Risse in der Parteifassade: In der Augsburger CSU drohen alte Rivalitäten wieder aufzubrechen

In der CSU zeigen sich wieder erste Risse. Droht ein interner Machtkampf? Foto: Markus Höck

Es brodelt wieder in der Augsburger CSU: Im Kreisverband West zeichnet sich eine Kampfabstimmung um den Vorsitz ab und im Ortsverband Bergheim drohen die Wahlen gleich ganz zu platzen.

Überraschend früh hat Iris Steiner öffentlich ihre Absicht bekundet, für den Vorsitz im CSU-Kreisverband West kandidieren zu wollen und somit den Amtsinhaber Leo Dietz herauszufordern. Die Wahlen finden erst im Juni statt.

Leo Dietz ist überrascht

Dietz, Stadtrat und stellvertretender Fraktionsvorsitzender, hatte sich bei der Wahl vor zwei Jahren denkbar knapp gegen den Mitbewerber Thorsten Große durchgesetzt - mit 38:33 Stimmen. Nun muss er sich erneut einer Kampfabstimmung stellen. "Ich bin überrascht", kommentiert Dietz, der derzeit im Urlaub weilt, die Kampfansage Steiners. Ihm gegenüber habe sie nichts erwähnt, erst aus den Medien habe er davon erfahren.

Aufstieg von Steiner: Alternative gewünscht und Aufstieg innerhalb der Partei

"Ich wurde von verschiedenen Seiten gebeten - schon vor mehreren Wochen - über eine Kandidatur nachzudenken", erklärt Steiner ihren Schritt. Im Kreisverband West gebe es anscheinend den Wunsch nach einer Alternative zu Dietz, so Steiner weiter. "Ich sehe die Chance, als Frau einen anderen Politikstil und eine echte Alternative anbieten zu können."

Bisher stand Steiner parteipolitisch eher in der zweiten Reihe: Sie ist aktuell stellvertretende Vorsitzende des CSU-Ortsverbandes Kriegshaber und Beisitzerin im Kreisverband West. Bei der Kommunalwahl 2014 hatte sie den Listenplatz 28, für einen Sitz im Rathaus hatte es damals nicht gereicht. Das überraschende Bemühen der Kulturmanagerin um ein höheres Parteiamt lässt also aufhorchen: Der CSU-Kreisverband West war bereits in der Vergangenheit in sich gespalten und es scheint ganz so, als würden alte Rivalitäten wieder aufbrechen. "Ich glaube nicht, dass ich irgendetwas spalte, was nicht schon vorher problematisch war", sagt Steiner. "Im Übrigen bin ich mir sicher, dass es in jedem Fall einen zweiten Kandidaten für den Kreisvorstand gegeben hätte. Der Wunsch danach hängt nicht von meiner Person ab, sondern umgekehrt: Meine Person ist Ausdruck dieses Wunsches." Zu Leo Dietz persönlich habe sie ein neutrales Verhältnis.

Und der amtierende Kreisvorsitzende West Leo Dietz? Der will erstmal die anstehenden Wahlen in den einzelnen Ortsverbänden abwarten, bevor er sich näher dazu äußert.

Schwierigkeiten in den Ortsverbänden: Wahlen können nicht stattfinden

Doch in den Ortsverbänden, genauer im Ortsverband Bergheim droht der CSU der nächste Ärger. Denn: Womöglich kann hier auf der Ortshauptversammlung am kommenden Donnerstag nicht gewählt werden. Die Einladung dazu endet mit einem ungewöhnlichen Hinweis des Bezirksgeschäftsführers Michael Kugelmann: "Aufgrund nicht stattgefundener satzungsgemäßer Ortsvorstandssitzungen in den vergangenen zwei Jahren, kann der Tagesordnungspunkt 2.7 Wahlen nicht durchgeführt werden." Als Begründung gibt Kugelmann an, dass wegen der ausgebliebenen Sitzungen die Mitgliedschaft und damit das Wahlrecht einiger Personen, die Antrag auf Mitgliedschaft gestellt hatten, ungeklärt sei.

Formaler Fehler verhindert möglicherweise anstehende Wahl

Konkret geht es um Mitglieder, die ihren Wohnsitz nicht in Bergheim haben, aber in den dortigen Ortsverband aufgenommen werden wollen. Diese benötigen formal die Zustimmung des Ortsvorstands. Hubert Goßner, Ortsvorsitzender der Bergheimer CSU spricht von einer "dummen Geschichte". Er räumt ein, dass er es versäumt habe, die Vorstandssitzungen abzuhalten. Er sei beruflich sehr eingespannt und habe sich im Hinblick auf die parteiinternen Tätigkeiten auf die übrigen Vorstandsmitglieder verlassen - einer seiner Stellvertreter ist der Kreisvorsitzende Leo Dietz. Zudem habe der Kreisvorstand alle Mitglieder bestätigt, beziehungsweise zwei davon auch abgelehnt, so Goßner weiter. Für ihn sei die Sache damit erledigt gewesen. Von dem formalen Fehler und den Problemen für die anstehende Wahl habe er erst jetzt erfahren.

Auf einer Kreisvorstandssitzung und einer Ortsvorstandssitzung - beide freilich sehr kurzfristig anberaumt - hofft Goßner, den Fehler wieder geradezubiegen, damit am Donnerstag doch noch gewählt werden kann.

Auswirkungen auf sämtliche folgende Wahlen

Letztendlich hat das Versäumnis in Bergheim nämlich auch Auswirkungen auf alle übrigen Wahlen, die in der CSU in diesem Jahr noch anstehen. Denn am Donnerstag sollten auch die Delegierten des Ortsverbands bestimmt werden - unter anderem für die Wahl des Kreisvorsitzenden und des Kandidaten für die Landtagswahl. Blieben Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Wahl am Donnerstag, würde dies auch für alle nachfolgenden Wahlen gelten. Am Ende bleibt die Frage, wem das nützen sollte. Die CSU jedenfalls muss achtgeben, dass sie nicht über interne Querelen stolpert.
(Von Markus Höck)
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