„Halbzeit-Bilanz“: Rückblick und Ausblick der Stadtberger CSU-Fraktion

Rück- und Ausblick bei den drei Stadtberger CSU-Ortsverbänden: von links im Bild: Tobias Schmid, 2. Bürgermeister Michael Smischek, Erster Bürgermeister Paulus Metz, Dr. Andreas Kotter und CSU-Fraktionsvorsitzender Josef Kleindienst. Foto: Ingrid Strohmayr

Die CSU-Stadtratsfraktion informierte in einem positiven Resümee zur Halbzeit der kommunalen Wahlperiode. Stadtbergen soll weiter die attraktive Stadt im Westen bleiben.

Zur „Halbzeitbilanz“ mit Stadtbergens Erstem Bürgermeister Paulus Metz luden die CSU-Ortsverbände Stadtbergen, Leitershofen und Deuringen in den Pfarrsaal von Maria, Hilfe der Christen. „Mit einer attraktiven Liste und einem ausgewogenen Wahlprogramm ist die Stadtberger CSU in den Kommunalwahlkampf 2014 eingestiegen. Dies und ein überaus engagierter Wahlkampf aller 24 Kandidaten haben für ein hervorragendes Wahlergebnis von 45% mit knapp 56.000 Stimmen bei den Kommunalwahlen am 16. März 2014 gesorgt. Die CSU stellt damit nunmehr 11 von 24 Räten und im Vergleich zur vorherigen Wahlperiode zwei zusätzliche Stadträte. Neu in das Ratsgremium eingezogen sind Michaela Schuster, Dr. Andreas Kotter und Tobias Schmid. Erster Bürgermeister Paulus Metz, der nicht zur Wahl stand, verstärkt mit Michael Smischek als 2. Bürgermeister die Stadtspitze.“, hob der Stadtberger CSU-Ortsvorsitzende Tobias Schmid in seiner Begrüßung hervor.

Erfolg im Haushalt

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Andreas Kotter informierte die Mitglieder und Gäste, dass die Pro-Kopf-Verschuldung im Jahr 2004 unter dem damaligen 1. Bürgermeister Dr. Ludwig Fink (SPD) bei 1156 Euro lag. In den Jahren 2005 und 2006 betrug sie 1085 Euro. „Erfreulicherweise konnte sie in der Amtszeit von Erstem Bürgermeister Paulus Metz (CSU), der nach 19 Jahren SPD-Regentschaft seit Oktober 2011 an der Spitze der Stadt steht, um 11,5 Prozent (748 Euro) gesenkt werden und das ohne Investitions-Rückstau. „Wir konnten einen mustergültigen Haushalt aufstellen, der von der Rechtsaufsichtsbehörde ohne Beanstandungen zur Kenntnis genommen wurde“, zeigte sich Kotter erfreut.

Barrierefreiheit und Verbesserungen im sozial-öffentlichen Bereich

Gleich nach der Auflegung des Aktionsplanes „Bayern barrierefrei 2023“ hat die CSU-Fraktion die Bestellung eines Behindertenbeauftragten beantragt. Die Wahl fiel auf Dieter Braunmiller, der mittlerweile in Zusammenarbeit mit der Stadt die Umgestaltung des barrierefreien Rathausplatzes nach den förderfähigen Richtlinien, die bereits durch den Stadtrat beschlossen wurden, plante.

CSU- Stadträtin Ingrid Strohmayr wurde vor dem Bezug der Flüchtlingsunterkunft in der Bismarckstraße, auch auf Antrag der CSU-Fraktion, zur Integrationsbeauftragten bestellt, um den Asylbewerbern eine bessere Betreuung zu ermöglichen.

Das Ferienprogramm konnte auf die Herbstferien ausgeweitet werden, zudem gab es erstmals ein Inklusionsprojekt für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen. Auch die Freizeitangebote konnten mit dem BMX-Parcours, Disc-Golfanlage, Halfpipe und dem Beachvolleyballfeld, wo ein neuer Trinkbrunnen aufgestellt wird, erweitert werden. Für die Verschönerung des Stadtbildes in der Weihnachtszeit sorgte Stadtrat Norbert Knoblich; auf seine Initiative konnte die Weihnachtsbeleuchtung entlang der Hauptstraßen erweitert werden. Die Sportangebote erfuhren mit der Fitnessinsel am ehemaligen „Trimm-Dich-Pfad“ in Leitershofen, einem Bewegungsparcours in der Deuringer Heide, und einem weiteren Parcours im Bereich des Altenhilfezentrums der Dr. Frank-Stiftung eine Bereicherung.

Anbindung und Gewerbegebiet

Nach der Ablehnung des neuen Gewerbegebietes an der B300 könnte nach Vorstellungen der SPD an der Dr. Frank-/Panzerstraße ein Gewerbegebiet entstehen. Hierzu Dr. Andreas Kotter deutlich: „Ohne uns, da wird der Verkehr in den Ort gezogen und auch die B17-Einhausung ist in Gefahr!“ Auch zum Thema Linie 5 „Die schnelle Anbindung vom Hauptbahnhof in den Westen zum Klinikum fordert die CSU eine Über- oder Unterführung für Straßenbahn und Autoverkehr. „Wir dürfen nicht das Verkehrsopfer der Linie 45 werden und setzen uns kompromisslos für eine qualitativ hochwertige Lösung der Kreuzung Hagenmähder-/Ackermannstraße (B300) ein“, so CSU-Fraktionsvorsitzender Josef Kleindienst.

„Fertig sind wir nie!“

Trotz „Grüner“ und anderer Widerstände war es nach gut eineinhalb Jahren Betrieb mit großer Resonanz die richtige Entscheidung die Sport- und Mehrzweckhalle zu bauen, die seit 2002 von der CSU gefordert wurde. Eine Hackschnitzelheizung versorgt das Hallenbad, was wiederum zu einer Heizkostenersparnis nach zwei Jahren Betrieb von 78000 Euro führte, wie der Reduktion von 600 Tonnen CO 2. „Stadtbergen soll weiter die attraktive Stadt im Westen mit einem lebendigen und geförderten Vereinswesen und hohem anspruchsvollen Freizeitwert bleiben,“ betonte Kleindienst. Er fügte an, dass die Entwicklung der Universitätsklinik, bezüglich Büro- und Wohnraum auch Stadtbergen betrifft. Die CSU werde sich auch weiterhin für die Erhaltung der bestehenden Betriebe und den Ausbau der Entwicklungsmöglichkeiten einsetzen. „Fertig sind wir nie!“ Wir sind auch nicht für Satzungen und Bürokratie, größtmögliches Entgegenkommen für unsere Bürger ist für uns Programm!“, so Kleindienst abschließend.
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