Theater: Schachzug gegen Schuldenfinanzierung

Ja zum Theater, ja zum neuen Finanzierungsmodell: Der Augsburger Stadtrat zeigte sich begeistert von Finanzreferentin Webers Plänen, die Theatersanierung aus Rücklagen statt durch Schulden zu finanzieren.

Es sei ein "cleveres Modell", bescheinigte am Ende der Diskussion im Stadtrat am Donnerstag auch Volker Schafitel, der für gewöhnlich eher nicht einer Meinung mit der Augsburger Stadtregierung ist. "Ich sehe nur strahlende Referenten", bemerkte der Freie-Wähler-Rat mit Blick auf die Bank der Stadtspitze. Grund für die Freude: Das neue Finanzierungskonzept für die Sanierung des Stadttheaters.

Der Eigenanteil der Stadt an der Finanzierung beträgt den aktuellen Planungen zufolge 91 Millionen Euro, 72 Millionen davon hätten nach dem ursprünglichen Konzept über neue Kredite finanziert werden sollen. Finanzreferentin Eva Weber will nun umschichten: Andere Vorhaben sollen über neue Kredite finanziert werden, was zur Folge hat, dass die dafür im Haushalt vorgesehenen Mittel nicht benötigt werden und somit in die Rücklagen überführt werden können.

Dieses eigene Geld kann die Stadt dann für die Theatersanierung nutzen; denn das Problem bei einer Kreditfinanzierung des Theaters wäre, dass die Kommune den derzeit niedrigen Zinssatz nicht für das gesamte Bauprojekt, dessen Finanzierung über viele Jahre angelegt ist, nutzen könnte. Das erlaubt nämlich die Gemeindeordnung nicht. Es müssten demnach in einigen Jahren weitere Kredite aufgenommen werden, die dann vermutlich einen höheren Zinssatz hätten.

Die niedrigen Zinsen sollen nun also für alle kurzfristigen Projekte genutzt, die frei werdenden Eigenmittel ins Theater gesteckt werden. Dies führe zu "Sicherheit für die Abwicklung der Finanzierung", resümierte Oberbürgermeister Kurt Gribl.

Die Stadtverwaltung hat die Vorgehensweise mit dem Bayerischen Finanz- und Innenministerium abgesprochen. Noch im Oktober soll der Stadtrat über den entsprechenden Nachtragshaushalt 2016 entscheiden.


Fragestellung des Bürgerbegehrens wohl hinfällig


Ob das Umschichten im Haushalt zudem den möglichen Bürgerentscheid aushebelt, könne er noch nicht abschätzen, sagte Gribl. Da die Fragestellung der Sanierungskritiker aber konkret darauf abzielt, dass für das Theater keine neuen Kredite aufgenommen werden sollen, liefe das Bürgerbegehren nun wohl ins Leere. Der neue Plan würde "formal bedeuten, dass die Finanzierung nicht durch Neuverschuldung erfolgt", betonte Gribl.

Volker Schafitel drückte sich da etwas undiplomatischer aus - und lobte explizit "den Nebeneffekt auf das Bürgerbegehren".

Stadtrat Christian Moravcik (Grüne) stellte die Frage, was denn mit den Finanzmitteln passiere, wenn es doch zum Bürgerentscheid komme und die Mehrheit sich gegen die Sanierung ausspreche. Zudem forderte er, sollte das Bürgerbegehren unzulässig sein, ein Ratsbegehren. "Das würde zum guten Ton als gute Demokraten gehören."
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