Stadt erlässt neue Stellplatzsatzung

Die Mitglieder des Wertinger Stadtrats haben eine neue Stellplatzsatzung erlassen. Die bisherige sei in ihrer grundsätzlichen Forderung nach einer bestimmten Anzahl von Stellplätzen bedenklich gewesen, meinte Bürgermeister Willy Lehmeier.

Die bisherige Satzung der Stadt Wertingen über die Herstellung von Stellplätzen und deren Ablösung stammte vom November 2008. Darin hieß es, dass die Anzahl der erforderlichen Stellplätze für Personenkraftwagen je Wohneinheit bei Ein- und Mehrfamilienhäusern zwei Stellplätze betrage.
Zusätzliche Stellplätze für Besucher seien nicht vorzusehen.
Bei einer Prüfung dieser Satzung wurde nun ein „Stolperstein“ festgestellt. Bürgermeister Lehmeier wertete es als bedenklich, grundsätzlich pauschal zwei Stellplätze unabhängig von der Größe und Lage der Wohneinheit zu fordern. Kleinere Wohnungen würden dadurch benachteiligt, so das Stadtoberhaupt weiter.

Differenzierung vorgenommen

Das beauftragte Büro OPLA für Ortsplanung, Stadtentwicklung und Architektur in Augsburg legte daraufhin dem Stadtrat eine neue Stellplatzsatzung vor, um Probleme im Vollzug der Satzung zu vermeiden und eine rechtssichere Fassung zu erhalten. Darin wurde empfohlen, eine Differenzierung aufgrund der Nettowohnfläche vorzunehmen.
Diesem Vorschlag schloss sich das Gremium an. Demnach wird die Zahl der erforderlichen Stellplätze künftig abhängig gemacht von der Wohnfläche der jeweiligen Wohnung. Die Entscheidung im Stadtrat fiel einstimmig. (spr)
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