Informationsfreiheit

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Mehr Durchblick für alle Bürger: Stadtrat Bobingen stimmt neuer Satzung für Informationsfreiheit zu

Peter Stöbich
Peter Stöbich | Bobingen | am 02.11.2017 | 35 mal gelesen

Bobingen : Bobingen | Bobingen. Wer darf was erfahren? Mit dieser Frage haben sich die Kommunalpolitiker in Bobingen über ein Jahr lang beschäftigt. Denn die FBU-Fraktion im Stadtrat hatte eine "Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises" beantragt und damit nach vielen Diskussionen jetzt endlich Erfolg: Zum Jahreswechsel kann die neue Satzung in Kraft treten, die das Auskunftsrecht für alle Bürger definiert....

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Debatte über Informationsfreiheit in Bobingen: SPD ist gegen neue Satzung

Peter Stöbich
Peter Stöbich | Bobingen | am 06.07.2017 | 62 mal gelesen

Bobingen : Bobingen | Der Erlass einer Satzung zur Informationsfreiheit, die es bereits in 80 bayerischen Kommunen gibt, bleibt in Bobingen weiterhin umstritten. In der jüngsten Hauptausschuss-Sitzung fand sich aber nach einstündiger Debatte eine Mehrheit dafür - gegen den Widerstand der SPD-Fraktion und der Stadtverwaltung. Die endgültige Entscheidung über die Einführung liegt bei den Mitgliedern des Stadtrats. Es ist schon fast ein Jahr her,...

Neue Satzung soll wasserdicht sein: Die Bobinger Ratsmitglieder treffen noch keine Entscheidung

Peter Stöbich
Peter Stöbich | Bobingen | am 11.05.2017 | 14 mal gelesen

Bobingen : Bobingen | So lang wie ihr Name ist in Bobingen auch der Weg zu einer "Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises". Denn die Ratsmitglieder wollen rechtlich auf der sicheren Seite sein, wenn es um die Informationsfreiheit für alle Bürger geht; darum gab es in der jüngsten Hauptausschuss-Sitzung auch nur eine Diskussion und keine Entscheidung. Das Thema beschäftigt die Kommunalpolitiker schon seit...

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Bobingen: Wann kommt das gläserne Rathaus?

Peter Stöbich
Peter Stöbich | Bobingen | am 20.04.2017 | 30 mal gelesen

Bobingen : Bobingen | Wer darf was erfahren? Diese Frage wird die Mitglieder des städtischen Hauptausschusses bei ihrer nächsten Sitzung beschäftigen. Für eine "Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises“ macht sich die FBU-Fraktion im Bobinger Stadtrat schon seit Mitte vergangenen Jahres stark. Außer einer längeren Debatte, in der es kontroverse Meinungen gab, ist bisher allerdings nichts weiter passiert - "auch...