Politik

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City-Manager soll es richten: Friedberger Stadtrat stimmt Vollzeitstelle für zwei Jahre zu

Peter Stöbich
Peter Stöbich | Friedberg | am 01.06.2017 | 82 mal gelesen

Friedberg: Friedberg | Nach jahrelangen Debatten soll die Stadt Friedberg jetzt doch einen sogenannten City-Manager bekommen, der im Bereich der Stabsstelle "Wirtschaftsförderung" des Bürgermeisters angesiedelt ist. Mehrheitlich stimmte der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung zu, dass die Verwaltung eine Vollzeitstelle ausschreiben kann, die zunächst auf zwei Jahre befristet ist. In der Diskussion hielt Claudia Eser-Schuberth (Grüne) eine 20...

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Afghanistan ist nicht sicher – Ali muss bleiben!

DieLinke Augsburg
DieLinke Augsburg | Augsburg - City | am 01.06.2017 | 93 mal gelesen

Erst gestern kam es bei der geplanten Abschiebung eines Schülers in Nürnberg zu dramatischen Szenen. Ein Großaufgebot an Polizist/innen setzte gewaltvoll gegen protestierende Mitschüler/innen durch, dass ein 20-jähriger, gut integrierter Schüler zur Abschiebung abgeholt werden konnte. Der Polizeieinsatz steht in der Kritik. Auch in Augsburg ist die Abschiebung eines Schülers geplant. Dazu erklären die...

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Stadtwerke-Fusion: Nach Gerichtsurteil will die Stadt Augsburg künftig „möglichst fehlerfrei agieren “

Janina Funk
Janina Funk | Augsburg - City | am 01.06.2017 | 168 mal gelesen

Nach dem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichts zum ersten Bürgerbegehren über die Fusion der Stadtwerke-Energiesparte mit Erdgas Schwaben meldet sich nun die Stadt Augsburg zu Wort. Das Münchner Gericht hatte der Bürgerinitiative „Stadtwerke in Bürgerhand“ im Nachhinein Recht gegeben. Als „Orientierung“ für künftige Bürgerbegehren versteht Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl das Urteil. Vor fast zwei Jahren...

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Traditionelles Spargelessen der CSU Kreistagsfraktion

Peter Tomaschko, MdL
Peter Tomaschko, MdL | Mering | am 01.06.2017 | 23 mal gelesen

Frischer Spargel und gute Stimmung – das traditionelle Spargelessen der CSU-Kreistagsfraktion war auch dieses Jahr wieder ein voller Erfolg. Der Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Peter Tomaschko begrüßte zahlreiche Kreisräte, Mandatsträger auf Bundesebene und ehemalige Kollegen auf dem Losingerhof in Friedberg. Der Fraktionsvorsitzende bedankte sich bei den Anwesenden für die sehr gute Zusammenarbeit. „Der...

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Bürgerinitiativen Donau-Lech:Politischer Abend mit Martin Stümpfig (Die Grünen)

Anita Dieminger
Anita Dieminger | Ellgau | am 31.05.2017 | 13 mal gelesen

Das ist das Ergebnis des Treffens der Bürgerinitiativen aus dem Kreis DonauLech mit Martin Stümpfig, Sprecher für Energie und Klimaschutz, MdL, Bündnis 90– Die Grünen. Seit vielen Jahren besuchen wir immer wieder die Infoveranstaltungen zur Energiewende und Klimawandel der Grünen, zu denen meistens Martin Stümpfig einlädt. Am 16.05.2017 war Herr Stümpfig bei den Bürgerinitiativen, um sich mit deren Vertretern...

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JU Augsburg und Augsburg-Land zu Besuch im Landtag und Sozialministerium

Ludwig Lenzgeiger
Ludwig Lenzgeiger | Adelsried | am 31.05.2017 | 48 mal gelesen

München. Auf Einladung von Johannes Hintersberger, Landtagsabgeordneter und Staatssekretär im bayerischen Sozialministerium reiste eine Delegation der JU Verbände von Stadt und Landkreis nach München. Es sei nur konsequent, dass sich die beiden JU-Verbände gemeinsam auf den Weg gemacht hätten, so Ludwig Lenzgeiger, Kreisvorsitzender der JU Augsburg-Land, denn schließlich höre der Stimmkreis von Johannes Hintersberger auch...

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Stadtwerke-Fusion: Gericht erklärt erste Fassung der Bürgerinitiative im Nachhinein für zulässig - Kommt jetzt ein weiteres Bürgerbegehren?

