Augsburg - Nord/Ost: Politik

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Klarer Kopf, Klare Regeln: Geregelter Cannabis-Gebrauch bald möglich?

Martini Meinreiß
Martini Meinreiß | Augsburg - Nord/Ost | am 24.07.2017 | 1605 mal gelesen

Bei seinem Auftritt im Großen Konzertsaal an der Uni Augsburg, stellte sich auch Christian Lindner, Bundesvorsitzender der Freien Demokraten, hinter die Kampagne "Klarer Kopf, Klare Regeln". Gleich zu Beginn seines Vortrages, erklärte er, auf Nachfrage von Martini Meinreiß, DHV Augsburg, er könne sich einen regulierten Verkauf von Cannabis vorstellen. Dies wurde mit großem Applaus der Zuhörer begrüßt. Christian Lindner...

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Protest für gute Rente!

Hans Blöchl
Hans Blöchl | Augsburg - Nord/Ost | am 19.07.2017 | 19 mal gelesen

Schnappschuss

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Ist Cannabis Salonfähig?

Martini Meinreiß
Martini Meinreiß | Augsburg - City | am 17.07.2017 | 178 mal gelesen

Augsburg: Kahnfahrt | Darüber und über vieles andere diskutieren wir am Donnerstag, wieder im Biergarten „Zur Kahnfahrt“. Welche Ärzte in Augsburg dürfen Cannabis verschreiben? Wer verkauft legales Cannabis in Augsburg? Diese Fragen werden wir auch wieder beantworten, aber wir versuchen auch Wege zur Regulierung aufzuzeigen. Wir erzählen was der DHV in den letzten Wochen gemacht hat und was wir noch vorhaben. Wer mitreden will, kann gerne zu...

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Die Polizei hat ein Problem mit Cannabis

Martini Meinreiß
Martini Meinreiß | Augsburg - Nord/Ost | am 13.07.2017 | 838 mal gelesen

Bisher erhielten Cannabiskonsumenten Anzeigen wegen des „unerlaubten Besitzes ohne Genehmigung für den Erwerb“. Das macht Sinn bei Substanzen aus Anlage I BtMG. Diese dürfen nur mit Genehmigung erworben und damit besessen werden. Bei Substanzen aus Anlage III BtMG sieht es anders aus. Diese Substanzen können verschrieben werden und wer sie mit einem Rezept erwirbt braucht explizit keine Genehmigung des BfArM dazu....

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Cannabis - Wege zur Regulierung

Martini Meinreiß
Martini Meinreiß | Augsburg - City | am 11.07.2017 | 203 mal gelesen

Augsburg: SPD Büro | Cannabis ist in breiten Teilen der Bevölkerung angekommen. Auch wenn der Anteil »regelmäßiger« Konsument_innen als relativ niedrig anzusehen ist, scheint das bestehende Verbot nichts oder nur wenig daran zu ändern, dass viele Menschen Erfahrungen mit dieser Substanz machen. Während die Notwendigkeit des Schutzes von Kindern und Jugendlichen vor den möglichen Folgen des intensiven Cannabiskonsums außer Frage steht, bleibt...

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Abschiebung gestoppt: Afghanischer Waldorfschüler Ali Reza darf zunächst bleiben

Susanne Altmann
Susanne Altmann | Augsburg - Nord/Ost | am 11.07.2017 | 232 mal gelesen

Augsburg: Freie Waldorfschule | Überraschend hat ein Richter des Verwaltungsgerichts Augsburg die Abschiebung des jungen afghanischen Waldorfschülers Ali Rezas gestoppt. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hatte den Asylantrag des 18-jährigen im Mai abgelehnt, er hatte mithilfe einer Anwältin dagegen Klage eingereicht. Die Hälfte der zehnten Klasse sowie der Klassenlehrer Werner Korschinsky hatten Ali Reza ins Gericht begleitet, um ihm...

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Diskussionsveranstaltung „Legalize it?“ der Jungen Union

Martini Meinreiß
Martini Meinreiß | Augsburg - City | am 10.07.2017 | 293 mal gelesen

Augsburg: Peaches | Den Übergang von der Repression zur Regulierung von Cannabiskonsum sehen wir gerade weltweit. In Europa dürfen bereits rund 100 Millionen Bürger legal Cannabis konsumieren. Doch ist dies wirklich sinnvoll? Bringt dies wirklich den gewünschten Erfolg oder sitzen wir einer reinen Plattitüde von einzelnen „Krachmachern“ auf? Gemeinsam mit unseren Referenten Dr. Volker Ullrich, Bundestagsabgeordneter; Peter Schwab, Stadtrat und...

