früh. Immerhin sind die Ermittlungen der Behörden noch nicht abgeschlossen. Es gibt keine Anhaltspunkte dafür, dass überhaupt Anklage gegen Grab erhoben wird beziehungsweise es zum Prozess kommt.

Derzeit also hat Pro Augsburg politisch gesehen keine Wahl, als noch eine Weile mit Grab zu gehen. Trotzdem hat der Vereinsvorstand ungewöhnlich harsch auf die Austrittserklärung reagiert. Darin erboste sich Peter Grab über ein Ausschlussverfahren gegen ihn. Grabs Erklärung gehe an der Realität vorbei, man habe vor einer Vorverurteilung gewarnt, rechtfertigt der PA-Vorstand. Weil ein Mitglied einen Ausschlussantrag gegen Grab gestellt habe, müsse man eben handeln. Was zunächst nach einem großen Missverständnis aussah, wurde durch die Forderung des Vorstands, Grab solle sein Stadtratsmandat aufgeben, zum endgültigen Bruch.

Einer Ohrfeige für den Vorstand gleicht nun die Entscheidung der Fraktion, mit Grab weitermachen zu wollen. Gleichwohl können sich Schabert-Zeidler und Holzapfel auf das Votum der PA-Mitglieder stützen. Diese hatten sich am Montag vor einer Woche mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit für Peter Grab ausgesprochen. Eineinhalb Wochen später interessierte dieses Abstimmungsergebnis bei Pro Augsburg niemanden mehr.

Ins Bild passt da der beleidigte Rücktritt vom dritten Vorstand Johannes Althammer. Grab und die Fraktion hätten "für die entstandene Situation indirekt den Vorstand verantwortlich gemacht". Das könne Althammer so nicht mittragen. "Vielmehr ist das Verhalten von Herrn Grab sowie der Fraktion von Pro Augsburg nicht mit meinem Verständnis von ehrenamtlicher Arbeit für die Bürger dieser Stadt vereinbar." Der Erhalt von Macht, Einfluss und Pfründen dürfe nicht "die oberste Richtschnur für das politische Handeln" sein. "Ich bedaure sehr, dass der gute Gedanke einer unabhängigen Bürgervereinigung meiner Meinung nach Schaden genommen hat" - sicher nicht der letzte Schaden in dieser Auseinandersetzung.

Kommentar

Es gibt nur Verlierer


Johannes Althammer trifft ins Schwarze: Pro Augsburg (PA) hat Schaden genommen - nur muss sich der Verein an die eigene Nase fassen. Mit seinem Verhalten hat der Vorstand sein kräftigstes, weil einziges Zugpferd selbst aus dem Stall getrieben und gleichzeitig jede Glaubwürdigkeit verloren. Eine demokratische Mitgliederbefragung derart konsequent zu ignorieren, ist der Todesstoß für eine vermeintlich bürgernahe Organisation, wie Pro Augsburg sie sein will.

Nach dem Scheitern bei der Kommunalwahl im März hatte sich der Verein vor allem als schlechter Verlierer profiliert, der gegen den Ex-Partner CSU wetterte. Gerade schien diese Phase überwunden, die Aufnahme echter Oppositionsarbeit möglich, da entpuppt sich Pro Augsburg als zerstrittener Haufen, der nicht davor zurückschreckt, verdiente Mitglieder - und das war Peter Grab zweifellos - über die Klinge springen zu lassen. Persönliche Animositäten wiegen bei Pro Augsburg schwerer als Unschuldsvermutung, als Vertrauen und Besonnenheit. So kann es nur Verlierer geben.
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