Hausverbot

1 Bild

Mehr Gewalt im Augsburger Nachtleben: Sperrstunde erneut Thema im Allgemeinen Ausschuss

Kristin Deibl
Kristin Deibl | Augsburg - City | am 12.10.2016 | 119 mal gelesen

Der Allgemeine Ausschuss hat am Mittwoch erneut über die mögliche Einführung einer Sperrstunde zwischen 2 und 3 Uhr diskutiert. Bereits im März stand das Thema im Ausschuss auf der Tagesordnung, nachdem die CSM-Fraktion einen entsprechenden Antrag gestellt hatte. Ordnungsreferent Dirk Wurm wollte jedoch zunächst über einen längeren Zeitraum hinweg Daten erfassen und vertagte das Thema auf den Herbst. Die Polizei berichtet nun...

1 Bild

Gericht kippt auch das Veranstaltungsverbot

Markus Höck
Markus Höck | Augsburg - City | am 12.02.2016 | 264 mal gelesen

Auch der zweite Versuch, den Neujahrsempfang der AfD im Rathaus zu stoppen, ging fehl. Das Verwaltungsgericht hat den "Widerruf der Nutzungsüberlassung" gekippt. Somit steht einem Auftritt der AfD-Chefin Frauke Petrys nichts mehr im Weg. "Nach Auffassung des Gerichts dürften nach summarischer Prüfung die für den Wi-derruf und die Untersagungsverfügung erforderlichen Voraussetzungen nicht vorliegen", so eine...

1 Bild

Petry darf reden: Hausverbot von Gericht gekippt 5

Markus Höck
Markus Höck | Augsburg - City | am 10.02.2016 | 3022 mal gelesen

Das Verwaltungsgericht Augsburg hat entschieden: Für ein Hausverbot im Rathaus gegen die AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry gebe es keinen ausreichenden Grund. Es hat nach Auffassung des Gerichts somit keinen rechtlichen Bestand. Mit dem Hausverbot wollte die Stadt den Auftritt Petrys beim AfD-Neujahrsempfang am Freitag verhindern. Als Grund nannte die Stadt die Äußerungen Petrys zum Waffeneinsatz an deutschen Grenzen. Die...

Petry klagt gegen Hausverbot

StadtZeitung Redaktion
StadtZeitung Redaktion | Augsburg - City | am 09.02.2016 | 138 mal gelesen

(mh) Keine Zeit verloren hat die AfD mit ihrer Reaktion auf das Hausverbot fürs Rathaus gegen die Bundesvorsitzende Frauke Petry. "Mit Klage und Antrag vom heutigen Tag wendet sich Frau Dr. Petry gegen ein von der Stadt Augsburg verhängtes Hausverbot", teilte das Verwaltungsgericht Augsburg gestern in einer Presseerklärung mit. Das Hausverbot hatte OB Kurt Gribl ausgesprochen, um zu verhindern, dass Petry beim...