Stadt verzichtet auf Förderverfahren

Die Stadt Gersthofen verzichtet auf das Förderverfahren im Rahmen der Breitbandförderung der bayerischen Staatsregierung. Sie gibt dem eigenwirtschaftlichen Ausbau den Vorzug.

Der Stadtrat hatte in einer früheren Sitzung für die Breitbandförderung in den Gewerbe- und Industriegebieten eine Summe in Höhe von 350.000 Euro bereitgestellt. Einher beschloss er, einen Förderantrag zur Breitbandförderung zu stellen.
Daraufhin wurde im Markterkundungsverfahren das betroffene Gebiet ausgeschrieben. Bis zum angesetzten Termin kam allerdings keine Meldung zum eigenwirtschaftlichen Ausbau eines Netzbetreibers. Im Auswahlverfahren konnte dann bis April 2016 ein Angebot zum Ausbau im Förderverfahren eingereicht werden.
Hier legte ein Netzbetreiber ein Angebot zum eigenwirtschaftlichen Ausbau, technologisch identisch mit der Ausschreibung und den gesetzten Bedingungen für eine flächendeckende Breitbandversorgung, im Stadtbauamt vor. In diesem Angebot sicherte der Netzbetreiber die Inbetriebnahme bis spätestens Mitte des Jahres 2018 zu.

Aus Gründen der sparsamen Haushaltsführung

Damit hatte die Stadt Gersthofen zwei Möglichkeiten: entweder im Auswahlverfahren weiter zu machen oder abbrechen und auf das Förderverfahren zu verzichten. Diesen Sachverhalt klärte die Kommune mit der Regierung von Schwaben ab. Aus Gründen der sparsamen Haushaltsführung empfahl die Verwaltung darauf hin dem Stadtrat, dem eigenwirtschaftlichen Ausbau den Vorzug zu geben.
Der Stadtrat stimmte dem eigenwirtschaftlichen Ausbau des Netzbetreibers zu. Dementsprechend wird das Auswahlverfahren abgebrochen und auf das Förderverfahren in den Gewerbe- und Industriegebieten verzichtet. (spr)
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