Janina Funk
Janina Funk | Augsburg - City | am 30.05.2017 | 319 mal gelesen

Fast zwei Jahre ist es her, dass die Augsburger in einem Bürgerentscheid eine Fusion der Stadtwerke-Energiesparte mit Erdgas Schwaben abgelehnt haben. Die Bürgerinitiative "Stadtwerke in Bürgerhand" brauchte dafür zwei Anläufe. Die erste Fassung des Bürgerbegehrens hatte die Stadt für unzulässig erklärt. Zu unrecht - entschied nun das Bayerische Verwaltungsgericht. Nicht weniger als "Signalwirkung für ganz Bayern", das...

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CSU-Friedberg bestätigt Florian Fleig

Florian Fleig
Florian Fleig | Friedberg | am 30.05.2017 | 33 mal gelesen

Bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung der CSU Friedberg wurde der Vorsitzende Florian Fleig mit 100 % der Stimmen in seinem Amt bestätigt. Ihm zur Seite stehen als Stellvertreter Christl Fischer, Roland Weis und Florian Wurzer. Schatzmeisterin ist wie bisher Sabine Kleist und auch bei der Position der Schriftführerin gab es keinen Wechsel, dies ist weiterhin Susannah Lindermeier. Vervollständigt wird das Team durch die...

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Lenzgeiger bleibt im Kreis an der Spitze

Ludwig Lenzgeiger
Ludwig Lenzgeiger | Adelsried | am 30.05.2017 | 68 mal gelesen

Welden. Die Delegierten der 17 JU-Ortsverbände der Jungen Union Augsburg-Land wählten den 27 Jahre alten Ludwig Lenzgeiger einstimmig an die Spitze der größten politischen Jugendorganisation im Landkreis Augsburg. Viel Lob bekam die Junge Union von den zahlreich erschienenen Mandatsträgern. „Ich danke euch für Euer Vertrauen. Ich bin wirklich baff.“, sagte der neue und alte JU-Kreisvorsitzende Ludwig Lenzgeiger aus...

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Wahlkampfauftakt der Gersthofer SPD mit dem Bundestagskandidaten Herbert Woerlein

Janine Hendriks
Janine Hendriks | Gersthofen | am 29.05.2017 | 32 mal gelesen

Gersthofen: SPD Ortsverein | Bei der Veranstaltung der Gersthofer SPD zum Thema „Faire Arbeitsvertäge“ traf sich vergangene Woche Herbert Woerlein, der als Kandidat für die SPD in Augsburg Land und Aichach-Friedberg antritt, mit dem Gewerkschaftsvertreter der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie und Energie/IG BCE Jonas Lang. Einführend erläuterte Jonas Lang den „Ist-Stand“ nach den neuen Gesetzen zu Leiharbeit und der Lohntransparenz. Diese beiden...

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Die Folgen der geplatzten Marktsonntage 1

Kristin Deibl
Kristin Deibl | Augsburg - City | am 29.05.2017 | 257 mal gelesen

Augsburg - Aus für die Augsburger Marktsonntage - das hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München in der vergangenen Woche entschieden. Ob und wie es mit den verkaufsoffenen Sonntagen nun weitergeht, die zweimal im Jahr in Verbindung mit dem Europatag und dem Turamichele-Fest stattfinden, ist zur Zeit noch unklar und hängt vor allem von der Begründung des Gerichts zum Verbot der Ladenöffnungen ab. Mit seinem Urteil...

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Alexander Saller neuer Vorsitzender der JU Schwabmünchen

Ludwig Lenzgeiger
Ludwig Lenzgeiger | Adelsried | am 29.05.2017 | 19 mal gelesen

Bei der Jahreshauptversammlung der Jungen Union Schwabmünchen wurde ein neuer Vorstand gewählt. Der Ortsvorsitzende bekam einstimmige Zustimmung. Neuer Ortsvorsitzender der JU Schwabmünchen ist jetzt der 22-jährige Alexander Saller. Er möchte sich jetzt darum kümmern, dass die lokale CSU-Jugendorganisation mit neuem Leben erfüllt wird, so Saller. Er habe hierfür bereits viele Idee, gerade auch Projekt in der Zusammenarbeit...

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Ehemaliger Europa-Abgeordneter wirbt für ein starkes Europa

Ingrid Küchle
Ingrid Küchle | Schwabmünchen | am 27.05.2017 | 112 mal gelesen

Die Veranstaltung "Globale Krisen - Antwort Europa" in den Ulrichswerkstätten konkurierte mit der Eröffnung des Freibads; trotzdem fanden sich fast dreißig Personen aller Altersstufen ein, um Bernd Posselt aus München (Präsident der Paneuropa-Union Deutschland und ehemaliger Europa-Abgeordneter) kennen zu lernen. Eingeladen hatte die PEJ (Paneuropa-Jugend) Augsburg unter Leitung ihres Vorsitzenden Alexander Saller aus...

