Satzung

1 Bild

Mehr Durchblick für alle Bürger: Stadtrat Bobingen stimmt neuer Satzung für Informationsfreiheit zu

Peter Stöbich
Peter Stöbich | Bobingen | am 02.11.2017 | 31 mal gelesen

Bobingen : Bobingen | Bobingen. Wer darf was erfahren? Mit dieser Frage haben sich die Kommunalpolitiker in Bobingen über ein Jahr lang beschäftigt. Denn die FBU-Fraktion im Stadtrat hatte eine "Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises" beantragt und damit nach vielen Diskussionen jetzt endlich Erfolg: Zum Jahreswechsel kann die neue Satzung in Kraft treten, die das Auskunftsrecht für alle Bürger definiert....

Klare Regeln für Bauherren

Peter Stöbich
Peter Stöbich | Friedberg | am 24.10.2017 | 16 mal gelesen

Friedberg: Friedberg | Neue Satzung für Rohrbach in Arbeit Peter Stöbich Friedberg. Das Gespräch mit den Bürgern aus Rohrbach sucht die Friedberger Stadtverwaltung, bevor Mitte Dezember eine sogenannte Klarstellungssatzung im Stadtrat beschlossen werden soll. Diese legt ähnlich wie eine Ortsrandsatzung fest, was, wie und wo im Dorf gebaut werden darf. Bei einer Informationsveranstaltung betonten Bürgermeister Roland Eichmann und Baureferent...

1 Bild

Debatte über Informationsfreiheit in Bobingen: SPD ist gegen neue Satzung

Peter Stöbich
Peter Stöbich | Bobingen | am 06.07.2017 | 62 mal gelesen

Bobingen : Bobingen | Der Erlass einer Satzung zur Informationsfreiheit, die es bereits in 80 bayerischen Kommunen gibt, bleibt in Bobingen weiterhin umstritten. In der jüngsten Hauptausschuss-Sitzung fand sich aber nach einstündiger Debatte eine Mehrheit dafür - gegen den Widerstand der SPD-Fraktion und der Stadtverwaltung. Die endgültige Entscheidung über die Einführung liegt bei den Mitgliedern des Stadtrats. Es ist schon fast ein Jahr her,...

1 Bild

Neue Wege für Augsburger Straßenbausatzung?

Hans Blöchl
Hans Blöchl | Augsburg - Nord/Ost | am 01.06.2017 | 94 mal gelesen

Der Konflikt um die Übernahme von Kosten bei der Sanierung von Straßen schwelt weiter. Die Anwohner des Siedlerweges in der Firnhaberau und der Karwendelstraße in Hochzoll waren zuletzt vorgeprescht. Eine Bürgerinitiative wurde gegründet, derzeit läuft stadtweit eine Unterschriftensammlung zur Einleitung eines Bürgerbegehrens zur Änderung der entsprechenden Satzung der Stadt. Die Stadt selbst hat eine Arbeitsgruppe...

Neue Satzung soll wasserdicht sein: Die Bobinger Ratsmitglieder treffen noch keine Entscheidung

Peter Stöbich
Peter Stöbich | Bobingen | am 11.05.2017 | 14 mal gelesen

Bobingen : Bobingen | So lang wie ihr Name ist in Bobingen auch der Weg zu einer "Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises". Denn die Ratsmitglieder wollen rechtlich auf der sicheren Seite sein, wenn es um die Informationsfreiheit für alle Bürger geht; darum gab es in der jüngsten Hauptausschuss-Sitzung auch nur eine Diskussion und keine Entscheidung. Das Thema beschäftigt die Kommunalpolitiker schon seit...

1 Bild

Wer soll für den Straßenbau zahlen? Bobinger Stadtratsfraktionen wollen die Satzung anpassen

Peter Stöbich
Peter Stöbich | Bobingen | am 31.10.2016 | 39 mal gelesen

Bobingen : Bobingen | Bei der Bürgerversammlung, die am Mittwoch, 16. November, in der Singoldhalle stattfindet (Beginn 20 Uhr), wird auch die umstrittene Straßenausbau-Beitragssatzung zur Sprache kommen. Sie war in Bobingen zuletzt wegen der Anlieger-Proteste aus der Schnitterstrasse ein Diskussionsthema (wir berichteten). Jetzt haben sich die Stadtratsfraktionen von CSU, FW, FBU und Bündnis 90/Die Grünen bei einer Klausur eingehend mit Lösungen...

1 Bild

Die FBU will das gläserne Rathaus in Bobingen

Peter Stöbich
Peter Stöbich | Bobingen | am 27.10.2016 | 17 mal gelesen

Bobingen : Bobingen | Der Hauptausschuss der Stadt Bobingen will demnächst über ein interessantes Thema diskutieren, das alle Bürger betrifft: Der Zugang zu Informationen im Rathaus soll durch eine Satzung erleichtert werden, wie es sie zum Beispiel in Landsberg und Friedberg bereits gibt. Allerdings steht die Verwaltung einem entsprechenden Antrag der Freien Bürger-Union (FBU) ablehnend gegenüber. Wieviele Geheiminfos versteckt die Stadt in...

Neue Wasserabgabesatzung

Siegfried P. Rupprecht
Siegfried P. Rupprecht | Wertingen | am 21.06.2016 | 5 mal gelesen

Der Wertinger Stadtrat hat eine neue Satzung für die öffentliche Wasserversorgungsanlage der Stadt erlassen. Die Entscheidung fiel einstimmig. Notwendig wurde der Beschluss aufgrund der Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Vollzug. Die bis dahin bestehende Satzung datierte noch aus dem Jahr 2001. Die Änderungen seien überwiegend redaktioneller Natur, so Bürgermeister Willy Lehmeier. Sie beinhalten keine...