Ausschussvorsitzender über Schantin-Äußerung: "Unqualifiziert und unwürdig"

Der Rathauschef hatte in einem Interview mit dem „Augsburg Journal“ beklagt, dass „ hinter seinem Rücken Unterlagen aus öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzungen unrechtmäßig an Siegfried Deffner (Schantins Amtsvorgänger und jetziger Bürgermeister-Kritiker – Anmerkung der Redaktion) ausgehändigt und im Rechnungsprüfungsausschuss Quittungen und Rechnungen kontrolliert, für wen und was beispielsweise Geldmittel aus dem Etat verwendet wurden. Überall wird geschnüffelt . . .“

Der RPA-Vorsitzende hält dem Bürgermeister „mangelndes Wissen über die Gemeindeordnung“ vor. In Artikel 106 seien dort klar die RPA-Aufgaben geregelt, betont Kaps. Dort stehe unter anderem, dass sich die Rechnungsprüfung auf die Einhaltung für die Wirtschaftsführung geltenden Vorschriften und Grundsätze erstrecke, insbesondere darauf, ob die „Einzahlungen und Auszahlungen sowie Erträge und Aufwendungen beziehungsweise die Einnahmen und Ausgaben begründet und belegt sind (...) und wirtschaftlich und sparsam verfahren wird (...) “.

Dies als Schnüffelei und Kleinkariertheit auszulegen, sei „eine eklatante Missachtung der Gemeindeordnung“, so Albert Kaps, der mit anderen Stadtratskollegen seit über 20 Jahren im Gremium tätig ist.

Und weiter: „Die Gemeindeordnung schreibt auch den Rechnungsprüfungsausschuss als eigenständigen Ausschuss fest. Dieses Gremium ist unabhängig vom Bürgermeister und nur dem Gesetz unterworfen.“ Der RPA könne Unterlagen, die er zur Erfüllung seiner Aufgaben für erforderlich hält, jederzeit von der Verwaltung anfordern. Der Ausschuss habe als Gremium ein Einsichtsrecht. Die RPA-Kritik nennt Albert Kaps eine „unqualifizierte, unprofessionelle und unwürdige Äußerung eines Bürgermeisters“.

Unterstützung erhält Kaps vom Fraktionschef der Freien Wähler, Reinhold Dempf. „Wir weisen die Kritik an der Arbeit des Rechnungsprüfungsausschusses ausdrücklich zurück“, erklärt er. Das überparteiliche Prüfungsorgan sei vom Bürgermeister in „nicht hinnehmbarer Form“ kritisiert worden.

Die Äußerungen Schantins werden auch Thema in der nächsten Stadtratssitzung sein. Die SPD-Fraktion beantragt zur Schaffung von Klarheiten dazu einen eigenen Tagesordnungspunkt. Darin soll darüber abgestimmt werden, dass die „bisherige Arbeit des RPA voll inhaltlich akzeptiert, an der RPA-Zusammensetzung nicht gezweifelt und die Wahrnehmung der Führungsrolle durch die Stadtratsmitglieder Albert Kaps und Georg Brem als tadellos bewertet“ werde.

Mit den Vorwürfen gegen das unabhängige Prüfungsgremium zeige sich einmal mehr das „mangelnde Demokratieverständnis des Bürgermeisters“, übt auch Schantins Parteikollege Achim Liberta heftige Kritik.