Diskussionen um Tempolimit auf Hauptstraßen gehen in die nächste Runde

Hat das Tempo 30 Limit, wie hier in der Schlossstraße, überhaupt einen Sinn, denn von vielen Verkehrsteilnehmern wird es ignoriert und die Schilder nicht beachtet

Zeitliche Begrenzungen werden abgelehnt. Tempo 30 sei jedoch wichtig für den nächtlichen Lärmschutz

Meitingen. Im April dieses Jahres hat der Marktgemeinderat Meitingen beschlossen, ein Tempolimit in Höhe von 30 km/h auf Grund einer im Dezember 2016 vom Innenministerium beschlossenen Gesetzesänderung auf örtlichen Hauptverkehrsachsen einzuführen. Bis zum Zeitpunkt der Gesetzesänderung konnte kein Tempolimit von 30 km/h auf Bundes-, Landes- und Kreisstraßen erlassen werden. Das vom Meitinger Rat beschlossene Tempolimit umfasste nicht nur Wohngebiete, sondern auch Hauptverkehrsachsen, zu der die Hauptstraße, die Peter – Dörfler – Straße und die Schlossstraße gehören. Die beiden letzteren genannten Straßenzüge sind jedoch schon mit Tempo 30 Hinweisschildern ausgestattet, in der Hauptstraße stehen noch keine Geschwindigkeitsbegrenzungsschilder. Wie in diesem Fall eine Tempobegrenzung umgesetzt werden kann, verursachte beim Marktgemeinderat Unklarheit. Dabei stand insbesondere die Frage im Raum, ob eine zeitliche Regelung des Tempolimits im Bereich der Schulen, Altenpflegeheime oder Kin-dergärten machbar sei. Bürgermeister Michael Higl machte darauf aufmerksam, dass die Tempo 30 Anordnung im Grundsatz eine Entscheidung der örtlichen Straßenverkehrsbe-hörde sei. Ordnungsamtsleiter Achim Zwick sagte dazu, dass es vom Ministerium Em-pfehlungen aber keine Vorschriften dazu gäbe und erklärte, dass die Größe eines solchen Schildes eine Höhe von bis zu zwei Metern erreichen könne. Fabian Mehring, Fraktions-chef der Freien Wähler im Meitinger Marktgemeinderat sieht dagegen in einer zeitlichen Tempobegrenzung eine „gute Sache“, regte aber auch an, dass man an all dem, was bereits im Vorfeld beschlossen wurde, festhalten solle. SPD – Fraktionschef und zweiter Bür-germeister Werner Grimm sieht den Markt Meitingen auf einem guten Weg beim Thema Tempobegrenzungen, lehnte es aber ab, Tempo 30 Bereiche mit zeitlichen Begrenzungen auszuweisen. „Wir“, so Grimm, „ haben doch alles lange abgewogen und diskutiert, sind dabei zu einem guten Ergebnis gekommen an dem man festhalten sollte“. Auch Claudia Riemensperger, dritte Bürgermeisterin und CSU Fraktionsvorsitzende sieht keinen Grund, von den bisher getroffenen Beschlüssen abzuweichen. Riemensperger findet Tempo 30 wegen des nächtlichen Lärmschutzes als wichtig, zeitliche Lärmbegrenzungen lehnte aber auch sei ab. Schließlich beschloss sich der Marktgemeinderat mit 18 gegen acht Stimmen gegen die zeitlichen Begrenzungen. Einstimmig wurde jedoch vom Gremium der Beschluss gefasst, Hinweisschilder, mit denen das Tempolimit begründet wird, aufzustellen. „Da in der Hauptstraße verschiedene Nutzungen, z, B. Altersheim, Grundschule, Mittelschule, Kindergarten und Kinderkrippe vorhanden sind und somit die Beschilderungen in kurzen Abständen immer wieder verändert werden müssten, wurde letztlich davon abgesehen“, erläuterte Achim Zwick den Beschluss
 
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