Augsburg - City: Politik

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Grüne und Jusos gegen AVV-Reform: Droht jetzt Streit innerhalb der Stadtregierung?

StadtZeitung Redaktion
StadtZeitung Redaktion | Augsburg - City | vor 23 Stunden, 27 Minuten | 109 mal gelesen

Der Kreisausschuss hat der geplanten AVV-Tarifreform, die zum 1. Januar 2018 in Kraft treten soll, bereits zugestimmt, wenn auch mit einigen Gegenstimmen. Heute wird auch der Augsburger Stadtrat über die Reform debattieren. Finanzreferentin Eva Weber von der CSU hat sich bereits vorab für die Reform ausgesprochen. Die Grüne Jugend und die Jusos hingegen lehnen die Tarife ab. Auf Protest waren im Ausschuss besonders die...

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Straßensanierung in der Firnhaberau: Lösung des Konflikts in Sicht?

Svenja Fischer
Svenja Fischer | Augsburg - City | vor 1 Tag | 51 mal gelesen

Im Streit um die Straßenausbaubeiträge in Augsburg bahnt sich ein Kompromiss an. Weil die Stadt – wie vom Gesetzgeber verpflichtet – unter anderem für die geplante Straßensanierung des Siedlerwegs im Stadtteil Firnhaberau eine Beteiligung der Anwohner an den Kosten forderte, wollen sich diese im Verbund mit anderen Betroffenen mit einem Bürgerbegehren wehren. Die Stadt wolle den Anrainern nun entgegenkommen. Eine Lösung...

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Du sollst nicht töten! Der Weg Martin Niemöllers vom U-Boot-Kommandanten zum aktiven Pazifisten

Klaus Stampfer
Klaus Stampfer | Augsburg - City | vor 2 Tagen | 9 mal gelesen

Augsburg: Evangelisches Forum Annahof, Hollbau | Vortrag und Diskussion mit Dr. Guido Grünewald Eine Veranstaltung im Rahmen des Hohen Augsburger Friedensfestes 2017 Martin Niemöllers Weg führte vom U-Boot-Kommandanten und Nationalisten vor 1933 zu aktiver Betätigung in der Bekennenden Kirche mit achtjähriger KZ-Haft sowie Ablehnung der deutschen Wiederbewaffnung und Hinwendung zum Pazifismus. U.a. als Präsident der Deutschen Friedensgesellschaft setzte er sich bis...

Perspektiven für eine friedliche Sicherheitspolitik

Klaus Stampfer
Klaus Stampfer | Augsburg - City | vor 2 Tagen | 9 mal gelesen

Augsburg: Grandhotel Cosmopolis | Vortrag mit Inge Höger, MdB Kann mit Krieg, Hochrüstung, Waffenexporten und Militarisierung Frieden geschaffen werden? Welche anderen Möglichkeiten hat Deutschland, um der Menschlichkeit, dem Völkerrecht, dem Abbau von Spannungen, der gewaltlosen Konfliktlösung und der Verständigung zwischen den Staaten zu dienen? Können wir dem Ziel der Abrüstung sowie der Beseitigung von militärischer Zerstörung und Bedrohung...

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Wettlauf gegen die Zeit: Theater-Interim am Augsburger Martinipark wird teurer

David Libossek
David Libossek | Augsburg - City | vor 2 Tagen | 120 mal gelesen

Augsburg - Die Halle B 12 im Martinipark wird derzeit zu einer der beiden Interimsspielstätten für das Theater umgebaut. Der Zeitdruck ist enorm: Am 1. Oktober soll hier der "Freischütz" Premiere feiern. Die Verantwortlichen sprechen daher von einem bundesweit einmaligen Projekt - und müssen einräumen, dass die Kosten die beschlossene Bausumme übersteigen werden. In Halle B 12 stehen zwei Männer auf einer knallroten...

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Ortsverein Lechhausen überrascht Augsburger SPD mit eigener Kandidatin

Hans Blöchl
Hans Blöchl | Augsburg - Nord/Ost | am 23.06.2017 | 134 mal gelesen

Kenner der Augsburger SPD sprachen schon länger von einem Rumoren in der Partei. Das Verfahren, mit dem die Fraktionsvorsitzende im Augsburger Stadtrat Margarete Heinrich fast schon als Kandidatin für den Wahlkreis Augsburg – Ost als Nachfolgerin des aus bekannten Gründen zurückgetretenen Linus Förster „ausgerufen“ worden war, fand nicht überall Zustimmung. Sibel Altunay kandidiert für den Landtag Ihr Ortsverein...