Vortrag über friedliche Sicherheitspolitik - MdB Inge Höger - 14. Juli

Tim Slater
Tim Slater | Augsburg - City | am 10.07.2017 | 6 mal gelesen

Augsburg: Grandhotel Cosmopolis | Am Freitag, den 14. Juli wird die Bundestags­abgeordnete Inge Höger (Die Linke), die abrüstungspolitische Sprecherin ihrer Fraktion im Bundestag und Mitglied des Unterausschusses Abrüstung (und stellvertretendes Mitglied des Verteidigungsausschusses), im Grandhotel Cosmopolis um 19.30 Uhr einen Vortrag über "Perspektiven für eine friedliche Sicherheitspolitik" halten wird. Vor ihrer parlamentarischen Arbeit hatte Frau...

MdB spricht Freitag im Grandhotel Cosmopolis zur friedlichen Sicherheitspolitik

Tim Slater
Tim Slater | Augsburg - Nord/Ost | am 10.07.2017 | 28 mal gelesen

Am Freitag die Bundestags­abgeordnete Inge Höger (Die Linke), die abrüstungspolitische Sprecherin ihrer Fraktion im Bundestag und Mitglied des Unterausschusses Abrüstung (und stellvertretendes Mitglied des Verteidigungsausschusses), im Grandhotel Cosmopolis um 19.30 Uhr einen Vortrag über "Perspektiven für eine friedliche Sicherheitspolitik" halten wird. Vor ihrer parlamentarischen Arbeit hatte Frau Höger wichtige...

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Straßensanierung in der Firnhaberau: Lösung des Konflikts in Sicht?

Svenja Fischer
Svenja Fischer | Augsburg - City | am 28.06.2017 | 64 mal gelesen

Im Streit um die Straßenausbaubeiträge in Augsburg bahnt sich ein Kompromiss an. Weil die Stadt – wie vom Gesetzgeber verpflichtet – unter anderem für die geplante Straßensanierung des Siedlerwegs im Stadtteil Firnhaberau eine Beteiligung der Anwohner an den Kosten forderte, wollen sich diese im Verbund mit anderen Betroffenen mit einem Bürgerbegehren wehren. Die Stadt wolle den Anrainern nun entgegenkommen. Eine Lösung...

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Ortsverein Lechhausen überrascht Augsburger SPD mit eigener Kandidatin

Hans Blöchl
Hans Blöchl | Augsburg - Nord/Ost | am 23.06.2017 | 150 mal gelesen

Kenner der Augsburger SPD sprachen schon länger von einem Rumoren in der Partei. Das Verfahren, mit dem die Fraktionsvorsitzende im Augsburger Stadtrat Margarete Heinrich fast schon als Kandidatin für den Wahlkreis Augsburg – Ost als Nachfolgerin des aus bekannten Gründen zurückgetretenen Linus Förster „ausgerufen“ worden war, fand nicht überall Zustimmung. Sibel Altunay kandidiert für den Landtag Ihr Ortsverein...

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Augsburg bremst Bordell-Boom aus: Am Donnerstag entscheidet der Bauausschuss über Strukturkonzept

Janina Funk
Janina Funk | Augsburg - City | am 21.06.2017 | 321 mal gelesen

Mancherorts ist die Fuggerstadt mittlerweile so etwas wie eine Rotlichtstadt - vor allem in Lechhausen stieg die Zahl der Bordelle zuletzt sprunghaft an. Um die Ausbreitung des Gewerbes einzudämmen, hat die Bauverwaltung der Stadt nun ein Bordell-Strukturkonzept erarbeitet. Am Donnerstag wird der Bauausschuss über dieses beraten, in der kommenden Woche soll das Konzept dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt...

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Trotz Kritik: Kreisausschuss stimmt AVV-Tarifreform zu 1

Kristin Deibl
Kristin Deibl | Augsburg - City | am 20.06.2017 | 461 mal gelesen

Einfacher, gerechter, sozialverträglicher und übersichtlicher - so soll der neue Tarifplan des AVV nach der Reform zum 1. Januar 2018 aussehen. Zumindest wenn man der Beschlussvorlage Glauben schenkt, der die Mitglieder der Kreisausschüsse aus den Landkreisen Augsburg, Aichach-Friedberg und Dillingen sowie dem Wirtschaftsausschuss der Stadt Augsburg gestern zugestimmt haben. Auf Protest stießen im Ausschuss besonders die...

