Stühlerücken im Augsburger Stadtrat

Pro Augsburg verliert den Fraktionsstatus im Stadtrat. Die Sitze in den Ausschüssen müssen nun neu vergeben werden. Foto: David Libossek

Was auch immer passiert, "ich werde es gelassen nehmen". Das hatte Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl vor der Stadtratssitzung gestern versprochen. Denn, so ergänzte der OB mit einem Lächeln, "mich überrascht da nichts mehr". Was er meinte, war die Fraktionsauflösung der Gruppierung Pro Augsburg und die geplante Vergabe der geräumten Ausschusssitze.

Das Ende der Fraktion verkündeten vergangene Woche die beiden verbliebenen Stadträte von Pro Augsburg, Beate Schabert-Zeidler und Rudolf Holzapfel, nachdem das vormals dritte Ratsmitglied der Gruppierung, Peter Grab, seinen neuen Verein "Wir sind Augsburg" gegründet hatte. Die nun vakanten Sitze in den Gremien "fallen den Grünen zu", kündigte Gribl an. Soweit der Plan. Er könne sich aber auch vorstellen, dass sich wieder neue Konstellationen ergeben, befürchtete er. Denn Überraschungen seien für Gribl in diesem Zusammenhang ja nichts Neues. Vor der Sitzung habe Gribl in dieser Sache unterschiedliche Signale bekommen. Daher ist es nicht verwunderlich, dass dieses Thema für ordentlich Zündstoff sorgte.

Noch bevor die Tagesordnung der Sitzung endgültig festgelegt war, musste der OB unterbrechen, damit sich die Fraktionen beraten konnten. Besonders für Schabert-Zeidler kam diese Entwicklung überraschend, sie hatte nicht damit gerechnet, dass dieses Thema bereits auf der Tagesordnung stehen sollte. Gribl wollte Pro Augsburg gern die Möglichkeit zur Sondierung gewähren. Denn ihm war wichtig, so hatte er vorab betont, "dieses Thema zu erledigen und einen Haken dahinter" zu machen, damit die Ausschüsse weiter normal agieren könnten. Der Stadtrat sei schließlich keine Einrichtung für Rotationsverfahren.

Nach der hitzigen Debatte lautete sein Vorschlag deshalb, die Sitze zunächst vakant zu lassen. Schließlich gelte noch bis zum letzten des Monats der Fraktionsstatus. Die Entscheidung solle dann in der Stadtratssitzung im Februar fallen.

Da die Ausschusssitze von Pro Augsburg den Grünen zufallen sollten, war Verena von Mutius daran gelegen, die Sache schnell zu entscheiden. Auch die Ausschussgemeinschaft mit Freien Wählern, ÖDP, Linke und Polit-WG würde profitieren, sie bekämen im Ferienausschuss eine Stimme mehr zugesprochen.

Der Stadtrat stimmte schließlich dafür, dass die Sitze den Grünen zufallen sollen, vorausgesetzt, dass sich keine rechtliche Änderung bis zum 1. Februar ergibt. Der Platz im Ferienausschuss ist noch nicht vergeben worden.
0
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.