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Die Stadt dimmt das Rotlicht: Bordelle nur noch in ganz bestimmten Gebieten möglich

Janina Funk
Janina Funk | Augsburg - City | am 23.06.2017 | 189 mal gelesen

Noch in rund 25 Bereichen in der Stadt Augsburg werden künftig Neuansiedlungen von Bordellen möglich sein. Das regelt das Konzept "zur Steuerung von Bordellen, bordellartigen Betrieben und sexbezogenen Vergnügungsstätten" der Bauverwaltung, mit dem sich am Donnerstag der Bauausschuss befasste. Allerdings: auch in jenen Gebieten kann die Stadt Bordellbetreibern eine Abfuhr erteilen. Bei Bauanträgen in den prinzipiell...

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Das Referendum in der Türkei und seine Folgen

Angelika Lonnemann
Angelika Lonnemann | Augsburg - City | am 22.06.2017 | 139 mal gelesen

Augsburg: Zeughaus Stuben | „Wir sollten einen kühlen Kopf behalten und besonnen handeln.“ Mit diesen Worten reagierte Sigmar Gabriel auf den Ausgang eines Referendums, das ein gespaltenes Land zurückließ. Denn mit 51,4 Prozent Ja-Stimmen hat sich am 16. April 2017 eine denkbar knappe Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger der Türkei für die Einführung eines Präsidialsystems entschieden. Die Staaten Europas stehen nun vor der Herausforderung, mit diesem...

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Augsburg bremst Bordell-Boom aus: Am Donnerstag entscheidet der Bauausschuss über Strukturkonzept

Janina Funk
Janina Funk | Augsburg - City | am 21.06.2017 | 266 mal gelesen

Mancherorts ist die Fuggerstadt mittlerweile so etwas wie eine Rotlichtstadt - vor allem in Lechhausen stieg die Zahl der Bordelle zuletzt sprunghaft an. Um die Ausbreitung des Gewerbes einzudämmen, hat die Bauverwaltung der Stadt nun ein Bordell-Strukturkonzept erarbeitet. Am Donnerstag wird der Bauausschuss über dieses beraten, in der kommenden Woche soll das Konzept dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt...

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"Der natürliche Feind der CSU ist die CSU": Leo Dietz gewinnt Wahl im CSU-Kreisverband Augsburg West

Markus Höck
Markus Höck | Augsburg - City | am 21.06.2017 | 261 mal gelesen

Weiße Stoffbahnen an der Decke, feierlich gedimmtes Licht - es steht allerdings keine der Hochzeiten bevor, die der Saal der Rosenaugaststätte sonst beherbergt. Ganz im Gegenteil haben die anstehenden Ereignisse eher das Potenzial für eine Scheidung. Der CSU-Kreisverband Augsburg West hat für Montagabend zur Kreisvertreterversammlung eingeladen - die Tagesordnung kündigt die Neuwahl des Vorstands an. Die Versammlung ist...

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Trotz Kritik: Kreisausschuss stimmt AVV-Tarifreform zu 1

Kristin Deibl
Kristin Deibl | Augsburg - City | am 20.06.2017 | 431 mal gelesen

Einfacher, gerechter, sozialverträglicher und übersichtlicher - so soll der neue Tarifplan des AVV nach der Reform zum 1. Januar 2018 aussehen. Zumindest wenn man der Beschlussvorlage Glauben schenkt, der die Mitglieder der Kreisausschüsse aus den Landkreisen Augsburg, Aichach-Friedberg und Dillingen sowie dem Wirtschaftsausschuss der Stadt Augsburg gestern zugestimmt haben. Auf Protest stießen im Ausschuss besonders die...

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Vom Waisenhaus ins Laufhaus: Wie die Situation Prostituierter in Augsburg wirklich ist

Janina Funk
Janina Funk | Augsburg - City | am 20.06.2017 | 611 mal gelesen

Die Anzahl der Bordelle steigt in Augsburg seit einigen Jahren sprunghaft. Zum 1. Juli tritt bundesweit das Prostituiertenschutzgesetz in Kraft, das städtische Baureferat arbeitet parallel an einem Bordell-Strukturkonzept. Soni Unterreithmeier von der Hilfsorganisation Solwodi spricht im Interview über die ausweglose Situation der meist ausländischen Prostituierten in Augsburg, über Sex-Tourismus in Deutschland und darüber,...