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SPD räumt den Müll am Griesle weg - Ortsverein Lechhausen beteiligt sich an "Sauber ist in"

Angelika Lonnemann
Angelika Lonnemann | Augsburg - City | am 07.05.2017 | 29 mal gelesen

„Ja sag einmal, was sind das für Leute“, schüttelt der SPD-Stadtrat Hüseyin Yalcin den Kopf, als er innerhalb von 30 Minuten den fünften mit Hundekot gefüllten Beutel aus einem Gebüsch holt. Leere Flaschen, Einweggrillsachen, Fahrradreifen, Aluminiumkonfetti – das war nur ein geringer Teil dessen, was der Ortsverein Lechhausen beim Mülleinsammeln am Griesle vom Lechufer und aus Gebüsch und Wiese sammelte. An einem sonnigen...

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Augsburg sind viele – Augsburg ist eins!

Hans Blöchl
Hans Blöchl | Augsburg - City | am 01.05.2017 | 88 mal gelesen

Augsburg: Rathausplatz | Maikundgebung der Gewerkschaften betont Einigkeit. Viel war von Einigkeit, Einheit, Gerechtigkeit und Demokratie die Rede bei der traditionellen Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) und seiner Einzelgewerkschaften am 1. Mai auf dem Rathausplatz die Rede. Das diesjährige Motto des DGB’s – „Wir sind viele, wir sind eins!“ drückte die Stimmung aus, die die ca. 2000 Besucherinnen und Besucher auf dem...

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Bei Dreh von "Jetzt red i" in Augsburg schwitzt nur der Kameramann: Politiker bleiben bei BR-Sendung trotz Kritik entspannt

Judith Alberth
Judith Alberth | Augsburg - City | am 06.04.2017 | 167 mal gelesen

Der Bayrische Rundfunk sendete am vergangenen Mittwoch live aus dem Saal des Hubertushof im Augsburger Stadtteil Firnhaberau. Bürger und Politiker diskutierten 45 Minuten lang vor der Kamera über das Thema. Dass die Schwabenmetropole für die Sendung ausgewählt wurde, hatte einen Grund. „Leiharbeiter sind Menschen zweiter Klasse – kann sich das unsere soziale Marktwirtschaft leisten?“, fragt ein Mann, der inmitten des...

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Ulrike Bahr führt Schwaben-SPD

Hans Blöchl
Hans Blöchl | Augsburg - Nord/Ost | am 01.04.2017 | 111 mal gelesen

Nach dem erzwungenen Rücktritt von Linus Förster hatte die Augsburger SPD-Vorsitzende und Bundestagsabgeordnete Ulrike Bahr die schwäbische SPD bereits kommissarisch geführt. Beim Parteitag in Neu-Ulm wurde sie nun mit fast 90 % der Stimmen offiziell gewählt. Als Stellvertreter fungieren Petra Beer aus Memmingen, Annette Lucker aus Dinkelscherben, MdB Karl -Heinz Brunner aus Illertissen sowie Christoph Schmid aus...

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Wie die Stadt Augsburg den Bordell-Boom bekämpft

Janina Funk
Janina Funk | Augsburg - Nord/Ost | am 20.03.2017 | 718 mal gelesen

Die Anzahl der Bordelle steigt in Augsburg seit einigen Jahren sprunghaft. Der Bauausschuss der Stadt schiebt einer weiteren Zunahme in Lechhausen einen Riegel vor. Ein langfristiges Konzept lässt noch auf sich warten. Aus einer Wohnung rettete die Augsburger Polizei im vergangenen Jahr eine 16-Jährige. Das Mädchen, das aus Rumänien nach Deutschland gebracht wurde, hatte bereits im Alter von 15 Jahren als Prostituierte...

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Neue Vorsitzende der SPD Lechhausen

Hans Blöchl
Hans Blöchl | Augsburg - Nord/Ost | am 16.03.2017 | 23 mal gelesen

Angelika Lonnemann (Mitte) führt seit gestern die SPD in Augsburg größtem Stadtteil. Ihr Vorgänger, Stadtrat Hüseyin Yalcin (links) hatte sein Amt aus beruflichen Gründen niedergelegt. Er fungiert nun zusammen mit Stadträtin Sieglinde Wisniewski (rechts)als Stellvertreter für die neue "Chefin". Als weiterer Stellvertreter fungiert Gerhard Scharf. Ein Bericht über die Versammlung folgt.

