Stadtratsmitglied Markus Arnold verlässt Freie Demokraten

Markus Arnold
Das Augsburger Stadtratsmitglied Markus Arnold hat die FDP verlassen. Der nun parteilose Arnold, der die Augsburger Liberalen zwischen 2012 und 2015 als Kreisvorsitzender anführte, wird dem Stadtrat aber weiterhin als Mitglied der CSU-Fraktion angehören. Dort saß Arnold seit den Kommunalwahlen 2014 als einziger Vertreter der FDP, für die er auch als Oberbürgermeisterkandidat angetreten ist.

Arnolds Nachfolgerin im Amt der FDP-Kreisvorsitzenden, Katrin Michaelis, findet Arnolds Schritt durchaus nachvollziehbar. „Natürlich ist der Parte‎iaustritt kein Grund zum Jubeln für mich – politisch wie menschlich. Markus war viele Jahre unser Vorsitzender. Als die FDP 2013 nach den verlorenen Landtags- und Bundestagswahlen am Boden lag, haben wir gemeinsam weitergekämpft und es ein Jahr später geschafft, mit dem gewonnenen Stadtratsmandat den freien Fall zu beenden.“

Trotz der Verdienste, die sich Arnold beim Wiederaufbau der Freien Demokraten in Augsburg erworben habe, sei seit ein paar Jahren eine gegenseitige politische Entfremdung unübersehbar gewesen. „Im Kommunalwahlkampf haben wir für solide Finanzen und für eine vernünftige Verkehrs- und Wirtschaftspolitik geworben. Dafür stehen wir Freie Demokraten noch heute“, erklärt Michaelis.

Die CSU hingegen, mit der es zu Beginn der Wahlperiode noch Schnittmengen gegeben habe, sei von diesen Ziele immer weiter abgerückt – und als Mitglied der CSU-Fraktion auch der ehemalige FDP-Mann Markus Arnold. „Bei unseren Mitgliedern ist es nicht gut angekommen, dass Markus bei den Haushaltsberatungen im Stadtrat die Hand für neue Schulden und höhere Abgaben gehoben hat. Wenn CSU-Mitglieder wie Rolf von Hohenau oder Thorsten Große das Rückgrat haben, gegen die eigene Fraktionslinie stimmen können, dann kann es ein Freier Demokrat erst recht!“

Michaelis macht deutlich, dass es letztendlich inhaltliche Gründe waren, die zum Bruch geführt haben. „Wir hätten gerne mit Markus als unserem Stadtrat weiter gearbeitet. Aber Markus hat sich letztlich entschieden, die Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners zwischen CSU, SPD und Grünen mitzutragen, statt für einen Kurswechsel in der Augsburger Kommunalpolitik zu kämpfen.“ Dennoch: „Seine Verdienste für die FDP werden wir ihm nicht vergessen. Für die Zukunft wünschen wir ihm alles Gute.“
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