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Sammelklagen in der EU - Fluch oder Segen für den Verbraucherschutz

Thorsten Frank
Thorsten Frank | Augsburg - City | am 20.06.2017 | 37 mal gelesen

Augsburg: Rathaus | Fälle wie der Abgasskandal von Volkswagen rücken die Frage in den Fokus: Stärken Sammelklagen den Verbraucherschutz in Europa? Während bei uns geltend gemachte Ansprüche im Einzelfall vorzugsweise im Rahmen eines Vergleiches mit Stillschweigevereinbarung beendet werden, gehen andere leer aus. In einem anderen Rechtssystem wie dem der USA hat die sog. "class action" eine lange Tradition. In der Europäischen Union ist es...

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Aktion am Augsburger Rathausplatz: Die Mieten runter! Wohnen muss bezahlbar sein!

DieLinke Augsburg
DieLinke Augsburg | Augsburg - City | am 17.06.2017 | 171 mal gelesen

Bei den Mietsteigerungen liegt Augsburg nach Berlin bundesweit an der Spitze. Der Bestand an Sozialwohnungen sinkt seit 20 Jahren kontinuierlich. Hatte die Stadt 1994 noch fast 17.000 Sozialwohnungen, waren das im Jahr 2014 nur noch 6.083 Wohnungen. Immer öfter wird in Augsburg die Schallmauer von 10 Euro pro Quadratmeter Kaltmiete durchbrochen. Auch das Umland ist betroffen. Aber das ist kein Naturgesetz, sondern...

V-Partei³ zum EuGH-Uteil: Das ist doch Käse

Saskia Wille
Saskia Wille | Augsburg - City | am 16.06.2017 | 30 mal gelesen

Milch muss aus dem Euter von Kühen kommen, andernfalls ist eine Bezeichnung als solche unzulässig. Die höchsten Richter der EU fällten am Mittwoch ein skandalöses Urteil. Geklagt hatte der „Verband sozialer Wettbewerb“ gegen das Unternehmen „TOFUTOWN“. In der Urteilsbegründung heißt es, es bestünde Verwechslungsgefahr. Verbraucher könnten in der Annahme, es handle sich um ein “echtes” Milchprodukt im Sinne besagter...

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Theatersanierung in Augsburg: Das wird aus der Brechtbühne

Markus Höck
Markus Höck | Augsburg - City | am 14.06.2017 | 183 mal gelesen

Die Brechtbühne rettete als Notlösung das Schauspiel des Theaters Augsburg. Nun steht der Würfel mit der roten Vorhangfassade dem großen Theaterumbau im Weg und vor der Zeit muss die Interimsspielstätte wieder abgerissen werden. Die absehbare Schließung der Komödie in der Altstadt traf die Stadt Augsburg im Jahr 2009 relativ unvorbereitet. Mit Mühe gelang es, eine letzte Spielzeit in der zweiten Bühne des Theaters Augsburg...

Einladung zum Treffpunkt Demenz in der Stadtmitte

Diakonisches Werk Augsburg
Diakonisches Werk Augsburg | Augsburg - City | am 08.06.2017 | 17 mal gelesen

Augsburg: Neue Stadtbücherei | „Diagnose von dementiellen Erkrankungen“ ist das Schwerpunktthema des nächsten Treffpunkts Demenz in der Stadtmitte, zu dem die Alzheimer Gesellschaft Augsburg e.V. und das Diakonische Werk Augsburg gemeinsam einladen. Das Treffen findet am Mittwoch, 28. Juni von 15 bis 17 Uhr im MehrGenerationenTreffpunkt in der Neuen Stadtbücherei (2. OG), Ernst-Reuter-Platz 1 in Augsburg statt. Susanne Markwitz, Einrichtungsleiterin der...

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Multiresistente Keime durch Massentierhaltung, Felder als Müllhalden der konventionellen Landwirtschaft

Nadeschda Stankova
Nadeschda Stankova | Augsburg - City | am 06.06.2017 | 82 mal gelesen

Besorgniserregende Ergebnisse aus dem Bereich der Tierausbeutungsindustrie versetzen Umwelt- und Verbraucherschützer mal wieder in Aufruhr. In einem aktuellen Test ließ die Umweltorganisation Greenpeace 19 Gülleproben aus verschiedenen Ställen auf Antibiotikarückstände und multiresistente Keime testen. Auch die V-Partei³ schlägt Alarm angesichts der erschreckenden Ergebnisse. Die von der V-Partei³ in der Vergangenheit...

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Sudetendeutscher Tag 2017: Hessischer Ministerpräsident Volker Bouffier erhält in Augsburg den Karls-Preis

Markus Höck
Markus Höck | Augsburg - City | am 03.06.2017 | 603 mal gelesen

Mit der Verleihung des Europäischen Karls-Preis an den hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier hat am Samstagvormittag der 68. Sudetendeutsche Tag in Augsburg begonnen. Zahlreich waren die Besucher auf das Gelände der Messe Augsburg gekommen. Für die Hauptkundgebung am Pfingstsonntag werden noch mehr Gäste erwartet. Der Sprecher der Sudetendeutschen Volksgruppe Bernd Posselt würdigte in seiner Rede die Verdienste...