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Kastanien sollen weichen: Baumfällungen in der Innenstadt sorgen für Streit unter Stadträten 1

Kristin Deibl
Kristin Deibl | Augsburg - City | am 26.05.2017 | 420 mal gelesen

Für neue Bauvorhaben müssen in Augsburg immer wieder Bäume weichen. Für große Empörung hat im vergangenen Jahr die Fällung zweier über 100 Jahre alter Kastanien in Göggingen gesorgt. Erst im Februar wurden für die anstehende Sanierung des Theaters zehn alte Stadtbäume gefällt. Nun die neuesten Opfer: Drei alte Kastanien sollen in der Holbeinstraße einem Neubau Platz machen. In der Holbeinstraße soll ein fünfstöckiges...

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Verwaltungsgerichtshof hat entschieden: Aus für den Augsburger Marktsonntag 1

StadtZeitung Redaktion
StadtZeitung Redaktion | Augsburg - City | am 26.05.2017 | 1087 mal gelesen

Aus für den Augsburger Marktsonntag. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München hat entschieden, dass der verkaufsoffene Sonntag in Augsburg nicht mehr stattfinden darf. Die Augsburger „Allianz für den freien Sonntag“, ein Verbund von Gewerkschaft und kirchlichen Arbeitnehmerorganisationen, hatte gegen den Marktsonntag geklagt und kritisiert, dass der Europatag und das Turamichele-Fest keine konkreten Anlässe für...

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Nochmal 100 Prozent für Florian A. Mayer bei den Neuwahlen der CSU Mering

Florian Mayer
Florian Mayer | Mering | am 25.05.2017 | 73 mal gelesen

Mering: Papst-Johannes-Haus, Michaelstuben | Große Geschlossenheit für´s ganze Team bei den Neuwahlen der CSU Mering. Mering. Die Mitglieder des CSU-Ortsverbandes Mering haben Ihren Vorsitzenden Florian A. Mayer bei den Neuwahlen einstimmig in seinem Amt bestätigt. Mayer geht damit in seine fünfte Amtszeit als Chef der Meringer CSU. In seinem Rechenschaftsbericht blickte er auf das vergangene Jahr zurück bezeichnete die 70-Jahr-Feier mit Festredner und Staatsminister...

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Rechtswidrige Klientelpolitik? Politischer Streit über Erweiterungspläne eines griechischen Restaurants spitzt sich zu

StadtZeitung Redaktion
StadtZeitung Redaktion | Augsburg - Süd | am 25.05.2017 | 295 mal gelesen

Die Erweiterungspläne eines griechischen Restaurants im Stadtteil Göggingen entwickeln sich zum Politikum: Das Lokal Symposium will anbauen. Um eine mögliche Genehmigung ist inzwischen ein heftiger Streit entbrannt. Stein des Anstoßes ist die geplante Erweiterung mit drei mal zehn Quadratmetern, die auf einen städtischen Geh- und Radweg reichen würde. Die Bauverwaltung der Stadt sprach sich gegen das Vorhaben aus, dennoch...

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98,6 Prozent für Wägemann und 100 Prozent für Auernhammer

Florian Handl
Florian Handl | Weißenburg | am 25.05.2017 | 10 mal gelesen

Auch wenn das Ergebnis der Nominierungswahl schon vor der Wahl so erwartet wurde, gaben sich Landrat Gerhard Wägemann und der Bundestagsabgeordnete Artur Auernhammer in ihren Nominierungsreden kämpferisch. Sie warben für Kontinuität und eine lebhafte Diskussion um Inhalte, an deren Ende eine gemeinsame Linie stehen müsse, hinter der sich die ganze Partei geschlossen versammeln könne. Anscheinend trafen sie dabei die...

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Halbzeitbilanz der SPD-Stadtratsfraktion Stadtbergen

Roland Mair
Roland Mair | Stadtbergen | am 24.05.2017 | 42 mal gelesen

Die SPD Fraktion bilanzierte mit den Mitgliedern der drei Ortsvereine nach drei Jahren ihre kommunalpolitische Arbeit im Stadtrat. Für den Fraktionsvorsitzenden Roland Mair hat die Fraktion sich seit der letzten Kommunalwahl wieder als die treibende Kraft im Stadtrat erwiesen, die Stadtbergen unter dem Motto „natürlich – nah – dran“ gestalten will und hierfür die besten Ideen hat. Die Stadtberger Entwicklung ist...

