Bobinger Hallenbad: CSU will die Bürger beteiligen

Das Hallenbad wird im Bobinger Stadtrat zum Zankapfel. Foto: Mertens

Alex Mertens

Sollen die Bürger über einen Neubau des Bobinger Hallenbads abstimmen? Das fordert CSU-Fraktionssprecher Hans-Peter Dangl im Zusammenhang mit einem neuen Haushaltsentwurf für Bobingen. Bürgermeister Bernd Müller beziffert in einem Warnbrief die Schulden bis zum Jahr 2020 auf 27 Millionen Euro. Dangl äußert nun in einem Antwortbrief an den Bürgermeister ungewohnt scharfe Kritik und kann sich vorstellen, über ein Ratsbegehren die Bürger an der Entscheidungsfindung zum neuen Bad zu beteiligen.

Der Hintergrund: Bei den Beratungen im Hauptausschuss über den Etatentwurf 2016 hatte ein wichtiges Schriftstück gefehlt: die Tabelle mit der Schuldenentwicklung für den Finanzplanungszeitraum bis zum Jahr 2019. Auf zweimaliges Nachhaken der CSU-Fraktion seien die Unterlagen, laut CSU, jetzt nachgereicht worden, zu denen der Bürgermeister unter anderem feststellt: "Einen Anstieg der nicht rentierlichen Schulden bis zum Jahr 2020 auf dann knapp 27 Millionen Euro halte ich nicht für verantwortbar."

Damit bezieht er erstmals so deutlich Stellung zur Finanzierbarkeit eines neuen Bades, für das Gutachter verschiedene Gestaltungsmöglichkeiten untersucht hatten. Für Dangl ist es "völlig unverständlich", warum Müller als Chef der Verwaltung einen derartigen Haushalts-Entwurf überhaupt vorlegen lasse, den er selbst als unverantwortlich erkläre, noch ehe sich der Stadtrat damit auseinandergesetzt habe. Die Verabschiedung des Etats steht am Dienstag, 23. Februar, auf der Tagesordnung des Stadtrats.

Schon in der Vergangenheit hatten vor allem die CSU und FBU immer wieder vor einem zu starken Anstieg des Schuldenbergs in Bobingen gewarnt. Dangl: "Nun bestätigt sich auf ganz dramatische Weise, dass unser Handlungsspielraum schon heute sehr eingeschränkt ist, um freiwillige Leistungen, wie den Betrieb eines Hallenbads, auch für die Zukunft sicherstellen zu können!"

Die CSU bittet den Bürgermeister nun, für das laufende Jahr einen überarbeiteten Haushalt vorzulegen. Andernfalls werde sie ihn ablehnen, so Dangl. Er fordert "angesichts der Tragweite dieser Angelegenheit" mehr Zeit, um neue Lösungen zu finden. Seine Fraktion könne sich ein Ratsbegehren und die direkte Beteiligung der Bobinger Bürger vorstellen.

In der jüngsten Finanzausschuss-Sitzung hatte SPD-Sprecher Edmund Mannes die Frage "Wollen wir uns einen Neubau leisten?" zwar mit Ja beantwortet. Auf Anfrage fügt er nun an: "Aber wir tun uns sehr schwer mit einer Entscheidung und können die Bedenken des Bürgermeisters nachvollziehen." Es sei nur schwer vorstellbar, dass Bobingen in Zukunft kein Hallenbad mehr habe.

Aber eine interkommunale Lösung, etwa in Form eines Projektes zusammen mit Königsbrunn, sei derzeit nicht in Sicht, so Mannes, und ganz alleine könne Bobingen ein hohes Betriebsdefizit über viele Jahre kaum verkraften. "Denn wer würde noch ins neue Bad kommen, wenn man zum Beispiel die Eintrittspreise verdoppeln muss?"

Waltraut Wellenhofer (Freie Wähler) hat eine klare Meinung: "Die derzeit diskutierten Summen sind ein Wahnsinn!" Denn zu den reinen Baukosten kämen noch jene für den Abbruch des alten Hallenbads sowie höhere Personalausgaben und Kreditzinsen. "Eine so weitreichende Entscheidung darf nicht von einer Stadtratsfraktion abhängen", so Wellenhofer, "sondern wir können das nur alle gemeinsam lösen und dürfen uns nicht gegeneinander ausspielen lassen!" Sie kann sich dazu eine Wochenend-Klausur oder einen Workshop vorstellen.

Bürgermeister Müller weist die Vorwürfe des CSU-Fraktionsvorsitzenden zurück: Weder habe die Stadtverwaltung die Fraktionen unvollständig informiert, noch gebe es überraschend neue Zahlen zum Hallenbad. Mit seinem Brief an die Fraktionen des Stadtrates habe er lediglich seinen Diskussionsbeitrag zum Haushaltsplanentwurf 2016 leisten wollen. Denn, so der Vorwurf des Bürgermeisters: Trotz der nötigen Entscheidungen der Stadträte zur Zukunft des Hallenbades oder zum Umbau der alten Mädchenschule habe es darüber bei den Haushaltsberatungen bislang keinerlei Gespräch gegeben. Die Kosten für ein neues Hallenbad würden den Fraktionen seit Dezember vorliegen.
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Rüdiger Prem aus Bobingen | 20.02.2016 | 22:28  
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