Petry

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Gericht kippt auch das Veranstaltungsverbot

Markus Höck
Markus Höck | Augsburg - City | am 12.02.2016 | 264 mal gelesen

Auch der zweite Versuch, den Neujahrsempfang der AfD im Rathaus zu stoppen, ging fehl. Das Verwaltungsgericht hat den "Widerruf der Nutzungsüberlassung" gekippt. Somit steht einem Auftritt der AfD-Chefin Frauke Petrys nichts mehr im Weg. "Nach Auffassung des Gerichts dürften nach summarischer Prüfung die für den Wi-derruf und die Untersagungsverfügung erforderlichen Voraussetzungen nicht vorliegen", so eine...

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Petry darf reden: Hausverbot von Gericht gekippt 5

Markus Höck
Markus Höck | Augsburg - City | am 10.02.2016 | 3022 mal gelesen

Das Verwaltungsgericht Augsburg hat entschieden: Für ein Hausverbot im Rathaus gegen die AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry gebe es keinen ausreichenden Grund. Es hat nach Auffassung des Gerichts somit keinen rechtlichen Bestand. Mit dem Hausverbot wollte die Stadt den Auftritt Petrys beim AfD-Neujahrsempfang am Freitag verhindern. Als Grund nannte die Stadt die Äußerungen Petrys zum Waffeneinsatz an deutschen Grenzen. Die...

Petry klagt gegen Hausverbot

StadtZeitung Redaktion
StadtZeitung Redaktion | Augsburg - City | am 09.02.2016 | 138 mal gelesen

(mh) Keine Zeit verloren hat die AfD mit ihrer Reaktion auf das Hausverbot fürs Rathaus gegen die Bundesvorsitzende Frauke Petry. "Mit Klage und Antrag vom heutigen Tag wendet sich Frau Dr. Petry gegen ein von der Stadt Augsburg verhängtes Hausverbot", teilte das Verwaltungsgericht Augsburg gestern in einer Presseerklärung mit. Das Hausverbot hatte OB Kurt Gribl ausgesprochen, um zu verhindern, dass Petry beim...

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Ultimatum: Gribl droht mit Hausverbot für Frauke Petry

Markus Höck
Markus Höck | Augsburg - City | am 08.02.2016 | 316 mal gelesen

Die beiden AfD-Stadträte Thorsten Kunze und Markus Bayerbach müssen heute eine Entscheidung treffen: Soll Frauke Petry oder soll sie nicht? OB Kurt Gribl hat ein Ultimatum gestellt und mit einem Hausverbot für die Bundesvorsitzende der AfD gedroht. Geplant war und schon seit Wochen angekündigt, dass Frauke Petry am kommenden Freitagabend beim Neujahrsempfang der AfD im Rathaus spricht. Doch nach den Äußerungen der...