Nach Durchsuchungsaktion in Augsburger Vereinsräumen: Polizei rechtfertigt Maßnahme

Die Polizei rechtfertigt die Durchsuchung von Vereinsräumen in Augsburg im Zusammenhang mit dem AfD-Parteitag. (Foto: Symbolbild / David Libossek)

Im Zusammenhang mit dem AfD-Parteitag und dem sogenannten "Krawallreiseführers", der zu Straftaten in Augsburg aufforderte, durchsuchte die Polizei auch Räume des Vereins "Zwiebelfreunde e.V." und beschlagnahmte Gegenstände. Nun rechtfertigt die Polizei ihr Vorgehen.

Nachdem im Vorfeld des Bundesparteitags der AfD in einem Online-Reiseführer mit dem Titel "Augsburg für Krawalltouristen" massiv zur Begehung von Straftaten öffentlich aufgerufen wurde, nahm diesbezüglich die Kriminalpolizei Augsburg umfangreiche Ermittlungen auf.

Im Zuge dessen wurden am 20. Juni in verschiedenen Städten in Deutschland Wohungen und Räumlichkeiten durchsucht. "Gegen die davon betroffenen Personen bestand kein Verdacht einer Straftat, allerdings wurde davon ausgegangen, dadurch Hinweise auf die Verantwortlichen beziehungsweise Verfaser des sogenannten "Krawallreiseführers" zu erlangen", betont das Polizeipräsidium Schwaben Nord in seiner Stellungnahme.

Im Vorfeld sei ermittelt worden, dass Mitglieder des Vereins "Zwiebelfreunde e.V." offenbar in Verbindung mit dem E-Mail-Anbieter "riseup.net" zu bringen wären. Auf diesen E-Mail-Anbieter griffen offenbar auch die Verfasser des Krawallreiseführers zurück.

"Bei einer Durchsuchung in Augsburg wurden neben mehreren Chemikalien auch Notizen mit einer chemischen Formel aufgefunden, welche zur Herstellung von Sprengstoff geeignet sind", berichtet die Polizei. Aufgrund der Gesamtumstände habe der "Anfangsverdacht der Vorbereitung der Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion" bestanden. Deswegen wurden sämtliche mitgeführten Gegenstände der angetroffenen Personen vor Ort sichergestellt, um diese umfassend prüfen zu können. Darunter befand sich unter anderem auch das Plastikmodell einer Atombombe - was der Polizei im Nachhinein in Onlineforen einiges an Häme einbrachte.

Bislang ergaben sich laut Polizei hinsichtlich des Anfangsverdachts keine weiteren Anhaltspunkte, dass eine Straftat mit Sprengstoffen geplant wurde. "Deswegen wurden für das Verfahren nicht mehr relevante, sichergestellte Gegenstände mittlerweile wieder den rechtmäßigen Besitzern ausgehändigt", betont die Polizei.

Die Durchsuchungsbeschlüsse wurden auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft München vom Amtsgericht München erlassen. (pm)
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