Keine neuen Schulden in Aystetten

Der Aystetter Bürgermeister Peter Wendel (links) und Kämmerer Jürgen Schantin (rechts) freuen sich über einen soliden Haushalt ohne neue Schuldenaufnahme. Foto: Jutta Kaiser-Wiatrek

Die Gemeinde Aystetten hat den Haushaltsplan 2015 verabschiedet. Die Gewerbesteuereinnahme steigt um 30.000 Euro an. In die Straßensanierung "An der Steig" fließt viel Geld.

Jetzt ist der Haushalt 2015 der Gemeinde Aystetten in trockenen Tüchern. In drei Haushaltsberatungen des Personal- und Finanzausschusses wurde der Haushalt eingehend diskutiert, beraten und kürzlich verabschiedet. Der Gesamthaushalt 2015 schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 6.545.000 Euro ab. Dies entspricht einer Steigerung von 1.386.900 Euro, die vor allem auf die größeren Investitionen im Vermögenshaushalt zurückzuführen sind.

Positiv ist die Entwicklung der Gewerbesteuer. Sie lässt für das Jahr 2015 einen Ansatz von 330.000 Euro zu. Dieser Ansatz bedeutet gegenüber dem Haushaltsjahr 2014 eine Steigerung von 30.000 Euro. Erfreulich ist auch der Anstieg der Steuerkraft je Einwohner um 67,25 Euro vom Vorjahr auf 805,11 Euro. Die Ausgaben im Verwaltungshaushalt haben sich allerdings um rund 400.000 Euro erhöht. Geschuldet ist dies den erhöhten Personalausgaben.

Wie Bürgermeister Peter Wendel und Kämmerer Jürgen Schantin erklärten, wurden neben den höheren Versorgungsbeiträgen für Beamte erstmals seit Jahren realistische Personalausgabenansätze für die Bereiche Bauhof, Verwaltung und die Kindertagesstätte aufgrund der tatsächlichen Rechnungsergebnisse aus den Vorjahren mit 1,68 Millionen Euro im Haushalt eingestellt. Neben der Kreisumlage mit 1,2 Millionen Euro zählen somit die Personalkosten mit zu den höchsten Ausgabeposten der Gemeinde Aystetten.

Eine der wichtigsten Einnahmequellen ist der Einkommenssteueranteil. Hier wurde ein Ansatz in Höhe von 2.050.000 Euro eingestellt. Die Schlüsselzuweisung des Freistaates Bayern für die Gemeinde führt heuer zu einem Ansatz von 232.000 Euro und ist damit leicht gesunken. Weiterhin leisten die Einnahmen aus Grundsteuer A und B, die im Haushalt 2015 erstmals mit 379.500 Euro veranschlagt sind, einen konstanten Beitrag zu den Finanzen der 3.000 Einwohner zählenden Gemeinde. Der Hebesatz für Grundsteuer B hat sich von 300 auf 350 erhöht. Dies bedeutet eine Mehrung von 600.000 Euro, die die Einnahmeseite im Verwaltungshaushalt unterstützen. Mit dem Abgleich im Verwaltungshaushalt in Höhe von 235.000 Euro wird der Überschuss dem Vermögenshaushalt zugeführt.

Bürgermeister Wendel zeigte sich höchst zufrieden und erklärte, dass die aktuelle finanzwirtschaftliche Situation im Verwaltungshaushalt durchaus erkennen lässt, dass die Gemeinde die Ansätze der Ausgaben nach den Grundsätzen der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit mit der Notwendigkeit und Zweckmäßigkeit verbindet. Beim Vermögenshaushalt Aystettens erreichen die Einnahmen und Ausgaben ein Volumen von 1 670.000 Euro und sind damit fast um 1.000.000 Euro höher gegenüber dem Vorjahresansatz von 674.300 Euro. Der Vergleich zum Vorjahr zeigt, dass heuer im Vermögenshaushalt wieder eindeutig mehr Investitionen getätigt werden.

Den größten Ausgabeposten im Vermögenshaushalt stellt die Straßensanierung "An der Steig" dar, die im Haushaltsjahr Gesamtausgaben von nahezu 670.000 Euro verursacht. Restkosten der Baumaßnahme werden im Haushalt 2016 eingestellt. Mittel für Ausgaben und Neuinvestitionen sind weiter für verschiedene Neu- und Ersatzbeschaffungen der Freiwilligen Feuerwehr in Höhe von 24.000 Euro, für neue Möbel der Schulleitung und EDV-Neubeschaffung in Höhe von 7.500 Euro eingestellt. Weiter sind Planungskosten in Höhe von 15.000 Euro für die energetische Sanierung der Turnhalle und weitere knapp 15.000 Euro als Startphase für eine Skateranlage bestimmt.

Weitere Kosten wird die neue Gewerbeküche für die KiTa Schneeweißchen und Rosenrot einschließlich der notwendigen Umbauarbeiten verursachen. Hier sind 52.000 Euro geplant. Einen Investitionszuschuss in Höhe von 200.000 Euro zur Fertigstellung des Sportheims soll der SV Cosmos Aystetten erhalten. Weiter sind Mittel für die Neuanschaffung eines Gabelstaplers für den Bauhof in Höhe von 20.000 Euro sowie die Kosten für die Erkundungsbohrung und Maßnahmen für einen neuen Tiefwasserbrunnen bereit gestellt.

Bei all den anstehenden Aufgaben sind Zuschüsse vom Freistaat Bayern sehr willkommen. So werden Zuschüsse für den Neubau des Hortes in Höhe von 233.000 Euro erwartet. Für das Jahr 2015 werden noch 50.000 Euro plus 35.000 Euro zum Ende des Haushaltsjahres kassenwirksam.

Stolz ist Bürgermeister Wendel vor allem darauf, dass bereits im siebten Haushaltsjahr keine Darlehensaufnahme nötig ist. Ein Darlehen ist im März ausgelaufen. Ein weiteres Altdarlehen in Höhe von 400.000 Euro, für das in der Vergangenheit nur die Zinsen bezahlt wurden, wurde aufgrund des derzeit günstigen Zinsniveaus umgeschuldet, so dass dieses in zehn Jahren abbezahlt sein wird. Trotz Zuführung eines Überschusses in Höhe von 235.000 Euro aus dem Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt ist dieses Jahr zum Ausgleich des Vermögenshaushaltes aus der Allgemeine Rücklage eine Entnahme in Höhe von 250.000 Euro für Investitionen vorgesehen. Am Ende des Jahres 2015 werden aber immer noch 760.000 Euro im Rücklagentopf sein. Der Schuldenstand vom 1. Januar 2015 mit 3,3 Millionen Euro kann durch eine ordentliche Tilgung um 70.000 Euro verringert werden.

"Wir investieren mehr, machen keine Schulden und haben Rücklagen", freut sich Wendel über einen gelungenen Haushalt 2015 und dankt Kämmerer Jürgen Schantin, der diesen ausgearbeitet hat.
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