Warum Menschen ihre Heimat verlassen. Vortrag und Diskussion zum Thema Fluchtursachen

Die beiden Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich (links) und Ulrike Bahr am Rande der Veranstaltung in der Augsburger Stadtbücherei. Fotos: Angelika Lonnemann
„Krieg ist der Hauptgrund, warum Menschen fliehen!“ Das sagte die Bundestagsabgeordnete Gabriela Heinrich in ihrem Vortrag über Fluchtursachen in der von MdB Ulrike Bahr veranstalteten Diskussion in der Stadtbücherei Augsburg. Rund 90 Personen waren der Einladung gefolgt.

Neben bewaffneten Konflikten seien es aber auch Gründe wie Verfolgung, Menschenrechtsverletzungen oder wirtschaftliche Not, die Menschen zur Flucht bewegen. Heinrich führte auf, wie das Auswärtige Amt kurzfristig mit der Humanitären Hilfe und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) langfristig mit verschiedenen Projekten Fluchtursachen bekämpft.

Anstelle des Begriffs „Wirtschaftsflüchtling“ nutze sie lieber den Begriff „Perspektivflüchtling“, denn wer etwa in einem Flüchtlingscamp für seine Kinder keine Schulbildung bekomme, der nehme die lebensgefährliche Flucht auf sich mit der Hoffnung, den Kindern eine bessere Zukunft zu ermöglichen. „Der Aufbau von Demokratie, Minderheitenrechte, Pressefreiheit und eine Gesellschaft, die Konflikte aushält und demokratisch löst, dienen der Konfliktprävention“, so Heinrich. Dann stellte sie anhand von Tunesien, Ruanda, dem Senegal und Palästina vor, wie dort bereits mit Geld aus Deutschland gearbeitet wird. Ihr persönlich liege auch der Westbalkan am Herzen als eine Region, wo man tausenden von Menschen gesagt habe, in Deutschland könne man durch ein Asylverfahren Arbeit finden. „Hier möchte ich mich engagieren, um den Menschen in ihrem eigenen Land wieder eine Perspektive zu geben“, sagte Heinrich. Sie wies den Vorwurf von sich, die Entwicklungsprojekte seien Alibi-Aktionen, deren Wirkung vor allem aus einem guten Klang bestehe: „Wir kämpfen für mehr Geld für diese wichtigen Projekte, aber Politik machen bedeutet eben auch, kleine Schritte zu gehen. Das ist zwar bedauerlich, aber ein Fakt“.

Kritische Stimmen beklagen extremen Reichtum

Aus dem Publikum kamen in der anschließenden Diskussion dann verschiedene Anregungen und Appelle. „Wir brauchen endlich ein Einwanderungsgesetz!“ hieß es etwa. „Ich möchte dafür appellieren, auch in der SPD einfache klare Botschaften zu finden, damit man den Rechten Paroli bietet!“ „Die wahren Urheber der Fluchtursachen kamen heute ja nicht vor: das sind die 62 reichsten Personen dieser Welt, denen gemeinsam die Hälfte des Welt-Vermögens gehört. Man sollte dafür kämpfen, deren Vermögen zu pfänden, um es dann gerecht zu verteilen!“ Kritisch wurde auch das Verhalten der Regierung und des Wirtschaftsministers zum Thema Rüstungsexporte hinterfragt. Ulrike Bahr regte an, in der Friedenswoche in Augsburg darüber zu diskutieren, wie man eigentlich mit der Tatsache umgehen will, dass es in der Region viele Arbeitsplätze in der Rüstungsindustrie gibt.
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