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Aus für Großbordell in Lechhausen: Gericht weist Klage des Investors ab

StadtZeitung Redaktion
StadtZeitung Redaktion | Augsburg - Nord/Ost | am 31.01.2017 | 172 mal gelesen

Aus einer Industriehalle in Lechhausen wollte ein Investor ein Großbordell machen. Der Verwaltungsgerichtshof in München hat diesen Plänen nun einen Riegel vorgeschoben. Der zuständige Senat wies die Klage des Rotlicht-Unternehmers gegen den Planungsstopp der Stadt Augsburg ab. Die Stadt hatte geltend gemacht, dass sie für eine Ansiedlung von Industriefirmen kaum noch Flächen zur Verfügung habe - außer eben in Lechhausen....

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Untertöne beim SPD – Neujahrsempfang.

Hans Blöchl
Hans Blöchl | Augsburg - Nord/Ost | am 21.01.2017 | 110 mal gelesen

Krise der bayerischen Partei ist inoffizielles Thema. In den Vorträgen der offiziellen Redner kam sie nur am Rande vor, in den Gesprächen vor und nach dem offiziellen Empfang war sie bei den ca. 500 Besuchern des Empfangs das beherrschende Thema: Die Krise der SPD im Allgemeinen, der bayerischen SPD im Besonderen. Auch wenn die Namen Linus Förster (ehemaliger SPD – Landtagsabgeordneter in Untersuchungshaf) und Joachim...

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Privatsphäre contra Prävention: CSU beantragt mehr Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen

Kristin Deibl
Kristin Deibl | Augsburg - City | am 16.01.2017 | 179 mal gelesen

Augsburg - Mehr Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen in Augsburg - das wünscht sich die CSU und hat nun einen entsprechenden Antrag an die Stadt gestellt. Die Stadtratsfraktion erhofft sich davon mehr Sicherheit für die Bürger und weniger Vandalismus. Bislang gibt es in Augsburg lediglich die Kameras der Stadtwerke (swa), die diese zur Verkehrsüberwachung installiert haben. "Nicht erst seit den Exzessen der...

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Stadt veröffentlicht "Sozialmonitoring": In Oberhausen und Rechts der Wertach herrscht Handlungsbedarf

Kristin Deibl
Kristin Deibl | Augsburg - City | am 09.01.2017 | 574 mal gelesen

Wie hat sich die soziale Situation in Augsburg in den vergangenen Jahren entwickelt? Wo besteht besonderer Unterstützungsbedarf für Jugendliche oder Senioren? Diese und weitere Fragen soll das "Sozialmonitoring" klären, das die Stadt nun veröffentlicht hat. Der Bericht zeigt: Oberhausen und Rechts der Wertach sind die sozial schwächsten Bezirke der Stadt. Als Ergänzung zum Augsburger Sozialbericht soll mit dem...

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Wohldurchdachtes Stolpern: Ab Mai sollen in Augsburg "Stolpersteine" an Opfer des NS-Regimes erinnern

Kristin Deibl
Kristin Deibl | Augsburg - City | am 04.01.2017 | 455 mal gelesen

Augsburg - "Hier wohnte Anna Lossa, geb. Anger, JG 1909, gedemütigt / entrechtet, tot 24.9.1933", lautet die Inschrift auf der kleinen Metallplatte. Befestigt ist sie auf einem zehn mal zehn mal zehn Zentimeter großen Pflasterstein, der am 4. Mai 2017 in der Wertachstraße im Boden versenkt werden soll. Vor der Hausnummer 1 wird er dann alle Passanten darauf aufmerksam machen, dass hier einst ein Opfer des NS-Regimes gelebt...

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Wanderwege auf dem Müllberg sind geöffnet: Spaziergang auf Augsburgs höchstem Berg

Hans Blöchl
Hans Blöchl | Augsburg - Nord/Ost | am 21.12.2016 | 4483 mal gelesen

Wo gibt es die beste Aussicht auf Augsburg und die Umgebung? Das war bisher vielleicht auf dem Hotelturm, auch vom Perlachturm kann man die Stadt gut übersehen. Jetzt bietet aber eindeutig die neue Attraktion den herrlichsten Blick. Das neue Naherholungsgebiet um und auf dem Müllberg. 55 Meter hoch erhebt er sich aus der Lech-Ebene zwischen Gersthofen und Augsburg. Man sieht die ganze Stadt, die Kamine und Hochhäuser, den...