Wer muss welchen Straßenteil in Meitingen bezahlen?

Im Mittelpunkt der Informationsveranstaltung der Freien Wähler stand die Fortschreibung des Bebauungsplanes Schmidtenfeld, dem größten Wohnviertel in der Marktgemeinde Meitingen. Foto: Peter Heider


Im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe "Fraktion vor Ort" lud die Marktgemeinderatsfraktion der Meitinger Freien Wähler zu einer Informationsveranstaltung ein. Geprägt war der Abend von aktuellen Informationen zur neuen Gesetzeslage im Hinblick auf den Straßenausbau sowie einem anschließenden Austausch mit betroffenen Anwohnern über die Überlegungen zu einem neuen Bebauungsplan für das Wohngebiet Schmidtenfeld im Kernort Meitingens.

Markt- sowie Kreisrat Fabian Mehring klärte die Veranstaltungsbesucher über die neue Landesgesetzgebung zur Umlage von Straßenausbeiträgen auf die Bürger auf. "Ausschlaggebend für uns war gewesen, dass es immer wieder zu Fällen gekommen war, in denen Bürger binnen weniger Wochen fünfstellige Beträge für den Straßenausbau zu entrichten hatten und damit finanziell extrem belastet wurden", sagte Mehring. Weil andere Bundesländer, so der Marktgemeinderat, diese Problematik seit Jahren gelöst haben, war es auch in Bayern dringend Zeit dafür.

Das Zauberwort im neuen Gesetz heißt dabei wiederkehrende Beiträge. Anstatt nur dann viel Geld auf einmal bezahlen zu müssen, wenn die eigene Straße gerichtet wird, lehnt sich diese Systematik an das Konzept der Grundsteuer B an. Grundstückseigentümer entrichten demnach einen jährlichen Beitrag für den Straßenausbau, der regelmäßig weniger als 100 Euro im Jahr beträgt. "Damit weiß die Kommune genau, wie viel Geld ihr für den Straßenausbau zur Verfügung steht und kann damit planen, die Menschen wissen ebenfalls, was auf sie zukommt und werden nicht einmal im Leben von einer massiven Forderung erschlagen", verweist Mehring auf die Vorteile des Systems. Grundstückseigentümer, die in den vergangenen 25 Jahren bereits für den Straßenausbau bezahlt hätten, verblieben ebenso lange völlig beitragsfrei. "Aufgrund dieser Vorteile erscheint ein solcher Systemwechsel wenigstens bedenkenswert", so Mehrings Fazit. Vieles hänge vom Alter und Zustand der Straßen, dem jährlichen Sanierungsaufwand und der Zusammensetzung von Straßenkategorien ab. Ob eine Umstellung in Meitingen Sinn macht oder das alte System erhalten bleiben soll, sollte genau geprüft werden. Die Fortschreibung des Bebauungsplans im Meitinger Schmidtenfeld stand im Zentrum des anschließenden Fachvortrags von Marktgemeinderat Klaus Nebe. Dabei erläuterte der Architekt die wesentlichen Herausforderungen der Bauleitplanung in einer dynamischen Kommune wie dem Mittelzentrum im Lechtal. "Einerseits ist der Druck auf unseren Wohnungsmarkt gigantisch, so dass wir die Aufgabe haben, jungen Familien bezahlbaren Wohnraum zur Verfügung zu stellen. Andererseits hängen wir zu Recht am städtebaulichen Charakter unserer Heimat und wollen Bausünden vermeiden", sagte Nebe. Seiner Ansicht nach sei es Aufgabe, einen geeigneten Mittelweg dazwischen zu finden. Anhand von Bildmaterial erklärte Nebe den Zuhörern die besonderen Begebenheiten im Schmidtenfeld und stellte dabei die Grundzüge des baulichen Charakters im größten Wohnviertel im Kernort Meitingen heraus.

Nach einer regen Diskussion ergab sich ein einheitliches Stimmungsbild, das Mehring wie folgt zusammenfasst und in die weiteren Beratungen einbringen will: "Das Schmidtenfeld ist kein Bereich, der sich für massive oder große Wohnanlagen eignet. Eine Nachverdichtung mit normalen Wohnhäusern ist trotzdem anzustreben. Dabei sollten wir die Vorstellungen von bauwilligen Familien nicht zu sehr durch Vorgaben einschränken um gegenüber einem Neubau auf der grünen Wiese attraktiv zu bleiben. Die Gemeinde muss den Bürgern nicht unnötig in die Suppe spucken." (Peter Heider )
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