Welche Steuern kommen den Gemeinden zugute?

(Foto: www.smava.de)

Der Steuertopf von Bund und Ländern ist jedes Jahr gut gefüllt. So konnten im Jahr 2017 ca. 734 Milliarden Euro eingenommen werden, die der Haushalt wieder für bestimmte Projekte verwendet. Dabei werden einige Steuern nach einem bestimmten Schlüssel verteilt, wie Sie der Grafik von smava entnehmen können,  andere bleiben am Entstehungsort. Welche Steuern bleiben dabei in den einzelnen Ortschaften und können für die Gestaltung dort verwendet werden?

Anteil an Gemeinschaftssteuern

Zu den Gemeinschaftssteuern zählen unter anderem Lohnsteuer, Einkommenssteuer und Umsatzsteuer. Diese Einnahmen werden zentral verwaltet und nach einem bestimmten Schlüssel an Bund, Länder und Gemeinden verteilt. Im Jahr 2017 wurden ca. 540 Milliarden Euro an Gemeinschaftssteuern eingenommen. Die Gemeinden erhalten einen Anteil von den Lohnsteuern, der Einkommenssteuer, der Kapitalertragssteuer und der Umsatzsteuer. Anteile von der Körperschaftssteuer werden derzeit nicht an die Gemeinden weitergereicht. Bei der Kapitalertragssteuer erhalten Gemeinden nur bei bestimmten Erträgen einen Anteil. Steuern auf Dividenden kommen zum Beispiel nicht direkt den Gemeinden zugute.

Grundsteuer A

Die Grundsteuer A wird für den Besitz von Flächen der Land- und Forstwirtschaft erhoben. Sie verbleibt im vollen Umfang in den Gemeinden, in welchen die Grundstücke liegen. Diese Grundsteuer macht im Jahr 2017 nur 404 Millionen Euro aus. Das hängt zum Teil auch damit zusammen, dass die Steuersätze für diese Bereiche vergleichsweise niedrig sind, um die entsprechenden Wirtschaftszweige zu stärken. Die Grundsteuermesszahlen sind zum Teil für die alten und neuen Bundesländer unterschiedlich.

Grundsteuer B

Die Grundsteuer B betrifft alle anderen Immobilien. Das können Privathäuser, Mietshäuser, Ladengeschäfte oder andere Gewerbeimmobilien sein. Sie brachte 13,5 Milliarden Euro in ganz Deutschland ein. Um die Grundsteuer zu berechnen, muss der Einheitswert des betreffenden Grundstückes festgelegt werden. Die bisherige Reglung stammt für Westdeutschland aus dem Jahre 1964. Mit einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes wurde diese Regelung als nicht verfassungskonform eingeschätzt und soll bis 2019 geändert und neu berechnet werden. Wer eine Immobilie besitzt, sollte sich rechtzeitig über die neuen Gesetze informieren. Bei der Festlegung der Grundsteuer kann jede Gemeinde einen eignen Hebesatz festlegen. Wenn man eine Immobilie kaufen will, sollte mach sich auch über diese Kosten informieren. So kann die Grundsteuer für eine Eigentumswohnung in einem Gebiet wie Hamburg durchaus mehrere Tausend Euro pro Jahr betragen. Im ländlichen Raum sind eher geringe Werte zu erwarten. Doch mit dieser stillen “zweiten Miete” muss jeder Grundbesitzer rechnen.


Gewerbesteuer

Gewerbesteuern vereinnahmt die Gemeinde von den im Ort ansässigen Gewerbetreibenden. Viele Gemeinden setzen auf diese Einnahmen und erleichtern es den Betrieben, sich in ihrem Einzugsgebiet anzusiedeln. So werden Infrastrukturen für Logistik und Kommunikation geschaffen. Flächen werden für den Bau von Gewerbegebieten zur Verfügung gestellt. Außerdem ist es wichtig, den in den Betrieben arbeitenden Menschen Wohnraum zu beschaffen und für attraktive soziale Strukturen zu sorgen. Mit den Geldern aus den Gewerbesteuern ist dies zu einem großen Teil möglich. Im Jahr 2017 nahm die Bundesrepublik ca. 53 Milliarden Euro an Gewerbesteuern ein. Florierende kleine Gemeinden werden gerne von größeren Städten eingemeindet - sie verlieren dadurch ihre Autonomie und können die Gelder nicht mehr für sich alleine verwenden. Daher gibt es oft starke Widerstände gegen Gebietsreformen.
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