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Münchner Verwaltungsgericht entscheidet über Augsburger Marktsonntag

StadtZeitung Redaktion
StadtZeitung Redaktion | Augsburg - City | am 24.05.2017 | 166 mal gelesen

Die Entscheidung, ob der Marktsonntag in Augsburg weiterhin stattfinden wird, ist vertag. Zwar wurde die Verhandlung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs in München "über die Rechtsverordnungen zur Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen" am Mittwoch beendet, die Entscheidung sei aber noch nicht ergangen, teilte das Gericht mit. Der Senat habe angekündigt, dass er sich spätestens Anfang der nächsten Woche festlegen...

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Stadt reagiert auf jüngste Anschläge: Verschärftes Sicherheitskonzept für die Sommernächte

StadtZeitung Redaktion
StadtZeitung Redaktion | Augsburg - City | am 24.05.2017 | 183 mal gelesen

Die schrecklichen Anschläge in Manchester rücken erneut die Frage nach der Sicherheit von öffentlichen Veranstaltungen in den Fokus. In Augsburg stehen im Juni gleich mehrere Großereignisse an: Das Modular-Festival, die lange Nacht der Freiheit und freilich die Augsburger Sommernächte. Für letztere hat die Stadt nun ein spezielles Sicherheitskonzept erarbeitet, das Ordnungsreferent Dirk Wurm auf der Stadtratspressekonferenz...

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„Europa wird vor Ort gebaut“ - Europa-Union fordert mehr Mittel für Städtepartnerschaften und die Einführung eines kostenlosen Interrail-Tickets

Thorsten Frank
Thorsten Frank | Augsburg - City | am 24.05.2017 | 39 mal gelesen

„Die Europäische Union hat nur eine Zukunft, wenn sich ihre Bürgerinnen und Bürger besser kennenlernen und so eine gemeinsame europäische Identität entwickeln. Deshalb fordern wir als Europa Union eine stärkere Förderung von Städtepartnerschaften und ein kostenloses Interrail Ticket für alle EU-Bürger zu ihrem 18. Geburtstag“, sagt Thorsten Frank, Vorsitzender der Europa-Union Augsburg e.V. Mehr EU-Mittel zur Förderung...

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Brutale Abschiebung? - Flüchtlingsrat beklagt rabiate Vorgehensweise, Polizei wehrt sich 1

Kristin Deibl
Kristin Deibl | Augsburg - City | am 23.05.2017 | 608 mal gelesen

Eine 67-Jährige soll in der vergangenen Woche mitten in der Nacht und "unter massivem Zwang" von mehr als zehn Polizisten aus ihrer Wohnung geholt und nach Belgrad abgeschoben worden sein. Das zumindest prangert der Augsburger Flüchtlingsrat an. Die Polizei reagiert auf Nachfrage empört und weist die Anschuldigung eines "brutalen" Vorgehens vehement zurück. Die vier Enkel, der Sohn und die Schwiegertochter der Seniorin...

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Meitinger CSU wählt Claudia Riemensperger wieder zur Vorsitzenden

StadtZeitung Redaktion
StadtZeitung Redaktion | Meitingen | am 23.05.2017 | 38 mal gelesen

Die Neuwahlen der Vorstandschaft standen im Mittelpunkt der Ortshauptversammlung der Christlich-Sozialen Union (CSU) Meitingen. In den kommenden zwei Jahren leitet folgendes Gremium den Meitinger Ortsverband: Erste Ortsvorsitzende Claudia Rie-mensperger, Stellvertretende Ortsvorsitzende Anton Büchele, Matthias Fay und Martin Jäger, Schatzmeister Wolfgang Wagenknecht, Schriftführerin Alexandra Spiegel. Als Beisitzer fungieren...

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Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit - Kolping-Diözesanversammlung in Augsburg beschließt Wahlaufruf

Johann Michael Geisenfelder
Johann Michael Geisenfelder | Augsburg - City | am 23.05.2017 | 27 mal gelesen

Augsburg: Kolpinghaus | „Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit sondern eine Verpflichtung!“ Diese Überzeugung ist im Aufruf zur Beteiligung an der Bundestagswahl im Herbst 2017, den die Diözesanversammlung des Kolpingwerkes am 20. Mai 2017 in Augsburg beschlossen hat, zu lesen. Die über 100 Delegierten waren im Kolpinghaus in Augsburg der Meinung, dass das Kolpingwerk aus seinem Leitbild heraus verpflichtet ist, das politische Engagement in...