Bedingungsloses Grundeinkommen

„Schafft ein Bedingungsloses Grundeinkommen mehr soziale Gerechtigkeit?“ Die Diskussionsveranstaltung des SPD-Ortsvereins Herrenbach-Spickel mit Christoph U. Mayer führte zu angeregten Diskussionen.

Diskussionsveranstaltung der SPD

Die soziale Schere in Deutschland spreizt sich immer mehr. Könnte die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) hilfreich sein, um dieser Entwicklung entgegenzuwirken? Im SPD-Ortsverein Herrenbach-Spickel kam man überein, dieser Frage nachzugehen und als kompetenten Ansprechpartner Christoph U. Mayer, den Autor des Buches „Goodbye Wahnsinn. Vom Kapitulismus und Kommunismus zum menschengerechten Wirtschaftssystem“ zu einer öffentlichen Veranstaltung einzuladen.

Pro und Kontra Argumente

Mayer nannte zunächst einige Argumente, die ein bedingungsloses Grundeinkommen sinnvoll erscheinen lassen, zum Beispiel den Schutz der Menschenwürde eines jeden Menschen, die Eröffnung neuer Möglichkeiten bei der Suche sinnvoller Arbeit, einen teilweisen Bürokratieabbau und andere mehr. Allerdings wies Mayer auch darauf hin, dass jedem dieser Argumente auch mit einem Gegenargument begegnet werden kann.

Kritik an Götz Werners Finanzierungsmodell

Im Weiteren zeigte er auf, dass das Finanzierungsmodell, das der bekannteste Vertreter eines bedingungslosen Grundeinkommens, Götz Werner, vorschlägt, kritisch zu betrachten sei. Da Götz Werner das bedingungslose Grundeinkommen über eine erhöhte Mehrwertsteuer finanzieren wolle, träfe dies in besonderer Weise die Ärmeren. Außerdem sei nicht vermittelbar, warum auch Superreiche ein bedingungsloses Grundeinkommen beziehen sollten.

Bedingungsloses Grundeinkommen als Teil eines neuen Finanzsystems

Die Diskussion verlief im Folgenden durchaus kontrovers, doch zeigte sich, dass das bedingungslose Grundeinkommen wohl eher ein Baustein in einem neuen Finanzsystem seien könnte. Hauptursache für die soziale Schere nämlich sei, dass Arbeitnehmer im hohen Maße über Steuern und Sozialabgaben belastet seien, während Kapitalerträge im viel geringeren Maß zum Steueraufkommen und zur Finanzierung der Sozialsysteme beitragen, allzumal hier viele Schlupflöcher offen stehen. Ein bedingungsloses Grundeinkommen würde an dieser Situation nichts grundlegend verändern.

Interessante Modelle zum bedingungslosen Grundeinkommen

Ortsvereinsvorsitzender Peter Biet dankte Mayer im Namen aller Anwesenden für seinen anregenden und fundierten Beitrag und versprach gleichzeitig, dass man in der SPD im Herrenbach und Spickel an dem Thema dranbleiben wolle, zumal es interessante weitere Modelle zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens gäbe, etwa das von der Katholischen Arbeitnehmerbewegung (KAB).
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