Oberbürgermeister und Prostitution: Auf Friedberg könnten Änderungen zukommen

Zu viele Stadträte? Sollte es ab der kommenden Legislaturperiode 40 statt wie bislang 30 Stadtratsmitglieder geben, wird der Sitzungssaal im Friedberger Rathaus zu klein. Foto: Kristin Deibl


Friedberg hat die 30 000-Einwohner-Marke geknackt: 31 148 hat die Stadt zum 31. Dezember 2017 gezählt. Das könnte einige Folgen haben: Mehr Stadträte, die im derzeitigen Sitzungssaal keinen Platz mehr finden, der Titel Große Kreisstadt rückt in greifbare Nähe, sogar Prostitution wäre denkbar.

Ob diese Veränderungen schon bald anstehen, ist allerdings noch nicht klar. Denn ausschlaggebend ist nicht die Einwohnerzahl, die der Stadt vorliegt, sondern die des Statistischen Landesamts. Und die falle in der Regel um 300 bis 350 kleiner aus, da das Amt nur gemeldete Hauptwohnsitze zähle, erklärt Kommunalreferent Wolfgang Basch. Die letzte offizielle Zahl, die das Landesamt bekannt gegeben habe, stamme vom 30. September 2016. 29 566 Einwohner seien damals registriert gewesen. "Wir müssen also davon ausgehen, dass wir noch unter 30 000 sind", sagt Basch.

Dass das Amt die Zahl aktualisiert, damit rechnet der Kommunalreferent erst im Herbst 2019, also etwa ein halbes Jahr vor der Kommunalwahl im März 2020. Dann müsse eine Zahl vorliegen, denn dann gehe es konkret darum, ob Friedberg in der folgenden Legislaturperiode 30 oder 40 Stadtratsmitglieder haben wird. Sollte es dann zehn Stadträte mehr geben als bislang, wird der historische Sitzungssaal im Rathaus zu klein und die Stadt muss sich nach einer Ausweichmöglichkeit umschauen.

Neben mehr Stadträten könnten sich für Friedberg noch weitere Veränderungen ergeben. Auch für den Titel Große Kreisstadt sind in Bayern 30 000 Einwohner Voraussetzung. Allerdings müsste die Stadt zunächst weitere Hürden nehmen. Denn um Große Kreisstadt zu werden, müsse das Innenministerium eine Verordnung erlassen. Zunächst müsse dafür etwa der Kreistag angehört werden, erläutert Basch. Dabei gehe es zum Beispiel um die Frage, ob eine Kreisstadt möglicherweise den Landkreis schwäche. Mit dem Titel dürfte Friedberg mit höheren Steuereinnahmen rechnen, schildert der Kommunalreferent. Die Stadt hätte dann außerdem einen Oberbürgermeister.

Als weitere Folge ist in Bayern ab 30 000 Einwohnern Prostitution nicht mehr verboten. Allerdings müsste für entsprechende Etablissements zunächst eine Baugenehmigung ausgesprochen werden. Einen Straßenstrich könne man ordnungsrechtlich unterbinden. Bislang habe man sich mit dem Thema aber nicht genauer auseinandergesetzt.

Zunächst heißt es für Friedberg nun abwarten bis die Zahl des Statistischen Landesamts vorliegt. Doch die Chancen, dass die Stadt auch nach dessen Zählung bis 2019 die Marke geknackt hat, stehen gut. Wie Bürgermeister Roland Eichmann auf der Weihnachtssitzung des Stadtrates erläuterte, wachse Friedberg pro Jahr um 150 bis 200 Bürger an. Dies geschehe vor allem durch Zuwanderung. Denn in der Stadt selbst stehen für das vergangene Jahr 230 Geburten rund 330 Todesfälle gegenüber. ( Kristin Deibl )
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