Etatausgleich ist massiv gefährdet

Für das Friedberger Schloss braucht die Stadt nächstes Jahr Personal; die Einweihung wird sich um mehrere Wochen verzögern. Foto: Stöbich
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Schwierige Haushaltsdebatte für Friedberger Stadtrat

Peter Stöbich
Friedberg. Schwierige Beratungen stehen den Mitgliedern des Friedberger Stadtrats bevor, die sich am Donnerstag, 23. November, um 19 Uhr zu ihrer ersten Diskussion über den Haushalt für das neue Jahr treffen. Sein Gesamtvolumen wird knapp über hundert Millionen Euro liegen; 61,1 Millionen umfasst der Verwaltungs- und 39,3 Millionen der Vermögensabschnitt. Weil die Gewerbesteuer-Einnahmen nicht in der erhofften Höhe sprudeln und auch der Betrieb des umgebauten Schlosses zu Buch schlägt, ist der Etat nicht ausgeglichen.

Allein die Kosten für das städtische Personal machen fast 13 Millionen aus, für das Wittelsbacher Schloss sind 2018 eine Veranstaltungsmanagerin sowie Aufsichts- und Reinigungspersonal notwendig. Außerdem soll der Friedberger Bauhof einen eigenen Straßentrupp bekommen. In ihrem Vorbericht zum Entwurf warnt die Verwaltung, daß kosmetische Maßnahmen nicht mehr ausreichen: "In den Haushaltsjahren 2018 bis 20 sind signifikante Entscheidungen zu treffen und Eingriffe zu tätigen, um Großprojekte zu verschieben und politisch ihre Verwirklichung nach dem Jahr 2021 zu erklären. Der Etatausgleich ist massiv gefährdet, wenn die auf dem geplanten Niveau eingehenden (Gewerbe-)Steuereinnahmen weiterhin schwächeln."
Es gebe im Etat kaum Spielraum für Neues und Zusätzliches; deshalb wäre es für Friedberg "katastrophal", wenn die Kreisumlage in den kommenden Jahren steigen sollte. Erst ab dem Jahr 2021 könne sich die Stadt wieder größere Einzelprojekte leisten; deshalb sollten jetzt kostspielige Vorhaben auf den Prüfstand gestellt werden wie zum Beispiel der Ausbau der alten AIC 25, der Neubau des Baubetriebshofes oder der finanziell aus dem Ruder gelaufene Umbau der Bahnhofstraße.

Etliche Vorhaben, die schon einmal diskutiert wurden oder im Haushalt eingeplant waren, sind im Etatentwurf für 2018 gar nicht enthalten. Dazu zählen unter anderem ein Parkdeck am Friedberger Bahnhof, die Tiefgarage am Wittelsbacher Schloss, eiune neue Mensa an der Grundschule Süd, der Neubau des Jugendzentrums und anderes mehr.
In der jüngsten Sitzung des Stadtrats wurde bekannt, dass sich die bereits terminierte Eröffnung des umgebauten Schlosses im nächsten Jahr um bis zu zwei Monate verzögern wird. Bürgermeister Roland Eichmann nannte es eine "ärgerliche Überraschung", dass Bodenuntersuchungen im Innenhof ergeben hatten, dass die Schichten unter dem Pflasterbelag nicht frostsicher sind - deshalb könnte es stellenweise zu Absenkungen kommen. Auf einer Fläche von 570 Quadratmetern muss der Boden im Schlosshof ausgetauscht und eine neue Tragschicht eingebaut werden, was voraussichtlich 60.000 Euro kostet. Die Entscheidung für diese Maßnahme fiel mit 19 gegen 10 Stimmen.
Der städtische Sommerempfang, ein Festakt mit politischer Prominenz als Ehrengäste und mehrere Kultur-Events – im Rathaus liefen bereits erste Planungen, wie die Schlosseinweihung im Juli 2018 festlich begangen werden könnte.

Im Frühling 2015 hatten nach langer Planung und gerichtlichen Auseinandersetzungen mit den Nachbarn die Arbeiten begonnen. Kernstück ist das neu gestaltete Museum im Südflügel des Schlosses, in dem unter anderem die Fayencen und Uhren aus Friedberger Werkstätten einen Schwerpunkt bilden. Daneben bieten Remise und Rittersaal im Erdgeschoss, Stuckräume im Obergeschoss und ein neuer Saal unter dem Dach des Nordflügels Platz für kulturelle und gesellschaftliche Veranstaltungen. 2020 soll das Schloss zum Schauplatz der bayerischen Landesausstellung werden; Thema sind die Stadtgründungen der Wittelsbacher, zu denen auch Friedberg gehört.
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