Unerwarteter Geldsegen

Der unerwartete Geldsegen kommt genau im richtigen Moment: Statt der kalkulierten 109 Millionen nimmt die Stadt in diesem Jahr nur 101 Millionen Euro Einkommenssteuer ein. Die städtischen Beteiligungen werfen auch weniger ab: Lediglich die Wohnungsbaugesellschaft WBG kann 100 000 Euro Gewinn locker machen. Weber hatte aber mit fünf Millionen Euro gerechnet. Außerdem drücken die Altlasten aus dem Jahr 2011 in Höhe von 18,3 Millionen Euro aufs Konto der Stadt.

Welche Firma die 30 Millionen Euro nachzahlen muss, ist nicht bekannt; es gilt das Steuergeheimnis. Doch nur 17 Augsburger Unternehmen – darunter Kuka, MAN und Premium Aerotec – zahlen Abgaben in Millionenhöhe. Dass die Firma über mehrere Jahre hinweg zu wenig Gewerbesteuer abgeführt hatte, war bei einer routinemäßigen Gewerbesteuerprüfung entdeckt worden.

Mit dieser Nachzahlung kann der Kämmerer nun alle Löcher stopfen, die sich im Laufe des Jahres aufgetan haben – einschließlich der Altlasten aus dem vergangenen Jahr. Auch der zweite Nachtragshaushalt ist finanzierbar. Allerdings stellt Weber klar, dass der Geldsegen nicht bedeutet, dass die Stadt finanziell aus dem Schneider ist: „Neue Maßnahmen werden wir in dieser Legislaturperiode nicht beginnen können.“

Den Haushalt für 2013 will Kämmerer Weber erst im Januar einbringen. Im Stadtrat abgestimmt werden soll im März oder April. Begründet hatte Weber die Verschiebung damit, dass die Haushaltsanmeldungen der Referenten zu hoch gewesen seien.

SPD und Grüne bezweifeln, dass es der Stadtregierung gelingen wird, den Haushalt zu sanieren: „Die finanzpolitische Geisterfahrt geht weiter“, so Christa Stephan, finanzpolitische Sprecherin der SPD. „Wenn nicht mal die Stelle des Popkulturbeauftragten eingezogen wird, obwohl die freie Kulturszene diesen Ansprechpartner selbst gar nicht möchte, brauchen wir uns nicht weiter über KGSt-Sparprozesse unterhalten. Das ist alles reine Makulatur.“ Auch die Grünen setzen auf einen strikten Sparkurs.