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Städtischer Haushalt wird genehmigt - sorgt aber weiter für Unzufriedenheit

Kristin Deibl
Kristin Deibl | Augsburg - City | am 26.08.2016 | 107 mal gelesen

Die Regierung von Schwaben habe mit Schreiben vom 25. August den Augsburger Haushalt 2016 "rechtsaufsichtlich genehmigt". Das hat die Stadt nun in einer Pressemitteilung bekannt gegeben. Das Zahlenwerk hatte schon vor seiner Verabschiedung durch den Stadtrat im März für Diskussionen gesorgt, denn ein ausgeglichener Haushalt war überhaupt nur durch eine Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer möglich. Die Gegner arbeiten bereits...

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Fachjuristische Stellungnahme zu den am 29. März 2016 gestarteten Bürgerbegehren gegen Steuererhöhungen in Augsburg

WSA e.V.
WSA e.V. | Augsburg - City | am 25.04.2016 | 119 mal gelesen

Sofort nach Bekanntwerden von zwei Bürgerbegehren gegen die rückwirkend zum 1. Januar 2016 beschlossenen Steuererhöhungen in Augsburg reagierte der Oberbürgermeister auf diese, indem er sie öffentlich für rechtlich nicht zulässig erklärte. Dabei geht es einerseits bei einem Bürgerbegehren nicht ausschließlich um juristische Aspekte, sondern vor allem darum, das demokratisch verbriefte Recht des Bürgerprotestes...

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Warum 107 Millionen ein schlechtes Verhandlungsergebnis für Augsburg und sein Theater sind

WSA e.V.
WSA e.V. | Augsburg - City | am 25.04.2016 | 319 mal gelesen

WSA fordert dringend Nachverhandlungen mit dem Freistaat Bayern Anfang 2015 erfuhren die Stadträtinnen und Stadträte aus der Presse, dass die Generalsanierung des Augsburger Theaters circa 235 Millionen Euro kosten wird und damit viel teurer ist als bisher angenommen. Später wurden mit dem Freistaat Einsparungen verhandelt, um die Sanierungskosten auf 189 Millionen Euro zu drücken – der Stadtrat wurde erst danach, über...

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WSA trennt sich von AfD: "Äußerungen von Frauke Petry nicht tragbar"

Kristin Deibl
Kristin Deibl | Augsburg - City | am 31.01.2016 | 852 mal gelesen

Die Ausschussgemeinschaft aus WSA und AfD im Augsburger Stadtrat löst sich auf. Am Samstag hat Peter Grab die Zusammenarbeit der Parteien zum 15. Februar aufgekündigt. Grund für die Auflösung sind einige Äußerungen von AfD-Frontfrau Frauke Petry. In einem Interview hatte Petry den Gebrauch von Schusswaffen gegen Flüchtlinge an den Grenzen befürwortet. Man müsse „den illegalen Grenzübertritt verhindern, notfalls auch von...

14 Mitglieder verlassen WSA

StadtZeitung Redaktion
StadtZeitung Redaktion | Stadtbergen | am 16.12.2015 | 93 mal gelesen

14 von 90 Mitglieder der Wählervereinigung WSA, darunter Vorstand und Schriftführerin Zeljka Katic, haben nun ihre Mitgliedschaft gekündigt. Die Zahl der Mitglieder sinkt damit von 90 auf 76. Grund für die Austritte ist der Zusammenschluss des Vereins mit der rechtskonservativen AfD. Hinter verschlossenen Türen war am Montag über die weitere Kooperation abgestimmt worden. Von rund 50 anwesenden Mitgliedern stimmten 29...

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WSA kritisiert Angebot des Europasonntags

StadtZeitung Augsburg
StadtZeitung Augsburg | Augsburg - City | am 31.05.2015 | 5 mal gelesen

In einer Pressemitteilung äußerte sich die WSA nun zum kulinarischen Angebot des Europasonntags am 3. Mai. Es habe "Foodtrucks aus München" gegeben, die am Rathausplatz Hotdogs und Giesinger Bier verkauft hätten. Auch Augustiner sei angeboten worden. Das sei von Wolfgang Puff, Geschäftsführer des schwäbischen Einzelhandelsverbands, kritisiert worden, besonders da das Brauhaus Riegele die Kampagne der Stadt mit 10 000 Euro...

Tabak kritisiert Dietrich

StadtZeitung Augsburg
StadtZeitung Augsburg | Augsburg - City | am 02.02.2015 | 13 mal gelesen

Der Verein "Wir sind Augsburg" (WSA) unterstützt den Versuch einer weiteren Zusammenarbeit von Stadtrat Peter Grab mit seinen ehemaligen Parteikollegen Beate Schabert-Zeidler und Rudolf Holzapfel (beide Pro Augsburg) als Ausschussgemeinschaft. "Da die Zusammenarbeit mit diesen Stadträten als Fraktion bis 31. Januar fortbestand, stellt sich vorerst für WSA das Hinterfragen einer solchen nicht", meldet sich die...

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WSA: Wofür, wogegen, wohin?

StadtZeitung Augsburg
StadtZeitung Augsburg | Augsburg - City | am 23.01.2015 | 140 mal gelesen

Wir sind Augsburg ist gegründet. Jetzt muss das Bündnis um Peter Grab und Anna Tabak Stellung beziehen. Und zwar nicht nur vor den Kameras, sondern politisch. Denn von Themen war bisher nichts zu hören. Ein Kommentar. Pro Augsburg stellt zwar noch zwei Stadträte, doch ist jetzt politisch bedeutungslos. Der Verein, der sich als Alternative zu den renommierten Parteien sah und 2008 mit sechs Vertretern in den Stadtrat einzog...

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Nach Missbrauchsvorwürfen: Keine Gründe für Tatverdacht gegen Grab

StadtZeitung Augsburg
StadtZeitung Augsburg | Augsburg - City | am 19.12.2014 | 23 mal gelesen

Passend zu Weihnachten ein Geschenk für Peter Grab von der Staatsanwaltschaft: Die Ermittlungen gegen ihn wurden eingestellt. Gründe für einen ausreichenden Tatverdacht gab es laut Oberstaatsanwalt Matthias Nickolai nicht. In seiner Erklärung wird der Sprecher der Augsburger Staatsanwaltschaft deutlicher: "Die Ermittlungen, die sich auch auf Vorgänge vor und nach dem angezeigten Zeitraum erstreckten, haben aus...