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60-Jahre Römische Verträge - Multimedia Doku im Rathaus

Thorsten Frank
Thorsten Frank | Augsburg - City | am 02.06.2017 | 14 mal gelesen

Augsburg: Rathaus | Zu 60 Jahre römische Verträge lädt das Europabüro und das Friedensbüro der Stadt Augsburg, die VHS Augsburg und die Europa Union Augsburg am 12. Juli 2017 um 18:30 Uhr in das Augsburger Rathaus (Oberer Fletz) zu einer spannenden, live kommentierten multimedialen Zeitreise auf Großleinwand ein. Der Politologe und Vortragsprofi Ingo Espenschied zieht in seiner neuen Produktion „60 Jahre Römische Verträge – 60 Jahre Europa“ eine...

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Afghanistan ist nicht sicher – Ali muss bleiben!

DieLinke Augsburg
DieLinke Augsburg | Augsburg - City | am 01.06.2017 | 93 mal gelesen

Erst gestern kam es bei der geplanten Abschiebung eines Schülers in Nürnberg zu dramatischen Szenen. Ein Großaufgebot an Polizist/innen setzte gewaltvoll gegen protestierende Mitschüler/innen durch, dass ein 20-jähriger, gut integrierter Schüler zur Abschiebung abgeholt werden konnte. Der Polizeieinsatz steht in der Kritik. Auch in Augsburg ist die Abschiebung eines Schülers geplant. Dazu erklären die...

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Stadtwerke-Fusion: Nach Gerichtsurteil will die Stadt Augsburg künftig „möglichst fehlerfrei agieren “

Janina Funk
Janina Funk | Augsburg - City | am 01.06.2017 | 168 mal gelesen

Nach dem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichts zum ersten Bürgerbegehren über die Fusion der Stadtwerke-Energiesparte mit Erdgas Schwaben meldet sich nun die Stadt Augsburg zu Wort. Das Münchner Gericht hatte der Bürgerinitiative „Stadtwerke in Bürgerhand“ im Nachhinein Recht gegeben. Als „Orientierung“ für künftige Bürgerbegehren versteht Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl das Urteil. Vor fast zwei Jahren...

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Stadtwerke-Fusion: Gericht erklärt erste Fassung der Bürgerinitiative im Nachhinein für zulässig - Kommt jetzt ein weiteres Bürgerbegehren?

Janina Funk
Janina Funk | Augsburg - City | am 30.05.2017 | 319 mal gelesen

Fast zwei Jahre ist es her, dass die Augsburger in einem Bürgerentscheid eine Fusion der Stadtwerke-Energiesparte mit Erdgas Schwaben abgelehnt haben. Die Bürgerinitiative "Stadtwerke in Bürgerhand" brauchte dafür zwei Anläufe. Die erste Fassung des Bürgerbegehrens hatte die Stadt für unzulässig erklärt. Zu unrecht - entschied nun das Bayerische Verwaltungsgericht. Nicht weniger als "Signalwirkung für ganz Bayern", das...

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Die Folgen der geplatzten Marktsonntage 1

Kristin Deibl
Kristin Deibl | Augsburg - City | am 29.05.2017 | 257 mal gelesen

Augsburg - Aus für die Augsburger Marktsonntage - das hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München in der vergangenen Woche entschieden. Ob und wie es mit den verkaufsoffenen Sonntagen nun weitergeht, die zweimal im Jahr in Verbindung mit dem Europatag und dem Turamichele-Fest stattfinden, ist zur Zeit noch unklar und hängt vor allem von der Begründung des Gerichts zum Verbot der Ladenöffnungen ab. Mit seinem Urteil...

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Kastanien sollen weichen: Baumfällungen in der Innenstadt sorgen für Streit unter Stadträten 1

Kristin Deibl
Kristin Deibl | Augsburg - City | am 26.05.2017 | 420 mal gelesen

Für neue Bauvorhaben müssen in Augsburg immer wieder Bäume weichen. Für große Empörung hat im vergangenen Jahr die Fällung zweier über 100 Jahre alter Kastanien in Göggingen gesorgt. Erst im Februar wurden für die anstehende Sanierung des Theaters zehn alte Stadtbäume gefällt. Nun die neuesten Opfer: Drei alte Kastanien sollen in der Holbeinstraße einem Neubau Platz machen. In der Holbeinstraße soll ein fünfstöckiges...