Theater Augsburg: Vorhang auf fürs Bürgerbegehren

Die Frage des Bürgerbegehrens zur Theatersanierung steht fest. Ab Samstag kann unterschrieben werden. Foto: David Libossek

Das angekündigte Bürgerbegehren zur Theatersanierung in Augsburg hat seit Freitag seine Frage. Die Initiatoren äußern zudem erneut ihre Sorge um die Stadtfinanzen, kritisieren auch das ihrer Meinung nach intransparente und alternativlose Vorgehen der Entscheider. Unterschriften werden ab Samstag gesammelt. Auch die Stadt meldet sich zu Wort.

Da saßen sie also, die sechs Revoluzzer. Aufgereiht vor einem Fenster, dahinter das Augsburger Brechthaus. Bertolt Brecht, ja selbst so ein Revolutionär, blickte von allen Seiten auf sie herab, hängt sein Konterfei doch zuhauf an den Wänden des nach ihm benannten Bistros. Dem Schriftsteller hätte das Querdenken des Sextetts wohl gefallen.

Sprachlich ist die Frage, welche die „Initiative Kulturelle Stadtentwicklung Augsburg“ stellt, freilich nicht lyrisch radikal wie Brechts Texte. Bei einer politisch korrekten Revolution muss es schließlich sachlich zugehen. „Sind Sie dafür, dass die Stadt Augsburg die Sanierung des Theaters trotz angespannter Haushaltslage über Neuverschuldung finanziert?“, fragt die Initiative also die Augsburger.

Bekommen die sechs Kulturkämpfer und ihre Mitstreiter 11.000 Unterschriften zusammen, stellt sich dieselbe Frage noch einmal in einem Bürgerentscheid.
„Theaterverhinderer oder Theatergegner“, das betonten die Sechs auf der Pressekonferenz am Freitag, seien sie keinesfalls. Ihnen gehe es vornehmlich darum, dass die Augsburger entscheiden, wofür die Stadt ihre Steuern einsetzt. So sprach etwa Rudolf Reisch von der „Unglaublichkeit der Summe“, Kurt Idrizovic von der „höchst prekären finanziellen Situation“, wegen der er sich sorge.

Eineinhalb Stunden dauerte die Pressekonferenz. 90 Minuten lang kritisierten, beanstandeten und mahnten die Protagonisten. Sie verwiesen auf Kostenexplosionen bei ähnlichen Projekten, prangerten die von Beginn an „alternativlose und intransparente“ Planung der Stadt an sowie den fehlenden Architektenwettbewerb für Werkstätten und vorgelagerten Orchesterprobensaal.

Gespräche mit der Stadtregierung „hätten zu nichts geführt“, wiederholte Idrizovic, was er am Donnerstag bereits im Gespräch mit der StadtZeitung gesagt hatte. In der Bürgerbeteiligung seien zudem wichtige Punkte nie diskutierbar gewesen, monierte Peter Bommas. Zumal er ohnehin nicht verstehe, wieso man die Augsburger nicht einbezogen habe, bevor die Sanierung geplant wurde. Nun fordern die Sechs ein Moratorium und eine neue, budgetgerechte Planung.

Die Reaktion auf all die Kritik folgte prompt und in deutlichen Worten. Juliane Votteler äußerte sich im Nachgang „entsetzt über die Verquickung der Argumente und das Hervorheben der Eigeninteressen“. Die Intendantin war ebenso wie die persönlichen Referenten von OB Kurt Gribl und von Kulturreferent Thomas Weitzel Bistro-Gast, hörte sich an, was „diese scheinbar im Sinne der Bürger sprechende Gruppe“ mitzuteilen hatte. Sie glaube nicht, dass es hier nur um Wohl und Wehe Augsburgs geht. „In Wirklichkeit wollen hier nicht gewählte und autorisierte Personen die Kulturpolitik Augsburgs bestimmen.“

Gribl und Weitzel äußerten sich zurückhaltender, appellierten lediglich an die Augsburger, sich fürs Theater einzusetzen und betonten, wie wichtig die Sanierung sei. Auf die rechtliche Grundlage ging keiner der beiden ein. Dabei scheint diese nicht eindeutig zu sein. Heißt es doch in Artikel 18a der Bayerischen Gemeindeordnung, dass ein Bürgerentscheid „nicht über die Haushaltssatzung stattfinden darf“. Die Frage der Initiative zielt aber eben gerade auf jene ab, denn darin ist bereits verankert, wie die Sanierung finanziert wird. Trifft das zu, scheitert die Revolution bereits, bevor sie wirklich begonnen hat.
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