Schlüsselzuweisungen: 16 Millionen Euro Bonus für Augsburg

Die Freude bei Finanzreferentin Eva Weber ist groß. Erneut erhält Augsburg einen hohen Betrag aus den Schlüsselzuweisungen. Mit 126 Millionen hatte Weber nicht gerechnet – und kann nun die städtischen Rücklagen aufstocken. (Foto: Archiv)

Die Freude bei Finanzreferentin Eva Weber ist groß. Erneut erhält Augsburg einen hohen Betrag aus den Schlüsselzuweisungen. Mit 126 Millionen hatte Weber nicht gerechnet – und kann nun die städtischen Rücklagen aufstocken.

Exakt 126 375 868 Euro gibt es für Augsburg zum Haushaltsjahr 2016. „Wir freuen uns sehr über diese hohe Zuweisung, die das Spitzenjahr 2015 noch übertrifft. Durch diese Aufstockung der Mittel wird es möglich, unseren kommunalen Haushalt finanziell auszugleichen“, erklärt Bürgermeisterin und Finanzreferentin Weber. Der Betrag entspricht in etwa dem Geldsegen aus dem Jahr 2015, auch heuer kamen aus München rund 126 Millionen Euro. Weber hatte für ihren Haushaltsentwurf nicht soviel erwartet, sie nahm nur 110 Millionen Euro an. Ihre Skepsis war berechtigt, denn es ist schwer vorhersagbar, was am Ende tatsächlich bei den einzelnen Kommunen ankommt. Der Betrag orientiert sich an der Steuerkraft der Städte und Gemeinden – schwache Kommunen bekommen entsprechend mehr Geld. Doch die Berechnung ist vergleichsweise kompliziert und so lagen Augsburger Kämmerer in der Vergangenheit öfter mal mit ihrer Kalkulation daneben. Ein Grund für Eva Weber, den Haushalt erst im Januar in den Stadtrat einzubringen, wenn klar ist, wie viel Geld tatsächlich aus München kommt.

Nun sind die 126 Millionen Euro eine überraschend hohe Summe, doch Weber warnt vor Euphorie. Die strukturellen Schwierigkeiten des Haushaltes der Stadt Augsburg seien keineswegs ausgeräumt. „Gerade für den Haushalt 2016 muss es darum gehen, unsere eigene Finanzkraft weiter zu stärken und für die anstehenden Ausgaben – vor allem im sozialen Bereich – für die nächsten Jahre nachhaltig zu sichern“, erläutert Weber.

Die hohen Schlüsselzuweisungen seien im Gegenteil das Indiz für die strukturelle Schwäche einer Stadt. „Die kommunale Handlungsfähigkeit der strukturell unterfinanzierten Stadt Augsburg dauerhaft zu stärken, ist deshalb das zentrale Zukunftsthema, das bei den Haushaltsberatungen 2016 intensiv diskutiert werden muss“, betont Eva Weber.

Im Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung wurde für die Schlüsselzuweisungen ein Ansatz in Höhe von 110 Millionen Euro gebildet, das bedeutet, dass Weber 16 Millionen Euro zusätzlich hat. Sie will dem Stadtrat im Rahmen der Haushaltsberatungen 2016 nun vorschlagen, die zusätzlichen Mittel als Rücklage für den sich abzeichnenden, aber noch nicht bezifferbaren Fehlbetrag 2015 zu verwenden. „Damit können wir jetzt bereits die Weichen für einen ausgeglichenen Haushalt 2017 stellen und ein Signal der Stabilität geben“, so Eva Weber.

Dieses Signal ist umso wichtiger, als die Regierung von Schwaben bereits bei der Genehmigung des Haushalts 2015 eine umsichtigere Finanzwirtschaft angemahnt hatte. Insbesondere solle Augsburg die Hebesätze für die Gewerbesteuer erhöhen, um die Einnahmenseite der Stadt zu verbessern. Bislang wehrte sich der Stadtrat gegen die Steuererhöhung. Die Befürchtung ist, dass Unternehmen abgeschreckt werden könnten. Doch angesichts der leeren Stadtkasse – und des drohenden Defizits aus 2015 – wird Augsburg um eine Erhöhung kaum herumkommen.
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